OB-Neuwahl in Frankfurt: Termin steht fest
Nach der Abwahl von Peter Feldmann (SPD) kommt nun Schwung in den neuen OB-Wahlkampf in Frankfurt. Jetzt steht auch ein Termin für die Neuwahl fest.
Frankfurt – Einige Kandidaten haben bereits ihren Namen in den Ring geworfen, nun steht auch ein Termin für die OB-Neuwahl in Frankfurt fest: Die Stadtverordnetenversammlung habe mehrheitlich beschlossen, dass am Sonntag, 5. März 2023, die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters von Frankfurt stattfinden solle, teilte die Stadt am Donnerstag (17. November) in einer Pressemeldung mit. Als Wahltag einer eventuell notwendigen Stichwahl sei der Sonntag, 26. März 2023, vorgesehen. Das gab laut Pressestelle der Stadt Frankfurt die Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner bekannt. Den Antrag für eine Neuwahl hatte die regierende Römer-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen, FDP und Volt, gemeinsam mit der oppositionellen CDU-Fraktion gestellt.
Bereits einen Tag nach der Abwahl von Peter Feldmann (SPD) am 6. November hatte die Frankfurter CDU verkündet, dass sie mit ihrem bisherigen Kreisvorsitzenden Uwe Becker ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt gehen wird. „Herzblut, Anstand und Kompetenz zeichnen mich aus. Ich kenne die Stadt wie wenig andere“, sagte er bei seiner Vorstellung. Der 53-jährige Becker ist seit 2019 Beauftragter der hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus in Hessen. Seit 2022 arbeitet er zudem als hessischer Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten. Den Posten als CDU-Kreisvorsitzender wolle Becker aufgeben, um „Oberbürgermeister für alle zu sein“.
OB-Neuwahl in Frankfurt: Mike Josef (SPD) und Manuela Rottmann (Grüne) treten an
Mit der gleichen Begründung trat auch der OB-Kandidat der SPD, Mike Josef, am Tag der Verkündung seiner Kandidatur mit sofortiger Wirkung von seinem Posten als Parteivorsitzender zurück. Er sei der richtige Kandidat, zur richtigen Zeit und im richtigen Alter, stellte ihn die stellvertretende Frankfurter SPD-Parteivorsitzende Ina Hartwig am 10. November im Foyer des Gallustheaters vor. Er habe sich zur Kandidatur entschlossen, „weil ich es kann und weil ich es will“, sagte Josef. Dem derzeitigen Planungsdezernenten werden bei der Neuwahl gute Chancen eingeräumt, seinem Parteifreund Peter Feldmann im Amt des Oberbürgermeisters nachzufolgen.
Für die Grünen tritt die Bundestagsabgeordnete und aktuelle Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Manuela Rottmann, an. Von 2006 bis 2012 war die gebürtige Unterfränkin Dezernentin für Umwelt und Gesundheit in Frankfurt. Im Fall ihrer Wahl zur Frankfurter Oberbürgermeisterin wolle Rottmann die Stadt bis 2035 klimaneutral machen. Das sei ihre wichtigste Aufgabe als Oberbürgermeisterin, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch (16. November).
OB-Neuwahl in Frankfurt: „Wahlprogramm“ von Celo & Abdi aufgetaucht
Neben den Kandidaten von SPD, Grünen und CDU, die die größten Chancen haben dürften, die OB-Neuwahl am 5. März 2023 zu gewinnen, stehen noch einige weitere Kandidaten bereit. Allen voran „Bahnbabo“ Peter Wirt, der seine Kandidatur bereits im Juli bekannt gab und seitdem kräftig für die Abwahl Feldmanns trommelte. Der Straßenbahnfahrer sammele derzeit die nötigen Unterschriften für seine Kandidatur, schrieb er auf Twitter. Als unabhängige Kandidatin tritt zudem die Künstlerin Maja Wolff an, die als Gründerin und Moderatorin des Grüne-Soße-Festivals bekannt ist. „Ich möchte Brücken bauen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Stadt und der Stadtpolitik. Wenn es eine Stellenausschreibung gäbe für eine Oberbürgermeisterin, würde ich die gut abdecken“, sagte Wolff im Interview. Sie sei unabhängig und freier als die parteigebundenen Kandidaten.
Auf Instagram tauchte kürzlich außerdem ein „Wahlprogramm“ der beiden Frankfurter Rapper Celo & Abdi auf. Die Meme-Seite ffm.meme hatte es aufgestellt. Ganz ernstgemeint waren Vorschläge wie „Commerzbank Tower wird zur Shisha-Bar“ oder „Alle Schreiben vom Magistrat in Reimform“ aber sicherlich nicht. (nhe)