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Angela Merkel mit einer Broschüre zum Programm „Fit für den Rechtsstaat - Fit für Hessen!”.

Juristen helfen Flüchtlingen

Merkel besucht hessische Rechtsstaatsklasse in Frankfurt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag in Frankfurt eine Rechtsstaatsklasse besucht, in der Juristen Flüchtlinge mit den Werten des Grundgesetzes und der deutschen Rechtsordnung vertraut machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag in Frankfurt eine Rechtsstaatsklasse besucht, in der Juristen Flüchtlinge mit den Werten des Grundgesetzes und der deutschen Rechtsordnung vertraut machen. „Ich habe engagierte Richter erlebt, aber auch engagierte Flüchtlinge, die viele Fragen gestellt haben”, sagte sie anschließend über das „speziell hessische Projekt”. Besonders lobte sie, dass die Kurse geflüchteten Menschen bereits kurz nach ihrer Ankunft angeboten werde.

„Es gibt eine Vielzahl praktischer Fragen, die sich nicht gleich erschließen, wenn man aus einer ganz anderen Rechtsform kommt”, sagte die Kanzlerin im Frankfurter Amtsgericht. Insofern sei es gut, wenn Flüchtlinge sehr früh die in Deutschland geltenden Werte vermittelt bekämen, etwa zur Gleichberechtigung von Mann und Frau oder dem Gewaltmonopol des Staates. „Das sind alles Fragen, die woanders vielleicht etwas anders geregelt sind.”

„Das gibt es nur in Hessen”, sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) über das Programm, an dem sich mehr als 400 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger ehrenamtlich und auf freiwilliger Basis beteiligen. „Es geht darum, die Menschen vertraut zu machen mit den Dingen, die für unser Land wichtig sind”, sagte Bouffier.

Hessen führte die Rechtsstaatsklassen im März 2015 ein. Bisher wurden mehr als 15 000 Flüchtlinge und Asylbewerber geschult. Neben der Zusammenarbeit mit rund 100 Kommunen gibt es nach Angaben des Justizministeriums auch Anfragen aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland zu dem Comic „Fit für den Rechtsstaat - fit für Hessen.”

(dpa)

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