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Die IGS Kalbach-Riedberg

Revisionsamt offenbart Planungsfehler

Schulbaukosten in Frankfurt explodieren

Kostenexplosionen sind in Frankfurt mittlerweile eher die Regel statt Ausnahme: Viele Bauten, egal ob Kitas, Brücken oder Schulen, werden teurer als geplant. Jüngste Beispiele: die KGS Niederrad und die IGS Kalbach-Riedberg. Dabei hatte das Revisionsamt schon vorher auf die Risiken aufmerksam gemacht.

„Stümperei“, schimpft Elke Tafel-Stein von der FDP-Fraktion im Römer. „Ich fühle mich veräppelt“, wettert ihr liberaler Kollege Stefan von Wangenheim. Was die Politiker derart verärgert sind die Kostenexplosionen im Schulbau. Sowohl im Planungs- als auch Bildungsausschuss wurde dieses Thema am Montagabend diskutiert.

Grund: Die Stadtverordneten sollten über eine Mehrkostenvorlage für die Kooperative Gesamtschule (KGS) Niederrad votieren. Das Provisorium, das ursprünglich 22,4 Millionen Euro kosten sollte, wird um 7,1 Millionen Euro teurer. Zudem wurde den Parlamentariern eine Bau- und Finanzierungsvorlage für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Kalbach-Riedberg vorgelegt, die ebenfalls von mehr Kosten ausgeht. Waren im Haushalt für diesen Neubau noch 39,6 Millionen Euro beantragt worden, ist nun von 46,9 Millionen Euro die Rede – ein sattes Plus von 7,3 Millionen Euro.

„Ist eine Frechheit“

„Das ist eine Frechheit“, sagt Tafel-Stein. Vor einem Jahr habe man eigens das Amt für Bau und Immobilien (ABI) gegründet, um genau solche Kostenexplosionen zu vermeiden. „Davon merken wir aber noch nichts. Es ist eher teurer und schlimmer geworden. Das ist blamabel.“ Auch die Fraktion der Linken zeigt sich von den Mehrkosten nicht begeistert. „So kann es nicht weitergehen“, sagt etwa Michael Müller.

Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) und ihr Magistratskollege Baudezernent Jan Schneider (CDU) begründen die höheren Kosten mit dem anhaltenden Bauboom. Die Folge: Handwerker sind kaum bis gar nicht mehr zu finden. Und wenn doch, dann sind sie ziemlich teuer. „Die Angebote, die uns vorgelegt werden, liegen meist 30 Prozent über den Summen, mit dem wir kalkuliert haben“, so Weber.

Die Bau- und Finanzierungsvorlagen beruhen nämlich immer auf Kostenschätzungen. Solchen Schätzungen werden Erfahrungswerte von ähnlichen Projekten zugrunde gelegt. „Das haben die Stadtverordneten so beschlossen, um die Schulbauprojekte schneller voranzubringen. Das bringt aber natürlich auch Unschärfen mit sich“, erklärt Günter Murr, Sprecher von Baudezernent Jan Schneider.

Die teuren Schulbauten bleiben auch dem Revisionsamt, das vor jedem Bau die Kosten überprüft, nicht verborgen. Die städtischen Experten haben sowohl für den Bau der KGS Niederrad als auf für jene der IGS Kalbach Riedberg Stellungnahmen vorgelegt, die es in sich haben.

Die vertraulichen Schreiben liegen dieser Redaktion vor. So heißt es über das Provisorium für die KGS im Mainfeld: „Ohne abgestimmte Planungen ist das Risiko von Fehlern, teuren Lösungen und kostenträchtigen, zeitraubenden Nachträgen hoch. Die veranschlagten Gesamtkosten sind für zwei temporäre Schulgebäude mit voraussichtlich sechsjähriger Nutzung nicht wirtschaftlich.“ Von den Mehrkosten ist da noch gar keine Rede.

Planungsfehler

Im Fall der IGS Riedberg hat das Revisionsamt dem Magistrat sogar empfohlen, die Bau- und Finanzierungsvorlage nicht zu beschließen und zur Überarbeitung zurückzuweisen. In der Begründung heißt es: „Die Gesamtkosten liegen deutlich über dem sehr hohen Niveau Frankfurter Schulen.“ Und das, obwohl die städtischen Experten die zuständigen Ämter schon im Frühjahr auf die zu hohen Kosten hingewiesen und empfohlen haben, das Raumprogramm zur Genehmigung vorzulegen. Das sei aber nicht passiert und nun komme heraus, dass etwa die Flure zu breit und das Foyer zu groß seien. Dadurch sei mit Mehrkosten in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro plus entsprechender Folgekosten zu rechnen. Zudem bemängelt das Revisionsamt, dass während des Prüfprozesses Ansprechpartner gefehlt hätten, Fragen nicht beantwortet werden konnten und Unterlagen zu spät eingereicht wurden. Außerdem enthalte die Bau- und Finanzierungsvorlage deutliche formale Fehler und Unstimmigkeiten. So sei hier erstmalig eine Schulturnhalle zu 100 Prozent als Betrieb gewerblicher Art eingestuft worden, obwohl sie nur abends von Vereinen genutzt werde. Die Revisoren urteilen: „Es war wenig Bereitschaft seitens des externen Projektsteuerers, der Hessen-Agentur, und des Bauherren erkennbar, Einsparungen und Optimierungen zu erreichen.“ Die Hessen-Agentur ist eine Dienstleistungsgesellschaft des Landes Hessen.

Aufgrund der Vertraulichkeit des Schreibens wollte sich Murr gestern nicht zur Stellungnahme des Revisionsamts äußern.

Kommentar von Julia Lorenz: Realistische Planungen sind das A und O

Wer die Stellungnahme des Revisionsamtes über die Bau- und Finanzierungsvorlage für die IGS Kalbach-Riedberg durchliest, merkt schnell: Beim Amt für Bau und Immobilien hakt es noch an vielen Ecken und Enden. Da ist von fehlenden Ansprechpartnern die Rede, von zu spät nachgelieferten Unterlagen, von offenen Fragen, die nicht beantwortet werden – und von einer fehlenden Einsicht, Kosteneinsparungen zu erreichen.

Das ist wirklich fatal, wurde die Behörde doch erst vor einem Jahr gegründet, um genau das zu erreichen: Geld einzusparen und den Schulbau zu beschleunigen.

Wie die jüngsten Beispiele zeigen, gelingt zumindest die Sache mit den Kosten nicht. Ja, der Bauboom hält an, Handwerker sind teuer. Das alleine kann aber keine Entschuldigung sein. Eine Fehlerquelle bergen auch die Kostenschätzungen. Davon muss abgesehen werden. Hier geht es nicht um Kleckerbeträge, sondern um viele Millionen Euro. Hier ist mehr Realismus dringend vonnöten.

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