In Frankreich werden Lärmblitzer bereits eingesetzt. Die Stadt Frankfurt will sie nicht nutzen.
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In Frankreich werden Lärmblitzer bereits eingesetzt. Die Stadt Frankfurt will sie nicht nutzen.

Angeber auf vier Rädern

Poser-Problem in Frankfurt: Stadt lehnt Lärmblitzer ab

  • Friedrich Reinhardt
    VonFriedrich Reinhardt
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Frankfurt hat ein Problem mit zu lauten Autos. Lärmblitzer werden abgelehnt. Eine Initiative in Fechenheim entschärft das Poser-Problem nun auf eine andere Weise.

Mit zwei verschiedenen Ansätzen wollte Fechenheim im Frühjahr gegen das teils unerträgliche Dröhnen und Hämmern von aufheulenden Motoren vorgehen. Der Ortsbeirat forderte nach einem Vorschlag der SPD-Fraktion, sogenannte Lärmblitzer anzuschaffen, also Geräte, die ein Auto blitzen, wenn es zu laut unterwegs ist.

Eine lose Bürger-Initiative rief dazu auf, die Kennzeichen von zu lauten Auto- und Motorradfahrern zu sammeln. Mithilfe des Ortsbeirats wollte sie die Fahrzeughalter ausfindig machen und mit einem freundlichen Brief darauf hinweisen, wie sehr diese Fahrweise andere Anwohner nervt. In gewisser Weise sind beide Ansätze gescheitert. Dennoch ist es ruhiger geworden.

Lärmblitzer als Lösung für das Poser-Problem in Frankfurt? Für Technik fehlt Grundlage

Dass Lärmblitzer das Problem nicht lösen können, hat jüngst die Stadt Frankfurt mitgeteilt. Derartige Systeme seien in Deutschland nicht zugelassen und für deren Einsatz gebe es auch keine Rechtsgrundlage. Für diese Erklärung verwies der Magistrat auf eine Prüfung, die die Stadt Hannover in Auftrag gegeben hatte.

Laut diesem Prüfbericht fehlen in die rechtlichen Voraussetzungen. Es gebe kein Gesetz und keinen Erlass, der regelt, wie solche Lärmblitzer eingesetzt werden dürfen. Unklar sei deshalb, wer und wo man die Geräte einsetzen kann. Würde also etwa die Kommune die Lärmblitzer anschaffen oder die Polizei? Dürften sie überall aufgehängt werden oder nur an Lärmschwerpunkten? „Außerdem müsste der Bußgeldkatalog erweitert werden, damit gegebenenfalls festgestellte Verstöße einem entsprechenden Tatbestand zugeordnet und je nach Schwere des Verstoßes auch unterschiedlich hohe Bußgelder verhängt werden könnten“, heißt es in dem Prüfbericht. Bund und Land müssten also erst die gesetzliche Grundlage schaffen. Doch selbst dafür seien die Voraussetzungen schlecht.

„Es gibt für in Deutschland zugelassene Fahrzeuge keine einheitlichen Vorgaben, welche Lärmimmissionen von diesen Fahrzeugen ausgehen dürfen.“ Neufahrzeuge mit einer Erstzulassung ab dem Mitte 2016 müssten einen Grenzwert von 72 Dezibel einhalten. Für ältere Fahrzeuge gibt es keine einheitlichen Grenzwerte. Zu jedem geblitzten Auto müssten Fahrzeugtyp und Zulassungsdatum geprüft werden. Ein riesiger Aufwand.

Poser-Problem in Frankfurt: Keine Kontaktdaten für nette Briefe

Auch der Aufruf per Facebook, die Kennzeichen der Autofahrer zu sammeln, die mit einem Heidenlärm durch Fechenheim brettern, ist an einer rechtlichen Hürde gescheitert. Über den Ortsbeirat wollte die Initiative die Adressen der Fahrzeughalter ermitteln. Im Namen des Fechenheimer Schutzmanns vor Ort sollten sie freundlich formulierte Briefe erhalten, die sie darauf hinweisen, dass ihr Fahrverhalten die Anwohner nicht schlafen lässt. Allerdings dürfen Polizei und Zulassungsstelle Halterdaten nur herausgegeben, wenn sie „zur Geltendmachung, Sicherung oder Vollstreckung, zur Befriedigung oder Abwehr von Rechtsansprüchen“ benötigt werden. So wurde kein einziger Brief abgeschickt.

Der Initiator der Idee - er möchte nicht namentlich in der Zeitung genannt werden - erzählt aber, dass der Lärm auch ohne nettes Bitten und freundliche Grüße deutlich weniger geworden ist. Das bestätigt auch der Fechenheimer Benjamin Wiewiorra, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ortsbeirat. „Ich habe in den letzten Monaten keine Poser mehr gehört. Auch von den Bürgern gab es keine Beschwerden mehr.“

Wie hat sich das Problem gelöst? Dass der Raserlärm schon im Frühjahr abnahm, macht eine rein saisonale Erklärung unwahrscheinlich. „Grundsätzlich lässt sich sagen, dass Poser eher bei gutem Wetter unterwegs sind; denn dann ist die Außengastronomie gut besucht und die Poser haben ein ‚Publikum‘“, sagt Polizeisprecherin Chantal Emch. Wie aber dann? Es gibt mehrere Erklärungsansätze. „Ich glaube, dass der Facebook-Aufruf, die ganze Diskussion und die Berichterstattung die Fahrer wachgerüttelt haben könnte“, kann sich der Initiator des Facebook-Aufrufs vorstellen. Vielleicht liege es auch an Baustellen, etwa in der Fachfeldstraße. Sie könnten „Rennstrecken“ unbrauchbar gemacht haben. Vielleicht sind einige Poser einfach aus Fechenheim weggezogen. „Manche der Autos sieht man gar nicht mehr.“

Gegen Poser-Problem in Frankfurt: Ein Mix verschiedener Maßnahmen

Die Polizei erklärt sich den Erfolg mit ihren Kontrollen. Die Frankfurter Polizei habe die Beschwerden der Anwohnerin Fechenheim über die Lärmbelästigung ernst genommen. Es habe mehr Geschwindigkeitskontrollen gegeben. „Auch die Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner (KART) hat Fahrzeuge festgestellt, welche technisch verändert waren, sodass diese vorläufig sichergestellt wurden“, sagt Emch. „Es ist davon auszugehen, dass die ergriffenen Maßnahmen der Frankfurter Polizei zur Reduzierung der Lärmbelästigung im Bereich Fechenheim beigetragen haben.“ Allerdings könnten auch andere Aspekte eine Rolle gespielt haben, sagt die Polizeisprecherin. (Friedrich Reinhardt)

Auch die Polizei in Limburg macht Jagd auf Raser, Tuner und Poser im Verkehr, dafür fährt sie große Geschütze auf.

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