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Bürgerentscheid in Frankfurt: Was Sie zur Feldmann-Abwahl wissen müssen

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Von: Karolin Schäfer

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Bürgerinnen und Bürger sind am Sonntag (06. November) dazu aufgerufen, über die Abwahl des Frankfurter OB Peter Feldmann zu entscheiden.

Frankfurt – Politische Spannungen, Korruptionsvorwürfe, sexistische Äußerungen und ein Pokal überschatteten die Amtszeit von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Aufgrund seiner Fehltritte forderte die Frankfurter SPD den OB zum Rücktritt auf. Die Koalition im Römer leitete ein Abwahl-Verfahren ein.

In wenigen Tagen ist es dann so weit. Stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag (06. November) über die Abwahl des SPD-Oberbürgermeisters entscheiden. Ein Überblick, wie die Abwahl abläuft.

Feldmann-Abwahl in Frankfurt: Wann kann abgestimmt werden?

Abgestimmt werden kann am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr. „Die Abstimmungsräume befinden sich in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung“, informierte die Stadt Frankfurt auf ihrer Webseite. Zur Wahl muss ein Ausweisdokument mitgebracht werden und im besten Fall die Abstimmungsbenachrichtigung. Wer die Wahl per Briefabstimmung machen möchte, kann bis spätestens Freitag (04. November) 13 Uhr einen Antrag stellen.

Wichtige Termine
Freitag (04. November 2022)Letzter Tag für allgemeine Stimmscheinanträge
Sonntag (06. November 2022)Abstimmungstag von 8 bis 18 Uhr

Bürgerentscheid in Frankfurt: Feldmann-Abwahl – Wer darf abstimmen?

Abgestimmt wird im Rahmen des Bürgerentscheids über die Frage: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ Diese kann mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. Jede stimmberechtigte Person hat eine Stimme.

Stimmberechtigt sind deutsche Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU), die seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Abstimmen kann nur, wer einen Stimmschein hat oder in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, betonte die Stadt.

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt am Main.
Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. © Arne Dedert/dpa

Frankfurt: Zur Feldmann-Abwahl braucht es die Mehrheit der Stimmen

Sollte die Mehrheit der Wählenden für eine Abwahl stimmen, gilt der Oberbürgermeister als abgewählt. Die Mehrheit muss mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten betragen.

Zum Schutz der Wahl sowie der beteiligten Personen vor dem Corona-Virus empfiehlt die Stadt Frankfurt das Tragen einer Maske sowie Abstand halten. „Im Mittelpunkt unserer Konzepte stehen die persönliche Hygiene, die ständige Frischluftzufuhr, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und der Abstand zu anderen Personen“, hieß es seitens der Stadt.

Bürgerentscheid zur Feldmann-Abwahl: Initiative hofft auf hohe Wahlbeteiligung

Nicht nur die SPD hofft auf eine Abwahl von Peter Feldmann. Auch Grüne, FDP und Volt aus der Koalition sowie die CDU aus der Opposition fordern in einer gemeinsamen Kampagne zur Feldmann-Abwahl auf. Die Initiative „Frankfurt wählt ab“ hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung am Sonntag. Ziel sei es dadurch, „ein Wahlergebnis zu erreichen, das die Meinung der Frankfurter BürgerInnen breit und realistisch abbildet, sowie das verantwortungsvolle Amt des Oberbürgermeisters bestmöglich zu besetzen.“

Um auf die Abwahl am Sonntag aufmerksam zu machen, projizierte die Initiative Schriftzüge auf zahlreiche Gebäude in der Stadt. So prangerte an den Häuserfassaden auf dem Frankfurter Römer oder am Eschenheimer Turm „Mach dein Frankfurter Kreuz“ oder „Frankfurt wählt ab“. (kas)

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