Pause-Taste für den Parlaments-Podcast: Grüne, SPD, FDP und Volt fremdeln bisher mit dem Vorschlag.
+
Pause-Taste für den Parlaments-Podcast: Grüne, SPD, FDP und Volt fremdeln bisher mit dem Vorschlag.

Stadtverordnete in Frankfurt

Parlament als Podcast: Neue Koalition bremst

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    VonDennis Pfeiffer-Goldmann
    schließen

Die Sitzungen werden weiterhin nur live im Internet übertragen.

Frankfurt -Die Stadtverordnetenversammlung können Bürger weiterhin nur live von zuhause verfolgen. Die Audio-Übertragung auch mitzuschneiden und dauerhaft als Podcast zur Verfügung zu stellen - zu so viel digitalem Service haben sich die neuen Koalitionäre von Grünen, SPD, FDP und Volt zunächst nicht durchringen können.

Übertragen werden alle Sitzungen des Stadtparlaments stets live. Den Ton kann jeder mithören. Übertragen wird er stets im Internet unter frankfurt.de - dort muss man sich durchklicken über "Service und Rathaus" und "Stadtpolitik" zur "Stadtverordnetenversammlung" und dort dann zum "Live-Audiostream". Dies nicht nur live, sondern auch nachträglich zur Verfügung zu stellen, hat Thilo Schwichtenberg (Gartenpartei) beantragt. Die aktuelle Lösung sei "keine Bürgerfreundlichkeit". Schließlich könne sich nicht jeder am Tag der Sitzung und für viele Stunden die Zeit nehmen zum Zuhören.

Womöglich resultieren auch daher eher geringe Zuhörerzahlen. Diese liegen bei oftmals nicht einmal 100 Menschen, hatte der seinerzeitige Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) in der vorigen Wahlperiode erklärt. So findet Schwichtenbergs Vorstoß viele Unterstützer. In der jüngsten Sitzung des Ältestenausschusses des Stadtparlaments spricht sich die CDU klar dafür aus. Auch Linke-Fraktionschef Michael Müller nennt die Idee "nachdenkenswert".

Zu einer Zustimmung kann sich allerdings die geplante, neue Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt nicht durchringen. Sie plädiert auf "Prüfen und Berichten", womit der Magistrat nun die Machbarkeit untersuchen und den Stadtverordneten dann erläutern soll. "Der Antrag ist nicht abgelehnt", heißt es von den Koalitionären. Die Entscheidung falle lediglich später. Vor allem müssten die Kosten für die Umsetzung zunächst ermittelt werden. In ihren Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag haben jedoch besonders Grüne, FDP und Volt eine stärkere Beteiligung der Bürger und den Ausbau digitaler Angebote angekündigt.

"Die Kosten sind eher nachrangig", findet BFF-BIG-Fraktionschef Mathias Mund - besonders wenn man sehe, welch hohe Ausgaben der Koalitionsvertrag vorsehe. Wichtig sei, dass die Aufzeichnung auch bearbeitet werden, um den Bürgern genug Komfort zu bieten, etwa indem sie nach Themen suchen und diese gezielt nachhören könnten. "Acht Stunden Podcast am Stück sind nicht sehr praktikabel", sagt Mund.

Das Kostenargument lässt Antragsteller Schwichtenberg nicht gelten: "1000 Euro kostet so etwas", behauptet er. "Da würde ich sofort loslegen." Auch Mathias Mund findet die Prüfung wichtig, allerdings aus rechtlichen Gründen: "Wir kommen hier in den Bereich des Rundfunkrechts." Ob die Bereitstellung denn technisch ein Problem sei, fragte Schwichtenberg zudem im Plenum der Stadtverordnetenversammlung nach. IT-Dezernent Jan Schneider (CDU) erklärte: "Nein, ist es nicht." Dennis pfeiffer-Goldmann

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare