Klaus Oesterling
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Verkehr in Frankfurt

Oesterling: Die Wirtschaft soll mehr zahlen

  • vonGünter Murr
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Zur Staustadt drohe Frankfurt zu werden, wenn die Verkehrswege nicht ausgebaut werden, warnt Susanne von Verschuer, Vizepräsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK).

Zur Staustadt drohe Frankfurt zu werden, wenn die Verkehrswege nicht ausgebaut werden, warnt Susanne von Verschuer, Vizepräsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK). Klaus Oesterling, SPD-Fraktionschef im Römer, hat auf diese Forderung eine klare Antwort: „Wenn die Wirtschaft gut ausgebaute Verkehrswege haben will, muss sie einen größeren finanziellen Beitrag leisten“, sagte er am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion, zu der die IHK und die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft Kommunalpolitiker eingeladen hatten.

Es war die erste Gelegenheit, dass Oesterling als designierter Verkehrsdezernent seine Vorstellungen öffentlich präsentieren konnte. Er machte deutlich, dass man beim Ausbau der Schienenwege nicht zu viel erwarten dürfe. In der kommenden Wahlperiode bis 2021 werde mit dem Ausbau der Strecke nach Bad Vilbel, mit der U-Bahn ins Europaviertel sowie mit dem S-Bahn-Anschluss für das Gewerbegebiet Gateway Gardens am Flughafen begonnen. Allenfalls kleinere Straßenbahnstrecken könnten noch dazukommen. Für größere Projekte müsse erst das integrierte Stadtentwicklungskonzept abgewartet werden. „Dann werden wir erst wissen, wo die Neubaugebiete liegen.“ Er vermutete aber, dass der Stadtbahn-Lückenschluss zwischen Bockenheim und Ginnheim das nächste größere Vorhaben sein werde.

Oesterling bekannte sich ausdrücklich dazu, die von seinen grünen Vorgängern begonnene Förderung des Radverkehrs fortzuführen. „Die Radwege werden nicht wieder abgebaut, weil es einen Verkehrsdezernenten von der SPD gibt.“ Es werde aber keine Entscheidung getroffen, die nicht von den betroffenen Ortsbeiräten mitgetragen wird.

Zurückhaltend beurteilt Oesterling Überlegungen, auf Hauptverkehrsstraßen nachts Tempo 30 anzuordnen. „Wir können doch schon froh sein, wenn wir Tempo 50 durchsetzen können“, sagte er. Nach Ansicht von Annette Rinn (FDP) bringt Tempo 30 nur „minimale Verbesserungen“. Das rechtfertige keine „Schikane“. Offener zeigte sich nicht nur Wolfgang Siefert (Grüne), sondern auch Martin Daum (CDU). Er persönlich könne sich vorstellen, weiter mit Tempo 30 zu experimentieren. „Das Schlafbedürfnis der Anwohner geht für mich vor“, sagte er.

(mu)

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