Neue Haltverbotsschilder sorgen für Verwirrung: „Ein Schildbürgerstreich“
Neue Haltverbotsschilder in der Heimatsiedlung in Frankfurt-Sachsenhausen werfen Fragen auf. Absolutes Haltverbot soll hier seit Kurzem gelten.
Frankfurt – „Mein Mann hat aus dem Fenster geschaut und gesagt: ,Was machen die denn da?‘“ Am Rande des Grünstreifens an der Straße Unter den Eschen wurden vor Kurzem über die gesamte Länge hinweg Schilder eingebuddelt, erinnert sich Cornelia Ahlendorf.
Sie und ihr Mann und die anderen Nachbarn in der Heimatsiedlung in Frankfurt-Sachsenhausen wie Karlheinz Neumann staunten nicht schlecht, als sie später sahen, was für Schilder dort installiert wurden: Absolutes Haltverbot soll hier gelten. „An der Straße wird seit jeher geparkt – andere Parkplätze gibt es in der Heimatsiedlung nicht“, so Neumann. Die neuen Schilder zeigen jedoch eindeutig: Halten und Parken verboten. Auf den Schildern sind keine Pfeile markiert. Deshalb war davon auszugehen, dass an der ganzen Straße niemand mehr sein Auto abstellen darf.
Zum Glück hat sich keiner daran gehalten
Sachbearbeiterin für neue Haltverbotsschilder in Frankfurt im Urlaub
„Zum Glück hat sich keiner daran gehalten“, sagt Karlheinz Neumann. Ihm schwante gleich, dass es hier nicht mit rechten Dingen zugeht. Und rief beim Bürgertelefon an. Dort sagte man: Das stimme tatsächlich so nicht, dass in der ganzen Straße nicht mehr geparkt werden dürfe. Doch die zuständige Sachbearbeiterin sei im Urlaub. Just einige Tage später, nach dem diese Zeitung ans Straßenverkehrsamt eine Anfrage zu dem Vorgang geschickt hatte, wurden die Schilder mit orangefarbenen Kreuzen abgeklebt, also ungültig gemacht.
Es stellte sich heraus: Die Schilder sollen nur einen kleinen, jeweils etwa eineinhalb Meter kurzen Abschnitt vor drei Fahrradbügeln freihalten, die in ehemaligen Mülltonnen-Nischen installiert wurden. Die Markierungen auf der Straße sind noch nicht überall vorhanden, hier kamen die Schilder ein paar Wochen zu früh, erklärt Ingmar Bolle, Sprecher des Straßenverkehrsamts. „Bis die Markierungsarbeiten ausgeführt sind, sollten die Kollegen die Schilder also vorläufig wieder deaktivieren.“ Manchmal komme es vor, dass die verschiedenen Kolonnen „nicht zeitnah tätig werden und dadurch etwas zu lange Pausen zwischen den Gewerken liegen“, so Bolle. Es seien eben mehrere Firmen am Werk.
Was mitunter zu Verwirrung führen kann. Denn die Fahrradbügel, die sich in regelmäßigen Abständen entlang der Straße befinden, gibt es dort schon seit vielen Jahren. Und da parkt niemand, auch ohne die Markierungen und Schilder. Die Nachbarn dachten sich schon, dass die neuen Schilder etwas mit den Radbügeln zu tun haben.
Wer bezahlt neue Haltverbotsschilder in Frankfurt, und wie viel kosten sie?
Dennoch treibt sie die Frage um: Wozu soll für jede einzelne Nische ein eigenes Haltverbotsschild mit Markierung nötig sein? Was kostet das den Steuerzahler? In fast allen nach Bäumen benannten Straßen stehen nun pro Straße vier bis sechs nigelnagelneue Schilder. „Unter den Akazien“ bleibt schilderfrei, weil dort nicht am Grünflächenrand, sondern am Bürgersteig an den Häusern geparkt wird.
„Je Bucht mit Radabstellplätzen wurde ein Halteverbotsschild angeordnet“, erklärt Michaela Kraft, die Leiterin des Amts für Straßenbau und Erschließung (ASE). „Diese werden in Einbahnstraßenrichtung jeweils zu Beginn der Bucht und des am Boden markierten Kreuzes installiert.“
Die Markierung und Beschilderung einer Fläche koste rund 330 Euro, so Kraft. „In der Heimatsiedlung werden 22 Flächen vor Radabstellplätzen mit Halteverboten beschildert. Die Kosten belaufen sich somit auf insgesamt rund 7260 Euro.“ Die Fahrradbügel stünden seit 2013 an den Stellen, „sodass aktuell dafür keine Kosten entstanden sind“. Ob das alles wirklich nötig war? „Für mich ist das nach wie vor ein Schildbürgerstreich“, sagt Karlheinz Neumann. Ihn stört auch, dass die Anwohner nicht informiert wurden, auch im Ortsbeirat 5 waren die Schilder kein Thema. In den Straßen parkten zudem stets dieselben Anwohner, „die wissen, dass sie ihr Auto nicht vor die Radbügel stellen, allein um Kratzer zu vermeiden.“ (Stefanie Wehr)
Die Parksituation ist überall in Frankfurt ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Im Nordend gibt es beispielsweise Streit um die Gestaltung des Oeder Wegs, weil dort Parkmöglichkeiten weggefallen sind und jetzt der Druck steigt – wie auch vorgesehen. Dort bekommen Fahrradfahrer nun mehr Platz eingeräumt.