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?Viel Arbeit?: Der neue Vorstandschef der KfW Bankengruppe, Günther Bräunig

Umbau von IT und interner Revision

KfW reagiert auf Kritik der Aufsicht

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Seit zwei Jahren untersteht die KfW der Finanzaufsicht – und muss nun Kritikpunkte der Bafin abarbeiten. Das mache viel Arbeit, sei aber unvermeidlich.

Die KfW Bankengruppe ist keine „normale“ Bank, sondern soll als Förderinstitut Marktversagen ausgleichen, als Langfrist-Finanzierer den deutschen Mittelstand unterstützen und für Ziele der Politik – wie etwa die Energiewende – Geld bereitstellen. Die Frankfurter Anstalt des öffentlichen Rechts laut KfW-Gesetz gehört dem Bund (zu 80 Prozent) und den Ländern, Verwaltungsratsvorsitzender ist dieses Jahr Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Doch wird die KfW seit Anfang 2016 wie eine gewöhnliche Geschäftsbank von der Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin in Zusammenarbeit mit der Bundesbank geprüft und beaufsichtigt.

Es war der frühere, Ende März verstorbene Vorstandschef Ulrich Schröder, der der Förderbank eine stärkere Regulierung verordnet hatte – nicht zuletzt, um manchen Forderungen und politischer Einflussnahme einen Riegel vorzuschieben. Doch was Schutz vor zusätzlichen Ausgabewünschen bieten sollte, macht in der Praxis mächtig Ärger. So kassierte die KfW im vorigen Jahr eine Rüge der Bafin wegen schwerwiegender Mängel in den IT-Systemen, kürzlich wurde die interne Revision von den Aufsehern hart kritisiert.

Schröders Nachfolger, der seit Januar amtierende Vorstandschef Günther Bräunig, muss die freiwillige Anwendung zentraler bankaufsichtsrechtlicher Normen nun umsetzen – und die Folgen ausbaden. Dennoch verteidigte er die Entscheidung: „Wir haben immer gewusst, dass Aufsicht viel Arbeit bedeutet – aber es war unvermeidlich.“

Ganz oben auf der Agenda des neuen Vorstandschefs stehen dieses Jahr der Abschluss großer IT-Projekte und Verbesserungen bei der internen Revision. Nach der Bafin-Kritik, die Revision prüfe nicht tief genug und habe nicht genügend Leute, habe die KfW einen neuen Bereichsleiter von außen verpflichtet und werde zusätzliche Mitarbeiter einstellen, sagte Bräunig. Die großen IT-Modernisierungsprojekte sollen spätestens im ersten Quartal 2019 abgeschlossen sein: „Wir haben bewiesen, dass wir IT können!“ Die Praxis wandle sich – „vom Bankgeschäft mit IT-Unterstützung zum Technologiekonzern mit einem Bank-Geschäftsmodell“. Verstärkung holt sich die KfW von der BayernLB: Melanie Kehr (43) soll voraussichtlich im Herbst ihren Job als Generalbevollmächtigte antreten und im kommenden Jahr in den Vorstand aufrücken.

Im vergangenen Jahr fiel der Konzerngewinn mit 1,43 Milliarden Euro wie angekündigt niedriger aus als 2016. Damals hatte die KfW beim Überschuss knapp die Marke von zwei Milliarden Euro überschritten, obwohl üppige Gewinne nicht das Hauptziel des Instituts sind. „Ergebnisse von 1,5 bis 2 Milliarden Euro sind vorerst strukturell passé, dazu müssten die Zinsen in der Eurozone signifikant steigen“, sagte Finanzvorstand Bernd Loewen. Das Institut sei aktuell zufrieden, wenn der Gewinn zwischen einer und bis 1,5 Milliarden Euro liege; ein Zinsanstieg um einen Prozentpunkt würde 300 Millionen mehr Ergebnis bedeuten. Der Niedrigzins belastet die wichtigste Ertragsquelle, den Zinsüberschuss.

Bräunig zeigte sich dennoch zufrieden. „Mit dem Ergebnis verbessert die KfW in einem unverändert schwierigen Zinsumfeld und bei erhöhten regulatorischen Anforderungen die Kapitalbasis.“ Noch liegt die harte Kernkapitalquote – also das Verhältnis zwischen Eigenkapital und risikogewichteten Aktiva – bei komfortablen 20,6 Prozent. Durch die anstehende Verschärfung der Eigenkapitalvorschriften („Basel IV“) droht der KfW jedoch Ungemach, weil Kredite an andere Banken von 2022 an als ungesichert gelten würden und mit deutlich mehr Kapital unterlegt werden müssten. Über mögliche Lösungswege laufen Gespräche mit den Anteilseignern.

Das Fördervolumen war im Vorjahr von 81 auf 76,5 Milliarden Euro gesunken, bis Ende Februar dieses Jahres beliefen sich die Zusagen auf elf Milliarden. Ihr Flüchtlings-Engagement konzentriert die KfW auf Afrika, um laut Bräunig „vor Ort Perspektiven zu schaffen, damit sich die Menschen nicht auf den gefährlichen Weg nach Europa machen“.

Bei der Vergabe von Wagniskapital will die KfW ihr Engagement verdoppeln und künftig über eine eigene Tochter abwickeln, sobald Brüssel grünes Licht gegeben hat. Der Koalitionsvertrag weist ihr neue Aufgaben im Bereich Wohneigentumsförderung und beim Breitband-Ausbau zu, zu konkreten Programmen laufen nach Bräunigs Worten die Gespräche aber noch.

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