Ortsvorsteherin: Bürgerinitiative unterdrückt Meinungen
Bei der Gestaltung des Grünzugs Feldscheidenstraße sollen alle mitreden können. Aber wer stellt das wie sicher? Die Umweltdezernentin sieht sich jedenfalls nicht in der Pflicht.
Frankfurt -Das Missverständnis hat mit einem Satz der Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) begonnen. Mit dem Rücken zum Bauzaun am ersten Bauabschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße sagte sie im September: „An einem Runden Tisch möchte ich mit Ihnen schauen, wie wir den zweiten Abschnitt gestalten.“ Mit „Ihnen“ war die Bürgerinitiative (BI) Grünzug Eckenheim gemeint, die gegen breite Radwege und Kahlschlag im ersten Bauabschnitt protestierte. Über die Frage, was unter einem „Runden Tisch“ zu verstehen ist, darüber ist nun Streit ausgebrochen.
Ortsvorsteherin erwartet neutralen Organisator
Ortsvorsteherin Wera Eiselt (Grüne) dachte, es werde Treffen mit Mitgliedern des Ortsbeirats, der BI, der Ämter und etwa der Kinderbeauftragten geben, bei denen man auf Augenhöhe diskutiert. So hatte es auch Michael Bartram-Sitzius, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat, verstanden. „Ich dachte, das Dezernat werde dazu einladen. Dafür müssen ja Räume angemietet werden, und auf den Kosten dafür sollte nicht die BI sitzenbleiben.“
Anders sieht es die Umweltdezernentin. Sie habe gemeint, dass die BI den Runden Tisch „nach Belieben“ gestalten kann. „Der Runde Tisch ist im Prozess“, sagte nun auch BI-Sprecherin Manuela Jatsch in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats. Soll heißen: Bei verschiedenen Veranstaltungen entwickelt die BI das Konzept für den zweiten Bauabschnitt. Es gab ein Erntedank-Café und einen Fachvortrag zu Wildnis in der Stadt. Am Samstag wird die zugewucherte Brache, „Wildnis“ genannt, neben dem Bolzplatz am Ami-Spielplatz aufgeräumt. Später sollen Arbeitsgruppen zu einzelnen Themen gebildet werden.
Umweltdezernat: Alle sollen zusammenarbeiten
„Es gibt keine Regularien, wie und von wem ein Runder Tisch gestaltet wird. Ziel aber ist, dass ein Runder Tisch möglichst viele Beteiligte unterschiedlicher Gruppen zusammenbringt, damit alle Interessen vertreten sind“, sagt eine Referentin der Umweltdezernentin. Eben darauf zielt die Kritik von Eiselt und Bartram-Sitzius: Sie glauben, dass Belange mancher Bürger nicht gehört werden, wenn die BI das Grundkonzept erarbeitet. „Es herrscht ein gewisser autoritärer Ton in der Gruppe“, sagt Eiselt.
Die Ortsvorsteherin nennt ein Beispiel dafür, wie Meinungen durch die BI unterdrückt würden: Die Grünen haben beim Erntedank-Café vorgeschlagen, den Bolzplatz weg von der Wildnis in Richtung Spielplatz zu verlagern. Zwischen Wildnis und dem neuen Bolzplatz sollte ein neuer Radweg entlangführen. Damit sollte erreicht werden, dass der Radverkehr nicht mehr direkt am Spielplatz vorbei führt, was gefährlich für kleine Kinder sei. Im Ortsbeirat meinte Jatsch nur kurz: „Einen zweiten Radweg braucht es nicht.“ Der bestehende Radweg führt zur Feldscheidenstraße, der werde von Radfahrern genutzt.
Ortsvorsteherin: BI unterdrückt Meinungen
Auch SPD-Fraktionchef Bartram-Sitzius meint: „Wir gewählte Vertreter im Ortsbeirat vertreten auch Menschen, die sich nicht trauen, sich zu Wort zu melden.“ Er denkt etwa an Eltern, deren Kinder den Weg als Schulweg nutzen. Auch sollten Vertreter des Grünflächenamts mit ihrer Expertise mit am Runden Tisch sitzen. Sonst könnte die Konzeptphase zu lange dauern.
Das Umweltdezernat möchte der BI keine zeitliche Begrenzung setzen. „Wir werden keinen Druck aufbauen. Sowie das Konzept vorliegt, wird entschieden, ob, wie und wann es umsetzbar ist“, sagt die Referentin. Jatsch weist die Kritik zurück, dass die BI nicht alle Stimmen berücksichtige. „Wir nehmen alle Aspekte, die uns zur Wildnis zugetragen werden, auf und werden sie in unserem Konzept auswerten.“