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14.09.2018, Hessen, Frankfurt/Main: ILLUSTRATION - Stimmzettel für die Landtagswahl in Hessen sowie für die Volksabstimmung zu Änderungen und Ergänzungen der Landesverfassung liegen im Frankfurter Wahlamt auf einem Tisch. Rund sechs Wochen vor der hessischen Landtagswahl können besonders eilige Wähler schon vom 17.09.2018 an ihre Stimme abgeben. Ab diesem Tag liegen bei den kommunalen Wahlämtern die Unterlagen für die Briefwahl bereit. (zu dpa "Stimmabgabe zur hessischen Landtagswahl beginnt mit Briefwahl" vom 16.09.2018) Foto: Arne Dedert/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Landtagswahl

Probleme in Frankfurter Wahlamt bei Übermittlung von Wahlergebnis

Bei der Auszählung von Stimmbezirken für die hat es nach Angaben von Landeswahlleiter Wilhelm Kanther vereinzelt Ungereimtheiten gegeben. Das beunruhige ihn aber nicht, sagte Kanther der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Wiesbaden. Immerhin gebe es über 5000 Wahlbezirke. Da die Ergebnisse der Stimmauszählung landesweit alle auf Papier vorlägen, könne konkret nachvollzogen werden, wo Fehler etwa durch Zahlendreher oder falsche Eingaben in den Wahlcomputer gemacht wurden.

Bei der Auszählung von Stimmbezirken für die hat es nach Angaben von Landeswahlleiter Wilhelm Kanther vereinzelt Ungereimtheiten gegeben. Das beunruhige ihn aber nicht, sagte Kanther der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Wiesbaden. Immerhin gebe es über 5000 Wahlbezirke. Da die Ergebnisse der Stimmauszählung landesweit alle auf Papier vorlägen, könne konkret nachvollzogen werden, wo Fehler etwa durch Zahlendreher oder falsche Eingaben in den Wahlcomputer gemacht wurden.

Die Kreiswahlleiter kontrollierten derzeit alle Eingaben und meldeten dann mögliche Korrekturen an die Kreiswahlausschüsse. Sollte sich eine Niederschrift oder der Eintrag in den Wahlcomputer des Statistischen Landesamtes als völlig unplausibel herausstellen, könne auch die Empfehlung zum Nachzählen der Stimmen eines Wahlbezirks ausgesprochen werden. "Das ist aber die Ausnahme und kommt eher selten vor", erklärte der Landeswahlleiter. Die meisten Fehler ließen sich auf Basis der Protokolle erkennen und aufklären.

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte berichtet, dass in Frankfurter Stimmbezirken einige Ergebnisse der Landtagswahl sehr unplausibel erscheinen. Kanther bestätigte, dass es nach Mitteilung des Frankfurter Wahlamtes vereinzelt Probleme bei Übermittlung und Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses am Wahlabend gegeben habe. Es werde derzeit noch an der Aufklärung der Umstände gearbeitet. Der Kreiswahlausschuss tagt am kommenden Mittwoch. Dann soll der Prüfbericht des Wahlamtes bewertet und über mögliche Konsequenzen beraten werden, teilte das Frankfurter Wahlamt mit.

Grüne und SPD waren bei der Landtagswahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis beide auf 19,8 Prozent der Stimmen gekommen. Für die Grünen wurden demnach jedoch 94 Stimmen Vorsprung notiert. Damit könnte die Partei, sollte es zu einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP kommen, den Ministerpräsidenten stellen.

Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass es bei der Prüfung der Auszählung in allen 55 Wahlkreisen noch zu Verschiebungen kommen könne. Deshalb werde erst am 16. November bei der Verkündung des amtlichen Endergebnisses die exakte Stimmverteilung feststehen. Ob sich an der Sitzverteilung im Hessischen Landtag noch etwas verändern werde, stehe erst nach Feststellung aller endgültigen Ergebnisse in den Wahlkreisen fest. Eine Voraussage sei derzeit nicht möglich, sagte Kanther.

Aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten wird der künftige hessische Landtag nach den bisherigen Berechnungen auf 137 Sitze anwachsen. CDU (40 Sitze) und Grüne (29 Sitze) hätten damit eine ganz knappe Mehrheit, um ihre Koalition fortzusetzen.

(dpa)

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