Auch für die Innengastronomie ändern sich die Regeln.
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Auch für die Innengastronomie ändern sich die Regeln.

Pandemie-Regeln

Neue Lockerungen, aber nicht für Frankfurt?

  • Julia Lorenz
    VonJulia Lorenz
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Hessen hebt von heute an einige Corona-Beschränkungen auf - aber nur, solange die Inzidenz stimmt

Frankfurt -Keine Testpflicht mehr in der Innengastronomie, keine wöchentliche Testpflicht bei längeren Aufenthalten in Hotels, größere Veranstaltungen sind wieder erlaubt, auch Volksfeste sind mit wenigen Auflagen möglich: Von heute an gelten in Hessen neue Corona-Regeln. Doch wie lange es diese Lockerungen in Frankfurt geben wird, ist fraglich. Denn die Rückkehr zu einem Stück Normalität ist eng verbunden mit der Inzidenz. Die neuen Regeln gelten nur in Kommunen und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35. Liegt der Wert darüber, müssen die Lockerungen wieder zurückgenommen werden.

"Die Menschen wollen Lockerungen genießen"

In Frankfurt lag die Sieben-Tage-Inzidenz gestern bei 33,8. Damit wies die Stadt am Mittwoch den höchsten Wert in Hessen auf. Bundesweit lag die Mainmetropole nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf Platz sechs nach dem Landkreis Birkenfeld (63), der Stadt Solingen (45,8), den Berliner Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg (40,4) und Mitte (35,2) sowie der Stadt Kaiserslautern (35). Seit Anfang des Monats steigt die Zahl der Neuinfektionen - mit leichten Schwankungen - wieder peu à peu. Lag die Sieben-Tage-Inzidenz am 2. Juli noch bei 14,8, erreichte sie eine Woche später einen Wert von 20,6 und wieder eine Woche später wurde die 25er-Marke überschritten. Laut RKI wurden innerhalb der vergangenen sieben Tagen in Frankfurt 258 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

"In Frankfurt treffen, wie in vielen großen Städten und gerade jetzt im Sommer, viele Menschen aufeinander und wollen die Lockerungen genießen", teilt die Sprecherin des Gesundheitsdezernats, Kirsten Gerstner, auf Anfrage dieser Zeitung mit. "Das ist subjektiv nach den zahlreichen Einschränkungen der letzten Monate auch absolut verständlich." Dies sei vielfach mit dem Verzicht auf jegliche Vorsichtsmaßnahmen verbunden. Abstände würden nicht mehr eingehalten werden, die Maske werde auch in Innenräumen nicht mehr konsequent getragen. "Das führt gerade angesichts der sehr ansteckenden Delta-Variante zu einem erneuten Anstieg der Infektionen", so Gerstner. Nach ihren Angaben stecken sich die meisten Menschen innerhalb von Hausgemeinschaften an. Viele Neuinfektionen könnten aber auch auf eine Clubveranstaltung zurückgeführt werden, wo die Besucher aufgrund eines Regenschauers ins Trockene hätten flüchten müssen.

Verzicht auf jegliche Vorsichtsmaßnahmen

Doch wie will die Stadt die Zahl der steigenden Neuinfektionen wieder in den Griff bekommen? Welche Konsequenzen werden gezogen? Immerhin hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) den Kommunen und Städten nahegelegt, etwas zu unternehmen, wenn die Inzidenz die 35er-Marke überschreitet. Gerstner sagt: "Das Ausbleiben von Lockerungen muss somit ein Warnsignal an die Bevölkerung sein, die nach wie vor geltenden einfachen Hygieneregeln einzuhalten, um weitergehende Einschränkungen zu vermeiden. Die Verantwortung dafür liegt beim Einzelnen."

Darüber hinaus arbeite sich das Rechtsamt derzeit noch durch die neue, hessenweite Verordnung. Erst danach könnten die Maßnahmen für eine Frankfurter Allgemeinverfügung festgelegt werden. "Leider gibt es keine Regelung wie in der Bundesnotbremse, dass die Inzidenz mehrere Tage über oder unter einem Wert liegen muss, was bedeutet, dass die Allgemeinverfügung eventuell täglich wieder aufgehoben oder wieder in Kraft gesetzt werden müsste", so Gerstner. Zudem könne es "bei eng lokalisierten oder klar eingrenz- und damit eindämmbaren Infektionsgeschehen" Ausnahmen geben. "All diese Fragen müssen wir erst juristisch gründlich klären", so Gerstner.

Das strikte Festhalten an Inzidenzwerten sorgt aber auch für Kritik - etwa aus der Gastroszene. So sind sich Robert Mangold vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Hessen und James Ardinast, Vorstand der Initiative Gastronomie Frankfurt (IGF), einig, dass die Inzidenz nicht mehr die ausschlaggebende Kennzahl für Lockerungen in der Branche sein dürfe. "Die Politik darf der Gastronomiebranche die Inzidenz nicht mehr als einschränkenden Parameter auferlegen", fordert Mangold. Stattdessen müssten, wie von der Wissenschaft gefordert, andere wie die Auslastung der Intensivbetten oder die Sterblichkeitsrate zählen.

Gestern waren in Frankfurt nach Angaben des Divi-Intensivregister 259 der 295 Intensivbetten belegt. Heißt: Gut 12 Prozent der Intensivbetten waren noch frei. Allerdings wurden auf den 17 Intensivstationen im Stadtgebiet nur neun Covid-19-Patienten behandelt, einer davon musste künstlich beatmet werden.

Insgesamt sind seit Ausbruch der Pandemie vor gut eineinhalb Jahren 39 994 Frankfurter positiv auf das Virus getestet worden. 810 Menschen sind an den Folgen gestorben.

Julia Lorenz mit hsr, jur

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