Wild herumliegende E-Scooter an einer Straße im Osten der Stadt: So etwas soll es bald nicht mehr geben. FOTO: Frank Rumpenhorst/dpa
+
Wild herumliegende E-Scooter an einer Straße im Osten der Stadt: So etwas soll es bald nicht mehr geben.

„Wildwest-Situation“

Ärger über wild abgestellte Roller: Frankfurt verschärft Regeln für E-Scooter noch im Winter

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    VonDennis Pfeiffer-Goldmann
    schließen

In Frankfurt kommen auf Nutzer von E-Scootern strengere Regeln zu. Die Roller sollen künftig nicht mehr überall abgestellt werden.

Frankfurt - Bis Frühjahrsbeginn sollen strenge Regeln für E-Scooter in Frankfurt erlassen sein. Das hat Mobilitätsdezernent Stefan Majer (Grüne) am Montagabend (29.11.2021) im Mobilitätsausschuss der Stadtverordneten angekündigt. Ebenfalls am Montag hatte der Dezernent die Verleiher der elektrisch betriebenen Tretroller an einen Runden Tisch gebeten.

Dort stellte er ihnen in Grundzügen die von der Stadt geplanten Regeln vor. Es gebe "auf Seiten der Betreiber eine große Bereitschaft, an sinnvollen Lösungen mitzuwirken", erklärt Majer.

Regeln für E-Scooter in Frankfurt: Zunächst Parkzonen in der Innenstadt

Im ersten Quartal will er zunächst in der Innenstadt Parkzonen für E-Scooter ausweisen. Nutzer können die Roller dann nur noch dort anmieten oder die Miete beenden. Damit endet das bisherige Geschäftsmodell, bei dem die E-Scooter überall abgestellt oder angemietet werden können.

Das Thema "brennt den Bürgerinnen auf den Nägeln", sagt Majer. Seit der Bund die E-Scooter 2019 erlaubt hat, sorgen wild abgestellte Roller in Frankfurt für Ärger. Viele Fußgänger, Rad- und Autofahrer sind sauer über die oft jungen, halsbrecherisch fahrenden Nutzer. Dennoch seien die E-Scooter "für eine nachhaltige Mobilitätswende nicht unsinnig", betont der Dezernent. "Es gibt mittlerweile Anzeichen dafür, dass sich die E-Roller von einem Spaßfahrzeug immer mehr zu einer Alternative für kurze Strecken entwickeln." Man dürfe jetzt nicht "das Kind mit dem Bade ausschütten".

Wildwest-Situation in Frankfurt bedroht das Verkehrsmittel E-Scooter

Majer räumt jedoch ein: Die "Wildwest-Situation droht diesem Verkehrsmittel einen Bärendienst anzutun", weshalb auch die Verleiher alarmiert seien. Es sei "aberwitzig", wie sich manche selbst gefährdeten, ohne jeden Schutz und ohne Rücksichtnahme. "Ich frage mich manchmal, ob die Leute lebensmüde sind", erklärt der Stadtrat nachdenklich.

Fürs Aufstellen ihrer Roller sollen Verleiher künftig eine Sondernutzung beantragen müssen. So kann die Stadt feste Abstellflächen vorgeben. Diese sollten erst in der Innenstadt, besonders im Umfeld der Fußgängerzonen, und dann sukzessive andernorts im Stadtgebiet ausgewiesen werden, kündigt Majer an. Das Parken der Roller soll nur in einem Umkreis von 100 bis 150 Meter um die Stationen möglich sein. Grundsätzlich sollen Nutzer E-Scooter nicht mehr in Fußgängerzonen, auf Brücken, Grünflächen und Friedhöfen, in Parks, im Wald und auf Spielplätzen abstellen können. Das müssen die Betreiber technisch über das Geofencing, die Ortung der Fahrzeuge, umsetzen.

Verleihfirmen von E-Scootern haften für falsches Parken in Frankfurt

Anbieter dürfen E-Scooter zwar weiter auch abseits der Stationen bereitstellen. Das aber beschränkt die Stadt auf höchstens fünf Roller je Standort und Anbieter. Standorte müssen mindestens 100 Meter auseinander liegen.

Zudem nimmt die Stadt die Betreiber in Haftung, wenn ein Nutzer einen E-Scooter falsch parkt. "Das muss der Verleiher dann mit dem Kunden klären", sagt Majer. Jeder Betreiber muss zusätzlich eine 24-Stunden-Hotline einrichten, bei der Bürger Falschparker melden können - und die Anbieter müssen darauf sofort reagieren. (Denis Pfeiffer-Goldmann)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare