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Ein Mann fährt mit seinem Fahrrad auf einem mit einem Verkehrsschild gekennzeichneten Radweg.

Kurt-Schumacher-Straße

Oesterling will Autofahrern eine Spur wegnehmen

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Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) riskiert einen Koalitionskrach. Trotz Warnung der CDU vor einem Alleingang beim Radwegbau hält er an seinem Plan für die Kurt-Schumacher-Straße fest. Den Autofahrern will er dort eine Spur wegnehmen.

Rund 2500 Radfahrer beteiligten sich am Samstagabend an der „Bike Night“ des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC). Sie radelten durch die Innenstadt um für mehr und bessere Radwege zu demonstrieren. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) nahm diesen Wunsch offenbar ernst.

Denn er kündigte in seinem Grußwort jenen Alleingang an, vor dem ihn der Koalitionspartner CDU zuvor eindringlich gewarnt hatte. „Wir werden den Radweg von der Alten Brücke über den Börneplatz in die Kurt-Schumacher-Straße fortsetzen. Als Konsequenz wird dem Autoverkehr künftig nur noch eine Spur statt zwei zur Verfügung stehen“, sagte Oesterling. „Als Verkehrssicherheitsmaßnahme kann ich das ohne Zustimmung des Parlaments anordnen. Ich werde von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Wenn es die ein oder andere Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gibt, die damit nicht einverstanden ist, dann ist das eben so.“

 

Oesterlings Radweg-Plan für die Kurt-Schumacher-Straße ist eine Reaktion auf Anfang August wurde dort ein 60 Jahre alter Radfahrer von einem Lastwagen erfasst und auf die Straße geschleudert. Er starb. Die städtische Unfallkommission empfahl daraufhin, eine Fahrspur für Radler zu reservieren.

Die CDU-Fraktion warnte den Verkehrsdezernenten davor, einen solchen Straßenumbau „ohne Beratung in der Koalition sowie in der Stadtverordnetenversammlung“ durchzuziehen. „Das wäre eine Vorgehensweise, die nachhaltige Konsequenzen für die Zusammenarbeit hätte“, drohte Fraktionsvorsitzender Michael zu Löwenstein vergangenen Donnerstag in einer Pressemitteilung. „Bisher haben wir im Römer Maßnahmen, die großen Einfluss auf die Verkehrsströme in der Innenstadt oder in einzelnen Stadteilen haben, gemeinsam besprochen und anschließend Beschlüsse gefasst.“ Die CDU erwarte, dass der Verkehrsdezernent keine einsamen Entscheidungen treffe.

Doch von diesen deutlichen Worten hat sich Oesterling offenbar nicht beirren zu lassen. Die Teilnehmer der ADFC-Demonstration dankten es ihm mit lautem Beifall. Wie der düpierte Koalitionspartner reagieren wird, bleibt abzuwarten.

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