Prof. Daniela Birkenfeld muss nach 14 Jahren ihr Amt als Sozialdezernentin abgeben.
+
Prof. Daniela Birkenfeld muss nach 14 Jahren ihr Amt als Sozialdezernentin abgeben.

Interview

Eine Ära geht in Frankfurt zu Ende: Nach 14 Jahren muss sie Tschüss sagen

  • Thomas J. Schmidt
    VonThomas J. Schmidt
    schließen

Prof. Daniela Birkenfeld (CDU) war seit 2017 Sozialdezernentin in Frankfurt - mit Höhen und Tiefen. Jetzt muss sie ihr Amt abgeben und zieht Bilanz.

Frau Birkenfeld, Sie waren 14 Jahre lang Jugend- und Sozialdezernentin. Was war in dieser Zeit das Schwierigste?

Im Laufe des Jahres 2015 mussten wir in Frankfurt rund 4000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Obhut nehmen. Mein Hilferuf ging an das Sozialministerium mit dem Ziel, die Jugendlichen doch bitte auf alle Jugendämter in Hessen zu verteilen. Doch er wurde zunächst nicht erhört.

Was brachte die Unterbringung für Schwierigkeiten?

Unsere Einrichtungen waren völlig überbelegt. In einem mehrtägigen Screeningverfahren musste das Alter der Geflüchteten bestimmt werden, da die meisten ohne Papiere kamen. Dafür braucht man sehr erfahrenes Personal. Viele pensionierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben uns freiwillig dabei geholfen. Das war unglaublich. Die Unterbringung nach Kinder- und Jugendhilfestandard in Zweibettzimmern war für Tausende Jugendliche nicht mehr möglich. Das hat mir in der Seele leidgetan. An einzelnen Wochenenden im Sommer 2015 schliefen die neu Angekommenen sogar in den Konferenzräumen im Jugend- und Sozialamt; wir hatten dort Matratzen auf den Boden gelegt. Aber wenigstens musste niemand auf der Straße schlafen - anders als in anderen Städten.

Es gab ja auch noch die erwachsenen Geflüchteten. Hatten Sie einen Acht-Stunden-Tag in den Jahren 2015 und 2016?

Einen Acht-Stunden-Tag hatte ich nie. Aber es stimmt, der gesamte Berufsalltag hat sich in diesen Jahren dramatisch geändert. An manchen Wochenenden war ich von morgens bis abends im Katastrophenschutzzentrum. Alle 20 Minuten kam ein Zug aus Süddeutschland voll mit Geflüchteten, die bei uns ausstiegen.

Was tun Sie denn jetzt? Werden Sie in den Ruhestand versetzt?

Ja. Ich habe 1978 bei der Stadt Frankfurt angefangen, immer gearbeitet und muss mir finanziell keine Sorgen machen. Mit meiner Verwaltungserfahrung und den über 30 Jahren Parlamentserfahrung werde ich Kommunen beratend zur Seite stehen. Mein Lehrbuch und der Online-Kommentar zum Kommunalrecht müssen ständig überarbeitet werden. Meine erste Vorlesung an der Hochschule für Verwaltung und Polizei halte ich bereits am Tag vor meiner zweiten Abwahl.

Lassen Sie uns zur Gegenwart kommen. Was hat denn Corona für Ihr Dezernat bedeutet?

Es gab die Befürchtung, häusliche Gewalt könnte zunehmen, besonders während des Lockdowns. Wir haben daher präventiv neue Unterkunftsplätze für Frauen und Kinder geschaffen. Diese wurden zum Glück nicht benötigt.

Also ist die befürchtete Gewalt ausgeblieben?

Als die Kitas und Schulen schließen mussten, ist uns ein wichtiger Seismograph weggebrochen. Es gab keine Meldungen mehr, allerdings bis jetzt auch keine Nachmeldungen. Wir stellen aber in ganz Hessen bereits einen enormen Zuwachs an psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen fest.

Wie wirkt sich Corona auf Kinder aus?

Für ein Kind ist ein Jahr eine sehr lange Zeit, vor allem, wenn es ein beengtes Zuhause hat, die Großeltern nicht mehr sieht und auch die Eltern Sorgen haben. Deshalb hatte ich entschieden, die Kinder- und Jugendhäuser offen zu halten. In den Sommerferien bieten wir für alle Altersgruppen in allen Stadtteilen ein vielfältiges Kultur- und Bewegungsprogramm an.

Wie sieht es denn mit den Senioren aus? Sie haben ja auch erheblich gelitten, gerade während des ersten Lockdowns.

Die Pandemie hat allen sehr zugesetzt. Die Älteren, die stationär wohnen, waren besonders betroffen. Eine stationäre Unterbringung im Pflegeheim ist ja oft der Endpunkt des Lebens. Die meisten Menschen verbringen dort weniger als ein Jahr. Wenn man diesen Menschen nun alle Kontakte nimmt, ist der Verlust nicht mehr aufzuholen. Viele haben gesagt, wir möchten lieber Besuch, denn wir sterben sowieso bald. Das hat mich sehr bedrückt.

Was konnten sie da tun?

Ich kann keine Gesetze aufheben. Aber ich habe versucht, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Wir haben den 46 Frankfurter Seniorenheimen 575 Tablets zur Verfügung gestellt, damit die älteren Menschen mit ihren Angehörigen Videotelefonate führen konnten.

Corona hat vielen vieles abverlangt. Wie sah es denn bei den Geflüchteten aus?

