1. Startseite
  2. Frankfurt

Politiker beklagt Antisemitismus im Stadtparlament in Frankfurt

Erstellt:

Von: Dennis Pfeiffer-Goldmann

Kommentare

Jumas Medoff (Mitte) im September vergangenen Jahres bei einer Sitzung der KAV im Plenarsaal des Römers, während er gerade seine Maske wechselt.
Jumas Medoff (Mitte) im September vergangenen Jahres bei einer Sitzung der KAV im Plenarsaal des Römers, während er gerade seine Maske wechselt. © Monika Müller

Stadtverordneter Jumas Medoff (IBF) berichtet von Bedrohungen durch "gewählte Vertreter", er wird antisemitisch beschimpft. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Frankfurt -Der Stadtverordnete Jumas Medoff von der Liste "Ich bin ein Frankfurter" (IBF) ist laut eigenen Angaben von anderen Politikern antisemitisch angegangen worden. Ihn hätten, schildert Medoff, gewählte Vertreter aus dem Umfeld der Stadtverordnetenversammlung und der Ausländervertretung angesprochen und erklärt: "Ein Jude hat in der Politik nichts zu suchen."

Drohungen "aus den Reihen der Stadtverordneten"

Wer das gewesen sei, das wolle er "vorerst nicht sagen", sagt Medoff. Er ist auch Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung (KAV). Es seien "Leute, die vorher nichts mit der KAV zu tun hatten", sie kämen "vor allem aus den Reihen der Stadtverordneten". Medoff vermutet antisemitische Motive und Neid als Grund, da die KAV so erfolgreich arbeite.

Parlamentschefin ist erschüttert über Vorwurf

Erschüttert reagiert Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne) auf die Vorwürfe. Solche Bedrohungen seien völlig inakzeptabel, erklärt sie. Unglücklich ist sie aber, dass sie von den Vorwürfen überrascht wurde. "Ich hätte mir gewünscht, das nicht über die Presse zu erfahren, sondern wenn er das Gespräch mit mir gesucht hätte." Sie selbst habe "starkes Interesse daran, dass das geklärt wird", betont Arslaner-Gölbasi. Schließlich stünden nun 92 Stadtverordnete unter Antisemitismus-Verdacht, sie selbst eingeschlossen.

Medoff hat zudem vor zwei Wochen einen Drohbrief nach Hause erhalten. Das berichtete der Unternehmensberater (40), der aus Aserbaidschan stammt, in einem kürzlich veröffentlichten Eintrag auf seinem Facebook-Profil. "Pass gut auf Dich und Deine Familie auf", heißt es laut Medoff in dem Schreiben, sowie "Juden raus aus der KAV" und drohend: "Du wirst schon sehen". Medoff hat Anzeige erstattet. Ein Polizeisprecher bestätigt, dass eine Strafanzeige vorliege. Der Staatsschutz ermittele.

Schon einmal von Bedrohung berichtet - am Tag nach kritischen Zeitungsberichten

Der Politiker stammt aus einer jüdisch-muslimischen Familie, ist aber nach eigenen Angaben nicht religiös. Medoff gehört der Ausländervertretung, die die städtischen Gremien berät, seit 2010 an, ist seit 2016 Vorsitzender. Erst vor kurzem hatte bereits Sarya Ataç, die für die Linke in der KAV sitzt, von Drohungen gegen sich von türkischen Rechtsextremisten berichtet. Auf Ataçs Betreiben hin hatte die KAV dazu Ende Januar auch eine Stellungnahme herausgegeben. In der von Jumas Medoff veröffentlichten Erklärung wird allerdings der Name der kurdischen Studentin nicht genannt - obwohl sie das ausdrücklich gewünscht hatte.

Daraufhin hatte es in der KAV scharfe Kritik an Medoff gegeben, worüber diese Zeitung vorigen Dienstag berichtete. Am Tag darauf berichtete Medoff dann auf Facebook über die gegen ihn selbst gerichteten Bedrohungen.

Bereits voriges Jahr hatte Medoff von einer "Hetzkampagne und Verleumdungen" gegen "mich und meine Familie" berichtet. Das veröffentlichte er am 30. April 2021 auf Facebook. Just am Tag zuvor hatten Zeitungen darüber berichtet, dass es bei Medoffs Wiederwahl zu Tumulten in der KAV-Sitzung gekommen war. Mitglieder hatten von Bedrohungen von Unterstützern Medoffs berichtet. Der Vorsitzende bestritt, dass es solche Vorfälle gab.

Gerüchte über "Die Partei" verbreitet

Mitte vorigen Jahres zog Medoff dann scharfe Kritik unter anderem von Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner-Gölbasi auf sich, als er in einer KAV-Sitzung unbewiesene Gerüchte über "Die Partei" verbreitete. Eine Unterlassungserklärung dazu hat Medoff bislang nicht abgegeben, erklärt Nico Wehnemann (Die Partei), der Fraktionschef von "Die Fraktion". Seine Fraktion habe das bisher nicht weiterverfolgt.

Die von Medoff bekannt gemachten antisemitischen Bedrohungen haben die fünf grünen Frankfurter Landtagsabgeordneten, die Römerfraktion und der Kreisvorstand der Grünen am Freitag in einer Erklärung verurteilt: "Für Antisemitismus gibt es keine Entschuldigung und keine Toleranz." Ebenfalls erklären die Grünen in dieser Mitteilung jetzt auch ihre Solidarität mit Sarya Ataç nach den im Januar bekannt gewordenen Bedrohungen.

Am Montagmittag erklärte sich zudem die SPD-Fraktion laut einer Mitteilung mit Saray Ataç solidarisch sowie mit Jumas Medoff. "Diese Angriffe sind aufs Schärfste zu verurteilen", äußert KAV-Mitglied und SPD-Stadtverordneter Abdenassar Gannoukh. (Dennis Pfeiffer-Goldmann)

Auch interessant

Kommentare