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Der Landtagsabgeordnete Stefan Räpple (AfD).

Politik

Nicht alle AfD-Fraktionen finden „Lehrer-Pranger”-Aktion gut

Die von der Kultusministerkonferenz scharf kritisierten Lehrer-Meldeportale der AfD sind auch in der Partei nicht unumstritten. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming,

Die von der Kultusministerkonferenz scharf kritisierten Lehrer-Meldeportale der AfD sind auch in der Partei nicht unumstritten. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, sagte am Dienstag in Berlin, die Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein wollten sich der Aktion, die von der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft am 18. September gestartet worden war, vorerst nicht anschließen.

Auch die hessische AfD will sich nicht beteiligen. Die Partei habe im Landtagswahlkampf andere Themen, sagte ein AfD-Sprecher zur Begründung. Zwar fürchtet Spitzenkandidat Rainer Rahn nach eigener Darstellung, dass sich viele Lehrer nicht an ihre Neutralitätspflicht hielten. Ob eine Meldeplattform aber der richtige Weg sei, sei die Frage.

Über das umstrittene Lehrer-Meldeportal der AfD in Hamburg haben sich nach Angaben der Partei bereits 10 000 Menschen gemeldet. Die Zuschriften ließen sich in drei Kategorien einteilen, sagte der Hamburger Fraktionschef Alexander Wolf: Schüler und Eltern, die sich über AfD-feindliche Äußerungen von Lehrkräften beschwerten hätten, Gegner der Partei sowie Menschen, die ihre Unterstützung für die Plattform zum Ausdruck bringen wollten. Wolf wehrte sich gegen den Begriff „Lehrer-Pranger”. Er sagte, seine Fraktion führe keine Namenslisten. Es gehe ihnen auch nicht darum, die Schüler zu Denunzianten zu erziehen.

Die bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen hatten am Montag nach einem Treffen in Berlin gefordert, das Prinzip des Bildungsföderalismus nicht anzutasten. Der Föderalismus sei der entscheidende Garant, um „den Bildungsbereich vor nivellierenden Tendenzen zu schützen”.

Als Beispiel für eine AfD-feindliche Aktion berichtete Wolf von einem Musiklehrer, der angeblich auf dem Klavier die Töne „A-F-D” gespielt und dies mit dem Satz „Das ist ja alles braune Soße.” kommentiert haben soll.

(dpa)

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