Frankfurt wählt 2023 eine neues Stadtoberhaupt bei der OB-Wahl: Alle wichtigen Informationen finden Sie hier im kompakten Überblick.
Frankfurt – In Frankfurt steht die OB-Wahl an: Die Wählerinnen und Wähler müssen einen neuen Oberbürgermeister beziehungsweise eine neue Oberbürgermeisterin wählen, nachdem Peter Feldmann abgewählt wurde. Die wichtigsten Informationen im Überblick:
OB-Wahl in Frankfurt: Wann findet die Oberbürgermeisterwahl 2023 statt?
Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat die OB-Wahl für den Sonntag, 5. März 2023, terminiert. Die Anmeldung für die Briefwahl ist ab Montag, 16. Januar 2023, online möglich – und endet am Freitag, 3. März 2023.
OB-Wahl: Warum findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt 2023 statt?
Die Wahl für den nächsten Oberbürgermeister in Frankfurt war ursprünglich für 2024 geplant. Nach der Abwahl von Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann im November des vergangenen Jahres, ist eine Neuwahl im Jahr 2023 notwendig geworden. In der Regel werden Oberbürgermeisterinnen oder Oberbürgermeister für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt.
Um was ging es beim Skandal um Ex-OB Peter Feldmann?
Peter Feldmann wurde im Jahr 2012 zum ersten Mal zum OB in Frankfurt gewählt. Auch 2018 gewann er die Wahl zum Oberbürgermeister. In den vergangenen Jahren erschütterten eine Reihe von Skandalen rund um Feldmann das politische Frankfurt. So klagte ihn die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts an. Im Zusammenhang mit dem Europa League-Sieg von Eintracht Frankfurt wurden Feldmann Sexismus und Geltungssucht vorgeworfen.
Nachdem er monatelang einen Rücktritt abgelehnt hatte, bot er ihn im Sommer 2022 dann doch an – allerdings erst für Januar 2023. Zu spät, entschieden schließlich die Abgeordneten im Römer und leiteten ein Abwahlverfahren gegen Feldmann in die Wege, das dieser dann im November verlor.
OB-Wahl in Frankfurt: Wer sind die Kandidierenden für das Amt des Oberbürgermeisters 2023?
Insgesamt 20 Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Wahl: Als Kandidat für Feldmanns Partei SPD tritt Mike Josef an, Stadtrat und Dezernent für Planen, Wohnen und Sport. Für die CDU kandidiert Uwe Becker, aktuell Staatssekretär der hessischen Landesregierung. Manuela Rottmann von den Grünen gibt für ihre Kandidatur für das OB-Amt in Frankfurt ihre Position als Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium auf.
Aufsehen erregte in den sozialen Medien außerdem die Kandidatur von Peter Wirth, der in Frankfurt als „Bahnbabo“ bekannt ist. Im Interview mit unserer Redaktion verriet er Hintergründe dazu.
Eine vollständige Liste der Kandidierenden kann auf der Webseite der Stadt Frankfurt heruntergeladen werden.
OB-Wahl 2023 in Frankfurt: Wie läuft die Wahl zum neuen Oberbürgermeister ab?
Um Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt zu werden, muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen. Sollte dies im ersten Wahlgang nicht der Fall sein, wird es eine Stichwahl am 26. März 2023 geben. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger sowie alle Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaats der EU, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen vor dem Wahltag ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Dies betrifft laut Angaben der Stadt Frankfurt circa 500.000 Personen.
Die Wahlunterlagen werden ab Donnerstag, 26. Januar, bis spätestens Sonntag, 12. Februar, an die Wahlberechtigten verschickt. Die Stimmabgabe ist am Wahltag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den 376 Frankfurter Wahllokalen möglich. Dazu ist ein gültiger Personalausweis oder ein gleichwertiges Ausweisdokument erforderlich. Von der Stadt wird empfohlen die Wahlbenachrichtigung mitzubringen.
Die ersten vorläufigen Ergebnisse der Auszählung werden gegen 18:45 Uhr am Wahltag erwartet. Das endgültige Ergebnis wird am Donnerstag, 9. März, vom Gemeindewahlausschuss bekannt gegeben, wo auch über eine eventuelle Stichwahl entschieden wird. Auf der Wahlbenachrichtigung kann man einsehen, ob das zugewiesene Wahllokal barrierefrei zugänglich ist: 97 Prozent der Wahllokale sind barrierefrei.
OB-Wahl in Frankfurt: So funktioniert die Briefwahl
Die Stimmabgabe bei der OB-Wahl in Frankfurt ist ebenfalls per Briefwahl möglich. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein QR-Code, über den die Briefwahlunterlagen beantragt werden können. Ab Montag, 16. Januar, können die Briefwahl-Unterlagen auch online beantragt werden. Der Antrag per Post, Mail oder Fax funktioniert über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.
Im Briefwahllokal in der Stiftsstraße 29 können die Briefwahl-Unterlagen für OB-Wahl in Frankfurt auch persönlich beantragt werden. Die ausgefüllten Wahlunterlagen können ebenfalls direkt dort abgegeben werden. Das Lokal ist ab Montag, 23. Januar, geöffnet. Die Öffnungszeiten im Überblick:
- Montag: 9 Uhr bis 17 Uhr
- Dienstag: 7.30 Uhr bis 14 Uhr
- Mittwoch: 7.30 Uhr bis 14 Uhr
- Donnerstag: 10 Uhr bis 18 Uhr
- Freitag: 7.30 Uhr bis 13 Uhr
Die Stadt Frankfurt empfiehlt zudem, den Briefwahl-Antrag bis spätestens Mittwoch, 22. Februar, zu stellen, um sicherzustellen, dass ausreichend Zeit für den Postversand bleibt und die Stimmabgabe rechtzeitig möglich ist. Grundsätzlich ist eine Beantragung der Briefwahl-Unterlagen aber bis Freitag, 3. März, 13.00 Uhr, möglich. Wählerinnen und Wähler können auch gleich die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl am 26. März mit beantragen. (red)
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