Bei der Demonstration am vergangenen Wochenende trugen die meisten Teilnehmer keine Masken.
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Bei der Demonstration am vergangenen Wochenende trugen die meisten Teilnehmer keine Masken. (Archivbild)

Demonstrationen

Querdenker müssen Masken tragen – Frankfurt verschärft Auflagen bei Corona-Demos

  • Thomas J. Schmidt
    VonThomas J. Schmidt
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Nach Verstößen gegen Pandemie-Maßnahmen verschärft Frankfurt die Auflagen für Corona-Proteste. Neun Veranstaltungen am Wochenende sind angemeldet.

Frankfurt – Der Polizei in Frankfurt steht ein arbeitsreiches Wochenende bevor: Allein neun "Versammlungen im Corona-Kontext" mit mehr als 2000 Teilnehmern sind laut Ordnungsamt für das Wochenende angemeldet. Weil es zuletzt bei Demonstrationen der Querdenker-Szene in Frankfurt zu Verstößen gegen die Abstands- und Maskenpflicht kam, hat die Behörde die Auflagen für die Versammlungen verschärft.

Während bisher Masken nur dann getragen werden mussten, wenn die Abstände nicht eingehalten werden konnten, gilt nun "für alle im Corona-Kontext stehenden Versammlungen eine grundsätzliche Maskenpflicht". Zudem wurden die Routen der Versammlungszüge entzerrt und aus kleinen Gassen auf große Straßen verlegt, damit Sicherheitsabstände besser eingehalten werden können.

Ob sich die Teilnehmer an die Auflagen halten, wird die Polizei kontrollieren. "Diese ist mit der Bereitstellung eines entsprechenden Kräfteansatzes gut vorbereitet und wird gegen etwaige Auflagenverstöße verhältnismäßig und konsequent vorgehen", teilt die Stadtverwaltung mit.

"Mit den verfügten Auflagen kommt das Ordnungsamt seiner Aufgabe nach, das hohe Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit zu schützen und zu gewährleisten und gleichzeitig Gefahren abzuwehren", sagt Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP).

Mehrere Corona-Demonstrationen in Frankfurt geplant

Die größte Versammlung mit dem Titel "Kinderschutz, Kinder schützen" ist für Samstag von 15 bis 20.30 Uhr in der Innenstadt geplant. Angemeldet sind 1500 Teilnehmer.

"Frankfurt 5Gfrei" hat für Samstag von 15 bis 18 Uhr eine Kundgebung mit 60 bis 80 Teilnehmern auf dem Rathenauplatz in der Innenstadt angekündigt. Das Motto lautet hier: "Gegen Zwangsimpfung, Impf-Pass, gegen globale Diktatur".

Auf dem Opernplatz ist am Samstag eine Kundgebung mit 200 Teilnehmern von 11.30 bis 21.30 Uhr zum Thema "SOS from Australia" geplant.

Zusätzlich ist für Samstag ein Autokorso angemeldet. Zwischen 15.45 und 19.45 Uhr wollen die Halter von 500 Fahrzeugen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen auf einem rund zehn Kilometer langen Rundkurs durch die Innenstadt fahren. Die Versammlungsbehörde prüfte gestern diese Anmeldung noch.

Für Sonntag ist von 14 bis 17 Uhr ein Schweigemarsch für Menschenrechte mit 100 Teilnehmern angezeigt. Hier soll es einen Demonstrationszug vom Opernplatz durch die Innenstadt und zurück geben.

Frankfurt: Gegendemonstrationen am Wochenende angemeldet

Gegen diese Versammlungen der Corona-Maßnahmen-Gegner wurden mittlerweile drei Gegendemonstrationen angemeldet:

Von 12.30 bis 19.30 Uhr treffen sich am Samstag etwa 200 Teilnehmer auf der Grünanlage Schöne Aussicht, Ecke Mainstraße zu dem Thema "Gegen Verschwörungsideologien, für konsequenten Antifaschismus und solidarische Politik".

Eine weitere Gegendemonstration postiert sich am Samstag an der Börse Frankfurt. Auch hier wollen 200 Teilnehmer von 12 bis 20 Uhr unter dem Motto "Die Angriffe von Rechten auf vermeintlich linke Menschen aus den Querdenker-Demonstrationen heraus" auf die Straße gehen.

Auch die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" plant eine Versammlung am Samstag . Angemeldet sind zehn Teilnehmer von 12 bis 20 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz , die protestieren wollen "gegen die Verbreitung von rechten Verschwörungserzählungen und Antisemitismus und gegen die Zusammenarbeit von Faschisten, Verschwörungstheoretikern und Coronaleugnern".

Unter dem gleichen Motto will der VVN-BdA auch am Sonntag von 12 bis 18 Uhr gegen den Schweigemarsch für Menschenrechte demonstrieren.

Corona-Demonstrationen in Frankfurt: Polizei kündigt Verkehrsbehinderungen an

Aufgrund der sehr umfangreichen Demonstrationslage am Samstag (04.12.2021) werden Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Frankfurt sowie Beeinträchtigungen im Öffentlichen Personennahverkehr erwartet. Die Polizei bittet darum, "die Innenstadt weiträumig zu umfahren".

Bereits am gestrigen Freitag demonstrierten in Bornheim Kritiker der Corona-Maßnahmen unter dem Motto "Weihnachten unter der Pandemie 2021". (tjs/bi)

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