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Er wünscht sich einen Neubau für die Städtischen Bühnen: Während die Stadtregierung noch überlegt, wie es mit der Doppelanlage am Willy-Brandt-Platz weitergehen soll, hat sich der Intendant der Oper Bernd Loebe bereits festgelegt.

Prophezeiung

Neues Jahr, neues Glück: Was Frankfurter Politiker von 2019 zu erwarten haben

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Europawahl, Mietentscheid und Städtische Bühnen: Auch im Jahr 2019 wird den Politikern in der Stadt nicht langweilig werden. Es gibt viele Themen, mit denen sie sich beschäftigen müssen.

Der „Geist von Bad Nauheim“ schwebt dieser Tage noch im Römer. In der Kurstadt in der Wetterau hatten die Frankfurter Koalitionäre aus CDU, SPD und Grünen vor Weihnachten getagt. Herausgekommen ist ein zusätzliches Regierungsprogramm für die kommenden zweieinhalb Jahre (wir berichteten). Dieses beinhaltet etwa freien Eintritt für Kinder in Frankfurts Bäder sowie ein Kultur- und Freizeitticket für Kinder und Jugendliche, das ihnen freien Eintritt in städtische und nichtstädtische Kultureinrichtungen und den Zoo gewähren soll. Wie genau die Umsetzung aussehen soll, steht aber noch nicht fest. Ob der Frieden hält? Das wird sich in den kommenden zwölf Monaten zeigen. Zündstoff wird es allerdings ausreichend geben.

Europawahl:  Am 26. Mai werden die Frankfurter wieder an die Wahlurne gebeten. Dieses Mal wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Als Konsequenz aus der Pannenserie rund um die Landtagswahl im vergangenen Oktober kündigte Stadtrat Jan Schneider (CDU) an, wieder ein eigenes Computersystem zur Erfassung der Wahlergebnisse bereitzuhalten, falls das zentrale System des Landes erneut ausfalle.

Mietentscheid:  Wenn es nach dem Willen der Initiatoren des Frankfurter Mietentscheids geht, sollen die Bürger am 26. Mai nicht nur ein neues Europäisches Parlament wählen, sondern auch im Rahmen eines Bürgerentscheids über ihre Forderungen abstimmen. Doch die Zeit wird knapp. Die 22 104 gesammelten Unterschriften wurden noch nicht beim Wahlamt eingereicht. Dies soll nun am 15. Januar passieren. Anschließend werden die Unterschriften geprüft. Die Initiatoren des Mietentscheids fordern unter anderem, dass die städtische Wohnbaugesellschaft ABG nur noch geförderten Wohnraum schaffen darf. Es ist aber davon auszugehen, dass das Bürgerbegehren für unzulässig befunden wird. Dann müssen sich die Gerichte damit beschäftigen.

Städtische Bühnen:  Wie geht es mit Oper und Schauspiel am Willy-Brandt-Platz weiter? Wird die Doppelanlage für über 900 Millionen Euro saniert? Oder gibt es doch einen Neubau? Wenn ja, wo? Darüber werden die Politiker diskutieren. Bereits im Frühjahr will der Leiter der Stabsstelle Städtische Bühnen, Michael Guntersdorf, eine Empfehlung abgeben. Der Opern-Intendant Bernd Loebe zumindest hat sich schon festgelegt: Er präferiert einen Neubau für sein Haus.

Josefstadt: Eine weitere Entscheidung ist für das geplante Baugebiet auf beiden Seiten der Autobahn 5 im Nordwesten der Stadt fällig. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) hält weiterhin an seinem Plan fest, dort 12 000 Wohnungen für rund 30 000 Menschen zu realisieren. Derzeit wird ein städtebaulicher Ideenwettbewerb mit einem europaweiten Ausschreibungsverfahren vorbereitet. Die Durchführung startet wohl im Herbst. Mit den Ergebnissen der Voruntersuchungen zu Fragen des Klimaschutzes und des Verkehrs ist erst 2021 zu rechnen.

Diesel-Fahrverbot:  Obwohl der hessische Verwaltungsgerichtshof jüngst entschieden hat, dass es in Frankfurt vorerst kein Diesel-Fahrverbot geben wird, wird sich die Politik auch in diesem Jahr mit diesem Thema beschäftigen müssen. Mit allen Mitteln soll versucht werden, die Grenzwerte an möglichst vielen Straßen zu unterschreiten. Mit einer endgültigen gerichtlichen Klärung, wie es mit den drohenden Fahrverboten weitergeht, ist nicht vor Herbst zu rechnen.

DFB-Akademie:  Was lange währt, wird endlich gut: Nachdem das Landgericht noch im vergangenen Jahr entschieden hat, dass das „Sarotti-Häuschen“ auf dem einstigen Gelände der Galopprennbahn geräumt werden muss, will die Stadt das Areal noch vor Ostern an den Deutschen Fußball-Bund (DFB) übergeben, der dort eine Akademie errichten will. Dann ist ein großes Politikum Geschichte.

Schulen: Wenn alles glatt läuft, dann wird im August am Campus Westend die größte Holzmodul-Anlage Europas eröffnet. Sie dient als Übergangsquartier für das Adorno-Gymnasium und die Holzhausenschule. Mehr als 2000 Kinder und Jugendliche sollen hier unterrichtet werden. Zudem werden eine neue Integrierte Gesamtschule (IGS) und die dritte Grundschule am Riedberg eröffnen.

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