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Mike Josef hat einen Vier-Punkte-Plan

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Von: Thomas Remlein

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Der doppelte Josef: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Mike Josef stellte sein Wahlprogramm vor. FOTO: peter jülich
Der doppelte Josef: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Mike Josef stellte sein Wahlprogramm vor. © Peter Jülich

Der SPD-Kandidat Mike Jose sieht eine starke Wirtschaft als Grundlage einer sozialen Politik.

Frankfurt – In der Kürze liegt die Würze: Im Oberbürgermeisterwahlkampf will der SPD-Bewerber für die OB-Wahl in Frankfurt, Mike Josef, mit vier Themen punkten. Besonders wichtig sind Josef, der am kommenden Mittwoch 40 Jahre alt wird, Investitionen in Bildung, die Infrastruktur, bezahlbare Wohnungen und die Stärkung des Zusammenhalts. Die Voraussetzung für diese vier Punkte sei eine „starke Wirtschaft“, betonte Josef im Kunstverein der Familie Montez an der Honsellbrücke. „Wir müssen über eine starke Wirtschaft Investitionen tätigen können.“

Zur Stärkung der Wirtschaft sollen im Industriepark Griesheim 4000 bis 5000 Arbeitsplätze entstehen, Fechenheim müsse als Industriestandort gesichert werden. Der Masterplan Industrie müsse mit allen Beteiligten umgesetzt werden. Frankfurt sei als Investitionsstandort top und die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt müsse aufrechterhalten werden.

OB-Wahl in Frankfurt: Mike Josef will „standhaft bleiben, auch wenn es nicht einfach ist“

Dazu gehört für Josef, dass sich Normalverdiener die Stadt leisten können. Dazu sollen in den nächsten fünf Jahren 50 Millionen Euro für die Modernisierung von Wohnungen für Hauseigentümer und Vermieter zur Verfügung gestellt werden. Dies sei ein Beitrag zum bezahlbaren Klimaschutz. Dadurch sollten auch außerhalb der Milieuschutzgebiete die Menschen vor Verdrängung geschützt werden. Erneut warb Josef für den neuen Stadtteil im Nordosten, von dem Uwe Becker (CDU) als Oberbürgermeisterkandidat der CDU inzwischen abgerückt ist.

Er, Josef sei gern populär, aber nicht populistisch. Bei Infrastrukturmaßnahmen müssten Politiker „standhaft bleiben, auch wenn es nicht einfach ist“. Im Bahnhofsviertel plädierte Josef für eine „Waffenverbotszone, mehr Polizei und eine Anlaufstelle für Drogenkranke, denn: Der öffentliche Raum ist kein Krankenhaus.“ An neuralgischen Punkten müsse eine Videoüberwachung erfolgen, weil dies helfen könne, Delikte aufzuklären.

Die Stabsstelle Sauberkeit will Josef ausbauen. Er versprach, dass gemeldeter Müll in Frankfurt binnen 48 Stunden abtransportiert werde, sollte er OB werden.

OB-Wahl in Frankfurt: Josef plant 50 Millionen Euro für Energiesicherungsfonds

Vehement forderte Josef die Einführung des kostenlosen letzten Krippenjahres, wie es der Koalitionsvertrag vorsehe. Eine entsprechende Magistratsvorlage liege seit 13 Monaten im Geschäftsgang. Auch beim Gymnasium Ost sieht Josef Handlungsbedarf. Er warnte davor, sich „unnötig in der Schleife zu drehen“. Nachdem das Wohnprojekt im Nordend am Widerstand der Grünen gescheitert war, soll das Gymnasium auf zwei Standorte verteilt werden.

Um Schulsanierungen zu beschleunigen, will Josef diese vom Amt für Bauen und Immobilien zu einer der städtischen Tochtergesellschaften wie ABG Holding oder FAAG verlagern.

Für Institutionen und Privathaushalte, die infolge der Energiekrise in die Schuldenspirale geraten sind, will Josef einen Energiesicherungsfonds auflegen. Er umfasst 50 Millionen Euro und sei bereits Teil der Haushaltsberatungen, sagte der OB-Kandidat.

OB-Wahl in Frankfurt: Josef will kein Ressort an sich ziehen

Sollte er gewählt werden, werde er den Zuschnitt der Dezernate im Magistrat nicht ändern, versicherte Josef. Die Grünen als stärkste Kraft im Römer bilden mit SPD, FDP und Volt eine Koalition. Als Oberbürgermeister werde er kein anderes Ressort an sich ziehen, sagte Josef, als er gefragt wurde, ob er die Wirtschaft (mit Dezernentin Stephanie Wüst, FDP, an der Spitze) zur Chefsache machen wolle.

Aktuell ist Josef Planungsdezernent; ein Amt, das er im Falle eines Wahlerfolgs bei der OB-Wahl in Frankfurt abgeben wird. Einen Nachfolger wollte er erst nennen, „wenn es so weit ist“. SPD-intern wird der Name Kolja Müller genannt, früher Josefs Referent im Planungsdezernat. (Thomas Remlein)

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