Mike Josef will Peter Feldmann nachfolgen: Wieder SPD-Politiker als OB in Frankfurt?
Mit knapp 97 Prozent hat ein Parteitag den bisherigen Parteichef Mike Josef zum OB-Kandidaten gekürt. Er soll das Amt für die SPD verteidigen.
Frankfurt -Bei ihrem Parteitag hat die Frankfurter SPD den Planungs- und Sportdezernenten Mike Josef mit 96,7 Prozent der Stimmen als ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 5. März nominiert. Die außerplanmäßige Wahl war nötig geworden, weil Amtsinhaber Peter Feldmann am 6. November abgewählt worden war. Feldmann muss sich derzeit vor dem Frankfurter Landgericht wegen des Vorwurfs der Korruption verantworten.
OB-Kandidat gekürt: Sogar Kevin Kühnert ist dabei
Wie wichtig auch der Bundes-SPD die Frankfurter OB-Wahl ist, zeigte das Auftreten der Parteiprominenz. Kanzler Olaf Scholz sprach in einem Videoclip ein Grußwort, SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war persönlich in der Steubing-Halle im Riederwald anwesend. Im Hinblick auf das Wahldatum im März sagte Kühnert, er wünsche Frankfurt viele „Josefstage“. Denn nach dem ersten Wahlgang am 5. März und vor der erwarteten Stichwahl am 29. März ist am 19. März das Hochfest des heiligen Josef. Und Josef sei Zimmermann gewesen sowie Schutzpatron der Arbeiter, sagte Kühnert. Für Kanzler Scholz steht der Frankfurter Josef für einen Neustart.
Name von Peter Feldmann fällt nicht - doch er wird kritisiert
Ein Name fiel in dem über dreistündigen Parteitag nicht: Der des abgewählten Feldmann. Nur andeutungsweise wurde dieser thematisiert, beispielsweise vom Bundestagsabgeordneten Kaweh Mansoori, als er sagte: „Ein Oberbürgermeister muss sich vor die Menschen stellen und nicht über sie.“ Oder Kühnert: „Josef werde kein Schindluder treiben mit dem Vertrauen der Wähler.“ Der Juso-Vorsitzende von Hessen-Süd, Simon Witsch, bezeichnete Josef als „einen, der die Stadt zusammenführt und nicht einer, der sich wichtiger nimmt als die Stadt“. Josef selbst sagte über sich: „Ich bin kein Populist.“
An erster Stelle seiner Agenda setzte er die wirtschaftliche Stabilität. Er bekannte sich zu Investitionen, sagte aber: „Nein zur Spekulation.“ Für diejenigen, die Unterstützung brauchen, kündigte er einen städtischen Energiefonds in Höhe von 50 Millionen Euro an. Eine seiner ersten Amtshandlungen als OB werde die Verdoppelung der Mittel für den Wohnungsbau sein. Die Gelder für die Modernisierung von Wohnungsgebäuden will er von sechs auf zehn Millionen Euro erhöhen, die Erbpacht für städtische Grundstücke auf 1,5 Prozent senken.
Zehn Minuten lang bedankt sich Mike Josef bei Freunden
Gut zehn Minuten lang bedankte sich Josef in seiner 45-minütigen Rede bei Genossen, Freunden und Weggefährten. Erstmals wurde er auf einem Parteitag von seiner griechischstämmigen Frau Chrisovalandou (genannt Chris) Kotsori-Josef begleitet, mit der er zwei Kinder hat. Als Oberbürgermeister will der amtierende Planungsdezernent an der sogenannten Josefstadt festhalten. Diesem Wohnprojekt im Nordwesten der Stadt erteilte der CDU-OB-Kandidat, Uwe Becker, eine Absage. Für Erzieherinnen und Müllwerker will Josef nach Münchner Modell eine Zulage einführen, die einen Teil der hohen Lebenshaltungskosten ausgleichen soll.
Beim Brennpunkt Bahnhofsviertel will Josef als OB „genau hinsehen. Wir verwechseln Liberalität nicht mit Naivität“, betonte er. Gleichwohl dürfe im Bahnhofsviertel nicht Wahlkampf auf Kosten der Schwachen geführt werden.
Seitenhieb in Richtung Grüne
Gegen den politischen Gegner wurde auch ausgeteilt. „Wer Grün wählt, muss sich das leisten können“, sagte der kommissarische Parteivorsitzende Kolja Müller. Als Beispiel nannte er das Projekt Günthersburghöfe. Dort sollten 1500 Wohnungen im Nordend entstehen, davon 500 Sozialwohnungen. Die Grünen hatten das weit fortgeschrittene Projekt abgesagt.
Mit der Bekanntgabe seiner OB-Kandidatur hatte Josef sein Amt als Frankfurter Parteichef niedergelegt. Bis zur Neuwahl des Vorstands führen Müller sowie Kulturdezernentin Ina Hartwig die Partei kommissarisch. Mansoori nahm sich die OB-Kandidaten vor: „Die Kandidatin der Grünen (Manuel Rottmann nannte er nicht namentlich) will irgendwas mit Klimaschutz machen.“ Der CDU-Kandidat sei „ein seriöser Typ“, aber in einer dynamischen Stadt reiche das nicht.
Einen ersten Wettbewerb hat Josef bereits für sich entschieden. Unter den drei aussichtsreichsten Bewerbern von Grünen, SPD und CDU erhielt er mit 96,9 Prozent der Delegierten die höchste Zustimmung seiner Parteifreunde. Rottmann kam auf 95 Prozent, Becker auf 93 Prozent.
Angesichts der Geschlossenheit seiner Partei sagte der ehemalige Stadtverordnete Eugen Emmerling: „So viel Zukunft wie heute habe ich selten erlebt.“ Nun gelte es, aus einem Winterwahlkampf einen Frühlingssieg zu machen. (Thomas Remlein)