Neue politische Freunde machen der CDU Spaß
Es ist dem Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) in jüngster Zeit nur selten gelungen, gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zu punkten.
Es ist dem Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) in jüngster Zeit nur selten gelungen, gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zu punkten. Am Wäldchestag war es endlich so weit: Becker erzielte einen Volltreffer und gewann das traditionelle Magistratsschießen. Allerdings hat Feldmann gar nicht daran teilgenommen . . .
Und so muss Becker den Sozialdemokraten, den er bei der OB-Wahl in drei Jahren herausfordern möchte, auf andere Weise treffen. Er versuchte es in dieser Woche wieder einmal beim Thema Flughafen. Tatsächlich hat ihm Feldmann da eine Steilvorlage geliefert. Die Fluglärm-Veranstaltung am Montag im Römer, zu der das Stadtoberhaupt vor allem Betroffene eingeladen hat, ist recht einseitig besetzt. Auf eine Teilnahme von Fraport-Chef Stefan Schulte hat das Fraport-Aufsichtsratsmitglied Feldmann offenbar keinen allzu großen Wert gelegt, sonst hätte er den Termin vorher mit ihm abgestimmt. Aber es geht ja auch nicht darum, mit der Veranstaltung tatsächlich Lösungen für das Fluglärm-Problem zu finden. Da ist es nicht so wichtig, wer dabei ist.
Im Präsidium des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Hessen hingegen spielt das schon eine Rolle. Denn dieses Gremium hat bei den laufenden Tarifverhandlungen für die Erzieher ein gewichtiges Wort mitzureden. Allerdings ist der Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt darin nicht vertreten – im Gegensatz zu seinen Vorgängern im Amt des Personaldezernenten. Und so bleibt Feldmann nichts anderes übrig, als zusammen mit Bildungdezernentin Sarah Sorge (Grüne) an den Arbeitgeberverband zu appellieren, angesichts der Streiks in den Kitas den Tarifkonflikt endlich zu beenden.
Vor dem Ende steht nach Ansicht der SPD die schwarz-grüne Koalition im Römer. Sie mache zumindest einen „erschöpften Eindruck“, findet Fraktionschef Klaus Oesterling. Er findet es sogar gut, dass CDU und Grüne bis zur Kommunalwahl wichtige Fragen wie die Zukunft der Berliner Straße oder die Erhöhung der Kita-Gebühren nicht mehr entscheiden. Da könne der Wähler bei der Kommunalwahl ein Votum über den künftigen Kurs treffen. Für Oesterling heißt das natürlich: Die SPD wählen, die natürlich nie irgendwelche Entscheidungen verschleppen würde . . .
Aber es sieht so aus, dass sich nicht die SPD, sondern die CDU im Aufwind befindet. Beim Rundgang der Fraktion im Ostend waren in dieser Woche viele junge Leute dabei, die allerdings ihr Kreuz kaum bei der CDU machen, denn sie gehören der Spaßpartei „Die Partei“ an. „Ohne uns wären zehn Leute bei dem Rundgang dabei gewesen, mit uns waren es 50“, berichtete „Partei“-Funktionär Jürgen Troissner. Auch CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein zeigte sich angetan: „Nicht immer geht es so anregend zu bei unseren Terminen vor Ort.“ Das Angebot, wegen des Massenandrangs ein Megafon zu nutzen, lehnte er aber ab. Der „Partei“-Aufkleber hat ihn trotz der neu entdecken Sympathien doch gestört.
Trotzdem soll die neue Freundschaft weiter gepflegt werden. „Die Partei“ wird bei der Kommunalwahl antreten und strebt eine Zusammenarbeit mit der CDU an. „Als zwei erzkonservative Parteien können wir gut eine gemeinsame Fraktion bilden“, meint Troissner. Wer weiß, vielleicht findet die CDU ja mehr Spaß an den Satirikern als an der Koalition mit den Grünen . . .
