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Feldmann zieht Rücktrittsoption plötzlich zurück

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Von: Dennis Pfeiffer-Goldmann

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An der Ahnengalerie der ehemaligen Oberbürgermeister - hier Walter Wallmann - geht Peter Feldmann im Römer vorbei.
An der Ahnengalerie der ehemaligen Oberbürgermeister - hier Walter Wallmann - geht Peter Feldmann im Römer vorbei. © Rolf Oeser

Peter Feldmann überrascht mit einer neuerlichen Erklärung. Die Koalition ist sauer, morgen fällt die Vor-Entscheidung zu Abwahl.

Frankfurt – Das Stadtparlament soll ihn abwählen, und diese Abwahl will er dann annehmen: Auf diese und nur auf diese Wiese möchte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Januar aus dem Amt scheiden. Das hat er am Montag (11. Juli) erst den Koalitionsfraktionen und später auch der Öffentlichkeit klargemacht. Damit zieht der OB zugleich eine von zwei Rücktrittsoptionen zurück.

Denn noch am Freitag hatte er angekündigt, Rücktrittsschreiben für zwei Varianten bei einem Notar hinterlegen zu wollen. Das sollte zum einen der reguläre Rücktritt nach einem Abwahlbeschluss der Stadtverordneten sein, so wie es die Hessische Gemeindeordnung in §76 vorsieht.

Frankfurts OB Feldmann: Plötzlich Ankündigung auf Internetseite

Als zweite Variante schlug er vor, einen Antrag auf Ruhestand nach §76a zu stellen - "aus besonderem Grund", wie es dort heißt, also etwa wegen fehlenden Vertrauens. Von dieser zweiten Variante habe er am späten Montagmittag während des Gesprächs mit den Spitzen der Koalitionsfraktionen von Grünen, SPD, FDP und Volt nichts mehr wissen wollen, berichten Teilnehmer: Er sei falsch verstanden worden und habe das nie vorgeschlagen.

Allein: Feldmann hatte am Freitag in einer Pressekonferenz beide Schriftstücke vorgelesen und in die laufenden Fernsehkameras gehalten. In den Reihen der Koalition waren die ersten Reaktionen säuerlich: "Er hätte doch gleich sagen können, dass es nur eine Variante für ihn gibt", kommentiert FDP-Fraktionsvorsitzender Yanki Pürsün den Rückzieher.

Frankfurt: Feldmann will zusätzliches Textelement nicht erklären

Gegen 16 Uhr am Montagnachmittag tauchte auf der Unterseite "Transparentes Stadtoberhaupt" der städtischen Internetseite dann ganz versteckt ein zusätzliches Textelement auf, überschrieben mit "Aktuelle Ankündigung": "Im Juli 2022 hat Oberbürgermeister Feldmann beschlossen und öffentlich verkündet, im kommenden Januar sein Amt abzugeben. Er wird sich von Mitte Januar an nach §76 Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung abwählen lassen und diese Abwahl der Stadtverordneten bis zum 31.1.2023 annehmen. Diese Erklärung wird er nicht widerrufen."

Weiter erklären will Feldmann das der Öffentlichkeit am Montag nicht. "Der Oberbürgermeister betrachtet die laufenden Gespräche als vertraulich", erklärt sein Sprecher Olaf Schiel auf Anfrage.

Frankfurt: Rücktritt nach Abwahl für OB Feldmann lukrativer

Für Feldmann ist der Rücktritt nach einer Abwahl allerdings lukrativer als der Rücktritt "aus besonderem Grund": Im ersten Fall erhält er 71,75 Prozent seiner bisherigen Bezüge bis zum Ende der Amtszeit im Juni 2024. Im anderen Fall erhielte er direkt seine Pension, die wohl nur an die 40 Prozent seiner monatlichen Bezüge von bald 13 900 Euro beträgt. Am Freitag hatte der OB unterstrichen, es lägen keine finanziellen Erwägungen zugrunde, warum er seinen Rücktritt erst im Januar erklären wolle.

Offenbar nähern sich der OB und die Koalition allerdings bezüglich des Aufbaus von neuem Vertrauen an. Schließlich hatten ihm die Stadtverordneten im Juni mit großer Mehrheit das Misstrauen ausgesprochen. Als Reaktion auf seine Ankündigung, die Rücktrittsschreiben beim Notar zu hinterlegen, hatten Politiker unter anderem von CDU, FDP und Grünen bemängelt, dass er diese Schreiben jederzeit zurückziehen könne. FDP-Fraktionschef Pürsün schlug vor, Feldmann solle daher ebenfalls seinen Verzicht auf eine solche Rückgabe sowie einen Verzicht auf einen Widerruf des Rücktritts erklären. Der OB habe im Gespräch nun den Eindruck gemacht, er sei "bereit nachzulegen, wenn er damit das Vertrauen in seine Aussagen stärkt", heißt es aus Verhandlungskreisen. "Ich möchte nichts sagen über Inhalte", erklärt Grünen-Fraktionschef Dimitrios Bakakis anschließend.

Opposition über Feldmann: Man ist die "Haken leid, die er immer wieder schlägt"

Es habe aber "keine Verhandlungssituation" gegeben, betont der Grüne. Vielmehr habe der OB dargelegt, wie er sich seinen Rücktritt vorstelle. Klarheit unter den Stadtverordneten müsse es bis Mittwochabend geben, wenn die Fraktionen beraten, sagt Bakakis. "Davor wird es noch viele Beratungsgespräche brauchen" - auch mit den Oppositionsfraktionen, die ja ebenso Zweifel hätten.

Die Halbwertszeit der Ankündigungen des OB sei also auf nicht einmal mehr vier Tage geschrumpft, kritisiert CDU-Fraktionschef Nils Kößler Feldmanns Rückzieher. Damit sei "die Frage überflüssig, worauf man sich bei ihm noch verlassen kann", so der Oppositionsführer. "Als Frankfurter ist man diese Haken einfach leid, die dieser Oberbürgermeister immer wieder schlägt." (dpg)

Als möglicher Nachfolger von Peter Feldmann hat sich der „Bahnbabo“ ins Spiel gebracht.

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