Wir haben derzeit 3847 Geflüchtete zu betreuen, von denen 3041 in Gemeinschaftsunterkünften leben. Auf dem Flur und in den Gemeinschaftsräumen ist die Ansteckungsgefahr besonders groß. Ich erinnere mich an einen Ausbruch an einem Wochenende. Die positiv Getesteten haben wir schnell in ein Hotel umziehen lassen. Am Ende waren mehr Menschen im Hotel als in der Unterkunft.

Was war die Ursache dieser Ausbrüche?

Es ist die Enge in den Unterkünften. Aber auch die Kontakte nach außen. Wir konnten die Uhr danach stellen: Wenn in einem Postverteilzentrum ein Ausbruch war und Geflüchtete dort arbeiteten, dann war klar, welche Unterkünfte wir überprüfen mussten.

Wie sieht es denn aus mit den Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge?

Integration von Geflüchteten ist ein Marathon und kein Sprint. Studien zeigen, dass eine vollständige Integration mehr als zehn Jahre dauern kann. Wurde eine Schule besucht, schon einmal eine Fremdsprache gelernt, sind sie alphabetisiert? Das macht viel aus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte entschieden, dass einen Sprachkurs bekommt, wer dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Wir haben dann festgestellt, dass Mütter selten einen Sprachkurs besucht haben, weil ihre Männer das für unnötig hielten. Es war sehr diffizil.

Wie haben Sie reagiert?

Wir haben Träger gefunden, die die Kinder während der Sprachkurse betreut haben. 2017 und 2018 waren viele Männer in Sprachkursen mit der Folge, dass viele von ihnen dann 2019 einen Arbeitsplatz hatten. Wir waren auf einem guten Weg der Integration. 2019 waren dann mehr Frauen in den Sprachkursen. Aber: Viele Männer, die in der Logistik, in der Gastronomie oder bei der Post arbeiteten, haben diese Arbeitsplätze im Zuge der Corona-Krise verloren. Corona hat die Integration zurückgeworfen.

Lassen Sie uns auch über die Awo reden. Der Kreisverband Frankfurt hat jüngst die Gemeinnützigkeit verloren. Hat das Auswirkungen?

Die rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit hat für das Jugend- und Sozialamt nach derzeitigem Stand keine Auswirkungen, da unabhängig vom Status der Gemeinnützigkeit des Trägers dieser seine Leistungen erbracht und wir dafür entsprechende finanzielle Leistungen getätigt haben. Eine genaue Prüfung steht hier allerdings noch aus.

Der Awo-Skandal war einer der größten Skandale der vergangenen Jahre. Unsere Zeitung hatte damals publik gemacht, dass die Awo ihre beiden Flüchtlingsheime nicht mehr betreibt.

Wir hatten bei den Spitzabrechnungen der Awo 2016 und 2017 Unstimmigkeiten bemerkt, die sich nicht aufklären ließen. Deshalb haben wir einen Auflösungsvertrag angestrebt, was sehr schwierig war. Wir wollten keine Kündigung, sondern geordnete Betriebsübergänge auf zwei neue Träger, denn die Unterkünfte haben wir nach wie vor benötigt.

Sie wussten, dass die Awo betrügt?

Nein, das wussten wir damals nicht. Wir dachten, wir haben einen unzuverlässigen Partner, der seine Kosten nicht ordentlich nachweist und geforderte Personallisten nicht vorlegt. Dass dahinter eine solche kriminelle Energie steckte, haben wir erst viel später erfahren.

Als Sie in der Stadtverordnetenversammlung am 27.Juni 2019 gefragt wurden, ob die Vorwürfe der FNP zutreffend sind, haben Sie das verneint.

Es ging in der Frage der AfD nur um die vertraglich vereinbarten Sportangebote. Die gab es. Die Flüchtlinge waren ganz überwiegend junge Männer, die zur Untätigkeit gezwungen waren und sich auspowern wollten. Was nach dem FNP-Bericht die Awo angeboten hat - Entspannungsübungen etc. - deckte sich aber nicht mit unseren Vorstellungen. Nach Ihrem Bericht habe ich sofort bei der Awo nachgefragt, was es damit auf sich hat.

Was hatte es damit auf sich?

Wir hatten den Eindruck, dass mehr Personal mit uns abgerechnet wurde als überhaupt im Einsatz war. Wir hatten zwar eine umfangreiche Personalliste erhalten, allerdings gab es intern offenbar eine zweite, die Ihrer Zeitung zugespielt wurde. Nicht einmal die neue Awo-Führung kann den Sachverhalt bisher umfassend aufklären.

Wie lief das denn damals generell mit den Betreibern der Flüchtlingsunterkünfte?

Zu Beginn hatten wir eine schriftliche Vereinbarung, die einen Pauschalbetrag pro Geflüchteten für Unterkunft, Betreuung, Essen und Kleidung zusicherte. Am Ende des Jahres musste exakt abgerechnet werden. Wenn die Betreiber zusätzliches Geld benötigten, musste das mit uns besprochen werden. Die Awo hatte einmal ohne Vorabsprache sechs Autos abrechnen wollen. Sechs Autos! Mit Wiesbadener Kennzeichen! Natürlich habe ich die Forderung der Awo nicht anerkannt. Vertrauen haben solche kuriosen Forderungen bei mir nicht geweckt.

Kann man ausschließen, dass Sie auch von den anderen Trägern betrogen worden sind?

Wir haben mit allen Trägern jährlich im Detail abgerechnet und umfassende Betreiberverträge abgeschlossen. Das hat mit allen gut geklappt, außer mit der Awo. Hier haben aber unsere Kontrollen gegriffen. Es kam zu dem von mir gewollten Auflösungsvertrag, der Schaden von der Stadt nahm. Bei entsprechender krimineller Energie kann es aber immer wieder den Versuch geben, die Stadt zu betrügen. Das gilt es rechtzeitig zu erkennen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare