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Milkica Romic

Verhältnis zu Ausländern

SPD-Umfrage zur AfD sorgt für Irritationen

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Der SPD-Ortsverein Nied sorgt sich um die niedrige Wahlbeteiligung im Stadtteil. Er hat eine Umfrage gestartet, um Einblicke in die Lebenssituation der Nieder zu erhalten. Erste Ergebnisse liegen vor.

Rund 20 000 Menschen leben im Stadtteil Nied. Der Ausländeranteil liegt im stadtweiten Vergleich im Spitzendrittel; 35,6 Prozent der Bewohner dort besitzen keinen deutschen Pass. Auch deshalb hat der SPD-Ortsverein nach dem Verhältnis zu Migranten gefragt. Die Fragestellung lautete: „Ausländer stören mich nicht, denn . . .“ Eine andere Frage lautete: „Ausländer stören mich, weil . . .“ Diese Fragestellungen sorgte für Diskussionsstoff unter den Genossen – auch bei der Nominierung der Landtagskandidatin Petra Scharf im Wahlkreis 34. Ein Teil der Delegierten kritisierte einen ausländerfeindlichen Anklang. Helmut Grohmann räumte ein, dass die Formulierung unglücklich gewählt sei, man in der Sache aber recht habe. Der Ehrenvorsitzende des Nieder SPD-Ortsvereins war mit SPD-Stadtverordneten Milkica Romic Initiator der Umfrage.

Romic, die auch stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende in Nied ist, wurde vor allem wegen der Fragen nach dem Verhältnis zu Migranten auf Facebook Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen. Die Rechtsanwältin versteht diese Aufregung nicht, verweist auf ihre serbischen Wurzeln. Sie ist Doppelstaatlerin, hat die serbische und die deutsche Staatsbürgerschaft und betont: „Ich empfinde diese Fragen nicht als ausländerfeindlich.“ Man müsse das Thema ansprechen und benennen. Ihr Motiv: „Ich will wissen, warum die Leute AfD wählen.“ Ohne Ursachenforschung würden Bürger „heimlich“ die rechtspopulistische Partei wählen.

Laut Romic hat die Befragung unter den Niedern durchaus eingeschlagen. „Die Leute haben das positiv aufgenommen“, sagte sie, „es war überraschend“. Einige hätten beispielsweise geäußert, wenn der Fragebogen bereits vor der Bundestagswahl ausgegeben worden wäre, wäre die Wahlbeteiligung in Nied sicher höher ausgefallen.

Bundesweit haben rund 76 Prozent der Wähler ihr Kreuzchen bei der Bundestagswahl am 24. September 2016 gemacht, in Frankfurt waren es 75 Prozent. In Nied stimmten 14,2 Prozent für die rechtspopulistische AfD; fast doppelt so viele wie in der Gesamtstadt – dort waren es im Schnitt 8,6 Prozent gewesen.

Bei der Kommunalwahl im Jahr 2016 hatten noch 15,3 Prozent der Nieder für die AfD gestimmt, im Schnitt waren es in Frankfurt nur 8,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung in Nied lag bei nur 31 Prozent.

2000 Fragebögen haben die Nieder Genossen unter den Bewohnern der Eisenbahnersiedlung und in Nied-Süd verteilt. 150 sind bisher zurückgekommen. Eine erste Auswertung habe ergeben, dass die meisten auf die Zustände in Nied geantwortet haben. Einige Kommentare stellten erleichtert fest: „Endlich kümmert sich jemand um uns.“

Romic berichtet auch, dass einige angemerkt hätten, dass aus ihrer Sicht zu viele Ausländer in Nied lebten. Andere hätten erklärt, dass sich die Ausländer im Stadtteil mehr integrieren müssten. Grohmann, Polizeibeamter im Ruhestand, ist wie viele seiner Genossen angesichts der Umfrageergebnisse der Auffassung, dass die SPD eine linkere Politik machen müsse: Gewerbe- und Vermögensteuer ’rauf und mehr für die soziale Gerechtigkeit tun.

Die große Zustimmung für die AfD in Teilen Frankfurts hatte zuvor schon Musikmanager Bernd Zeisig nicht ruhen lassen. Weil die Partei in Zeilsheim bei der Bundestagswahl 14,5 Prozent der Stimmen errungen hatte, wollte er mit Menschen aus dem Stadtteil ins Gespräch kommen. „Zeilsheimer, ich muss mit euch reden“ war die Veranstaltung überschrieben. Zwar waren unter den gut zwei Dutzend Gästen keine AfD-Wähler, angeregt diskutiert haben die, die gekommen waren, aber rund zweieinhalb Stunden. Weil er im Stadtteil aufgewachsen ist und ihn noch heute als Heimat betrachtet, ließ das AfD-Ergebnis Reisig nicht kalt. „Viele haben nach der Wahl in den sozialen Netzwerken AfD-Wähler ,entfreundet, aber genau das will ich nicht tun, sondern mit den Leuten darüber reden, warum sie AfD gewählt haben“, sagte Reisig. Der Streit müsse in der politischen Kultur wieder einen höheren Stellenwert haben. Es gehe ihm nicht darum, andere „zu bekehren oder zu beschimpfen, sondern ihre Argumente kennen zu lernen“. Bernd Reisig organisiert den nächsten Termin, voraussichtlich im Januar.

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