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Symbolbild

Die Woche im Römer

Von Putin lernen

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Das war vergangene Woche im Frankfurter Römer los.

Frankfurt - Ja, auch Frankfurts Politiker sind Kinder ihrer Zeit – auch wenn sie manchmal zu spät kommen. Russlands Präsident Wladimir Putin zum Beispiel hat die Zeichen der Zeit früh erkannt, weswegen ihn Altkanzler Gerhard Schröder einst maximal lobte. So weit ist es mit Frankfurts Politikern noch nicht gekommen, aber ein bisschen machen sie’s jetzt schon wie weiland der Kremlchef.

Es geht um den Runden Tisch, den Oberbürgermeister Peter Feldmann und diverse Dezernenten dieser Tage mit Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Einzelhandels- und Hotel- und Gaststättenverband vorgestellt haben. Frankfurts Wirtschaft und Politik wollen sich künftig in unregelmäßigen Abständen über die Stadt austauschen, darüber, was für beide Seiten sinnvoll ist, was getan werden soll und müsste. Zum Auftakt im Juni steht das Thema „Verkehr“ an.

So verkündete es der Oberbürgermeister hochtönend, und man staunt nicht schlecht. Die eigentliche Nachricht lautet nämlich: Bislang haben sich Frankfurts Wirtschaft und Politik nicht ausgetauscht. Wie das aussah, erklärte der OB so: „Normalerweise erfährt die Wirtschaft ein Jahr später, was geschehen ist, wenn ein Magistratsbericht darüber Auskunft gibt. Jetzt wird es am Runden Tisch besprochen.“ Also mit Fanfare: Die Stadt entdeckt den demokratischen Vorgang als Eigenschaft der Demokratie! Etwas spät eben, aber mit großer Freude über sich selbst.

Darin nun ist sie ganz Kind unserer Zeit. Zur Epoche der Selbstdarstellung und Wichtigtuerei gehört es ja, sich für das Selbstverständliche feiern zu lassen. Selbst Basistugenden wie Anstand und Wertschätzung trägt mancher vor sich her als Ausweis höchster „sozialer und emotionaler Kompetenz“, wie das im Quasseldeutsch heißt. Und seit die Moral in die Politik gekommen ist, gilt allein die gute Absicht als Qualitätsmerkmal.

Als zum Beispiel die Zehntausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren nicht wenige Bürger wie Politiker dermaßen von ihrer Willkommenskultur beseelt, dass jede Frage nach dem Machbaren als störend empfunden wurde. Politik aber muss es gut machen, in der Flüchtlingspolitik so gut, dass sich die Adressaten auch wirklich willkommen fühlen. Zur würdigen Unterkunft, zur guten Schulausbildung, zur Sensibilität, nicht streng frömmelnde Schiiten mit verfolgten Christen in eine gemeinsame Teeküche zu manövrieren, zur insgesamt also durchdachten und finanzierten Strategie darf als nette Geste dann auch gerne mit einem Teddybär gewunken werden. Gesten sind Ausdruck, nicht Inhalt guter Politik. Oder wie es Erich Kästner sagte: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Na ja, Kästner ist kein Kind dieser Zeit. Und in Frankfurt ist, um im Beispiel und fair zu bleiben, gute Flüchtlingspolitik gemacht worden. Vielleicht auch am Runden Tisch.

Ob es Wladimir Putin einst um gute Politik ging, als er in den frühen 2000er Jahren seinen Runden Tisch sogar landesweit im Staatsfernsehen übertragen ließ? Die Historiker streiten noch. Putin tauschte sich damals ebenfalls mit der Wirtschaft aus, namentlich mit Oligarchen. Man redete Klartext, und Altkanzler Schröder pries Freund Putin als „lupenreinen Demokraten“. Dass bald einige Oligarchen fluchtartig das Land verließen und einer im Gefängnis landete, ist eine andere Geschichte. Aber damit kann sich die Frankfurter Wirtschaft trösten, falls ihr Runder Tisch so folgenlos bleibt wie die meisten hierzulande.

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