Grün-rot-gelb-lila - so soll die Politik im Römer werden, wenn denn die Koalitionsverhandlungen einmal abgeschossen sind.
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Grün-rot-gelb-lila - so soll die Politik im Römer werden, wenn denn die Koalitionsverhandlungen einmal abgeschossen sind.

Koalitionsverhandlungen

Noch kein grün-rot-gelb-lila Regenbogen in Sicht

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Offiziell sind die Koalitionsverhandlungen "auf der Zielgeraden", doch inoffiziell heißt es: "Die Grünen machen Schwierigkeiten."

Frankfurt -Das lange Wochenende war nicht lange genug, um die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt unter Dach und Fach zu bringen, wie es ursprünglich geplant und angekündigt war. Auch gestern gingen die Gespräche weiter und waren bei Redaktionsschluss nicht beendet. Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatten die vier Partner angekündigt, am Wochenende auf die Zielgerade der Verhandlungen einzubiegen. Diese Zielgerade scheint sich in die Länge zu ziehen. "Wir sind in den letzten Verhandlungen, es sieht alles gut aus", sagte die Vorstandssprecherin der Grünen, Beatrix Baumann, gestern. Das ist die offizielle Variante.

Frankfurter Grüne seien "extrem unflexibel"

Inoffiziell sieht das Bild dagegen anders aus. Aus Kreisen der Koalitionspartner verlautete Kritik an der Verhandlungsführung der Grünen. Die Grünen seien extrem unflexibel und wenig entgegenkommend, hieß es. Einen Sozialdemokraten erinnerte das Gebaren der Grünen gar an seine Partei im Jahre 1972. "Da glaubten wir auch, die Bäume für die SPD würden ewig in den Himmel wachsen." Damals erzielte die SPD unter Kanzler Willy Brandt mit 45,8 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Den Frankfurter Grünen scheint ihr Ergebnis von 24,6 Prozent, das sie zur stärksten Kraft machte, zu Kopf gestiegen zu sein.

Der Frankfurter CDU-Parteichef Jan Schneider berichtet von den Vorgesprächen, als die CDU als möglicher Bündnispartner noch nicht aussortiert war, dass die Grünen "breitbeinig" dahergekommen seien.

Frankfurter Stadtregierung: Mittlerweile geht's um Positionen

Grünen-Sprecherin Baumann nannte Gründe für die Verzögerungen bei den Gesprächen: Nachdem zunächst über die Inhalte beraten worden sei, gehe es jetzt um Zuständigkeiten und Positionen, also beispielsweise um die Verteilung der Dezernate. Baumanns Sprecherkollege Bastian Bergerhoff war in der vergangenen Woche davon abgerückt, die Zahl der hauptamtlichen Magistratsmitglieder auf zehn zu begrenzen. Alles sei eine Sache der Verhandlungen, sagte Bergerhoff da gegenüber dieser Zeitung. Für die Fraktion der Linken im Römer war dies der Anlass, gestern einen Antrag zu stellen, den hauptamtlichen Magistrat nicht zu vergrößern und auf zehn Dezernenten zu begrenzen. Die Linke hatte sich zunächst besonders intensiv um einen Platz in der Koalition beworben und sich den Grünen angedient.

Voraussichtlich am Donnerstag oder Freitag dieser Woche soll der Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert werden. Am Donnerstag tagt allerdings auch die Stadtverordnetenversammlung.

Inhaltliche Konflikte beim Thema Wohnungsbau und Verkehr

Seit drei Wochen verhandeln die vier Partner unter der Federführung der Grünen. Sie nennen ihr Regierungsprojekt "Ampel Plus". Die Gespräche führen zehn Fachverhandlungsgruppen und die Hauptverhandlungsgruppen. In den Fachgruppen haben je zwei Personen pro Partei in den unterschiedlichen Politikfeldern - etwa Bildung und Verkehr - verhandelt. Die Übereinkünfte sollen die inhaltliche Basis des Vertragsentwurfs bilden. Es sei ein sehr langes, umfangreiches Papier, sagte Baumann. Details wollte sie nicht bekanntgeben. Inhaltliche Konflikte zwischen den Partnern gibt es etwa beim Thema Wohnungsbau. Da vertreten die Grünen, anders als etwa die Sozialdemokraten, eine restriktive Position. Beim Verkehr wollen die Grünen eine weitgehend autofreie Innenstadt, die Liberalen dagegen mindestens den Wirtschafts- und Anwohnerverkehr sicherstellen. In der kommenden Woche müssen dann die Parteigremien über den Vertrag entscheiden, so er denn vorliegt.

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