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Ein Charakterkopf durch und durch ? Kaus Oesterling soll neuer Verkehrsdezernent werden.

In der Regierung werden vier neue Dezernenten sitzen

Ein stadtpolitischer Tausendsassa

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In der neuen Stadtregierung wird es vier neue Dezernenten geben. In einer lockeren Serie stellen wir diese vor: Der designierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling ist in allen Gassen und Straßen Frankfurts zu Hause. Und selbstverständlich in allen Themen der Stadtpolitik.

Neu ist für den Chef der SPD-Fraktion im Römer und Fraktionsgeschäftsführer eine hauptamtliche Position in der Stadtpolitik nicht. Denn infolge seiner beiden SPD-Posten ist bereits seit elf Jahren Politik sein Beruf. Der SPD-Mann ist ein intimer Kenner aller Parteien im Römer samt ihrer Geschichte, mit Spezialkenntnissen über CDU und Grüne. Das wird den 64-Jährigen zu einem Ankermann der neuen Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen machen.

Er ist mit vielen wichtigen Politikern anderer Parteien per Du, darunter ist beispielsweise der frühere ehemalige CDU-Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Helmut Heuser. Auch mit dem CDU-Ehrenvorsitzenden Ernst Gerhardt pflegt Oesterling den Austausch. Dann sind zwei Taktiktüftler unter sich.

Der studierte Mathematiker Oesterling ist auch ohne Abschlussexamen stets ein brillanter Analyst der politischen Lage. Trotz seiner scharfen Zunge ist es ihm in mehr als 25 Jahren im Stadtparlament gelungen, sich nicht übermäßig viele Feinde zu machen, außer in der eigenen Partei, versteht sich. Dort gehört er zum rechten Flügel, dessen Vertreter sich in der links gestrickten Frankfurter SPD schwer tun. So ist sein Verhältnis zu Oberbürgermeister Peter Feldmann zwar von Professionalität, aber nicht von tiefer Zuneigung geprägt. Doch selbst seine parteiinternen Widersacher müssen Oesterlings fachliche Leistungen honorieren. Kaum ein Kommunalpolitiker kennt sich in Sachfragen so exzellent aus wie er. Verkehr, Planung, Wohnen, Finanzen, Soziales, Umwelt: Auf all diesen Feldern ist er meist auf aktuellem Stand. Schließlich liest er jede Magistratsvorlage und jeden Antrag und prüft sie auf Sinn und Unsinn. Seine Fragen in den Ausschüssen des Stadtparlaments führen dazu, dass sich Dezernenten hilfesuchend an ihre Referenten wenden, die dann erst mal in ihren Unterlagen blättern müssen. Sein Informationsvorsprung stammt auch aus der morgendlichen Lektüre und Auswertung aller vier Frankfurter Tageszeitungen, in denen er auch zwischen den Zeilen zu lesen versteht. Oesterling ist kein Facebook-Politiker. Zeit für Eigen-PR verschwendet er nicht und ist vielleicht gerade deshalb über alle relevanten Vorgänge in der Stadt so profund informiert. Nur in der Kultur wirkt er nicht so kompetent, wenn es nicht gerade um Umbauten am Theater oder Mehrkostenvorlagen, sondern um Stücke, Inszenierungen oder Ausstellungen geht.

Seine Stärke ist sein Realismus, der durch seine politischen Erfahrungen noch verstärkt worden ist. Bei der Kommunalwahl 2006 war Oesterling Spitzenkandidat seiner Partei. Das Wahlergebnis war nicht berauschend. Das Wahlplakat, für das sich der Junggeselle allein in seinem Stammlokal „Zum lahmen Esel“ in Niederursel beim Ebbelwei ablichten ließ, sorgte nach der Wahlniederlage für Spott unter den Genossen. Welchen, mag sich der geneigte Leser selbst denken.

Die SPD schied aus dem Viererbündnis aus und musste die harten Oppositionsbänke drücken – mit Oesterling als Fraktionschef. Aus dem Scheitern als Spitzenkandidat zog Oesterling die Konsequenzen und bewarb sich erst gar nicht als Oberbürgermeisterkandidat seiner Partei.

Oesterlings Liebe zur U-Bahn ist familiär bedingt. Denn die A-Strecke, auf der er jeden Morgen von der Nordweststadt zu seinem Arbeitsplatz im Fraktionsbüro der SPD im Römer fährt, hat sein Vater mitgeplant. Oberbürgermeister Walter Möller (SPD) hatte Helmut Oesterling zum technischen Betriebsleiter der Stadtwerke gemacht, weil er einen Mann brauchte, welcher den Bau einer U-Bahn in Frankfurt vorantrieb. Sein Vater saß zeitweise im Vorstand der Frankfurter SPD und gehörte als ehrenamtlicher Stadtrat der Frankfurter Stadtregierung an. Das Parteibuch hat er gewissermaßen seinem Sohn vererbt.

1975 trat Klaus Oesterling in die SPD ein, 1990 wurde er Stadtverordneter. Seine Auftritte im Stadtparlament sind häufig rhetorische Glanzlichter. Selbst die CDU-Fraktionsassistenten müssen sich oft das Lachen verbeißen, wenn Oesterling gegen die CDU losledert. Beispielsweise bei seiner Würdigung der scheidenen Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und deren Verhältnis zu den städtischen Finanzen: „Um das Geld hat sich Roth nie gekümmert. Sie hatte die Meinung: Das ist was für die Jungs.“ Seine Ironie, die er bis zum beißenden Sarkasmus steigern kann, schätzen Freunde des Humors, zu dem bekanntlich Intelligenz gehört.

Der bullige Mann im weißen Hemd, oft mit hoch gekrempelten Ärmeln, ist ein Markenzeichen der Frankfurter SPD. Er ist keiner, der Sätze sagen würde wie: „Die SPD braucht ein neues Narrativ.“ Sondern: „Wir müssen mehr Wohnungen bauen! Der Pfingtsberg ist dafür bestens geeignet.“

Politik steht bei Oesterling offenbar noch vor der eigenen Gesundheit. Nur zehn Wochen nach einer schweren Herzoperation, bei der drei Bypässe gelegt wurden, meldete er sich 2010 aus dem Genesungsurlaub mit einer Presseerklärung zur Wort, warf dem schwarz-grünen Magistrat Tatenlosigkeit vor. Nur wenig später machte er den Genossen mit einer kämpferischen Rede auf dem Parteitag Mut.

Gefährlich wird’s, wenn er den politischen Gegner lobt. Besonders häufig trifft das Lob den Wirtschaftsdezernenten Markus Frank sowie den Reformdezernenten Jan Schneider (beide CDU). Die Leistungen der beiden Musterknaben dienen Oesterling wie ein vergiftetes Bonbon nur dazu, die Fehlleistungen der anderen Magistratsmitglieder umso stärker zu geißeln. Eigentlich kann sich der Bürger solch einen peniblen, wortgewaltigen Kontrolleur politischen Handelns nur wünschen, wenn Oesterling die Schwächen geplanter Projekte aufzeigt. Dieser oppositionelle Scharfzüngler wird dem Stadtparlament fehlen, wenn er jetzt in das staatstragende Fach wechselt. Wird Oesterling von der neuen Koalition zum neuen Verkehrsdezernenten gewählt, muss er von Opposition auf Regierung umschalten. Das gelingt nicht immer. Die grüne Landtags-Oppositionspolitikerin Sarah Sorge scheiterte als Frankfurter Bildungsdezernentin.

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