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Countdown zur Feldmann-Abwahl läuft: Das müssen Frankfurter jetzt wissen

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Von: Julia Lorenz

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Zwei Möglichkeiten, ein Kreuz: So sieht der Wahlzettel für den Bürgerentscheid aus, der ab heute mit den Unterlagen verschickt wird.
Zwei Möglichkeiten, ein Kreuz: So sieht der Wahlzettel für den Bürgerentscheid aus, der ab heute mit den Unterlagen verschickt wird. © dpa

Rund 510.000 Frankfurter sind zur Abwahl des Oberbürgermeisters aufgerufen. Die Unterlagen für den Bürgerentscheid werden verschickt.

Frankfurt - Die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid am 6. November, der über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) entscheidet, laufen auf Hochtouren. Ab kommender Woche werden die dafür benötigten Unterlagen an die Stimmberechtigten mit der Post zugestellt. „Wer bis zum 16. Oktober keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, stimmberechtigt zu sein, sollte sich unverzüglich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen, um nicht Gefahr zu laufen, sein Stimmrecht nicht ausüben zu können“, sagte die für Wahlen und Abstimmungen zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum Bürgerentscheid.

Bürgerentscheid zu Peter Feldmann in Frankfurt: Unterlagen werden verschickt

An der Abstimmung können Deutsche und EU-Staatsbürger teilnehmen, die am Tag des Bürgerentscheids 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Am 30. Juni waren das rund 510 000 Menschen. „Dabei handelt es sich aber nur um eine Momentaufnahme“, sagte Stefan Köster, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen. „Die Zahl ist dynamisch und kann sich bis zum 6. November noch verändern.“

Fest steht aber: Um einen vom Volk gewählten Oberbürgermeister abzuwählen, müssen die Urnengänger nicht nur mehrheitlich für die Abwahl stimmen, diese Mehrheit muss 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Heißt: Stand jetzt müssten etwas mehr als 150 000 Frankfurter für die Abwahl Feldmanns stimmen.

Am Tag des Votums sind die Abstimmungsräume von 8 bis 18 Uhr geöffnet, sagte O’Sullivan. Gleichzeitig bat sie die Stimmberechtigten, „dringend“ die Abstimmungsbenachrichtigung mitzubringen. „Das erleichtert und beschleunigt das Verfahren“, so die Stadträtin. Diejenigen, die ihre Unterlagen verlegt oder vergessen haben, könnten trotzdem ihr Kreuzchen machen, sofern sie im Wählerverzeichnis stehen und sich ausweisen können. Zudem wies O’Sullivan darauf hin, dass auch Stimmberechtigte, die Briefwahl beantragt haben, in den Wahllokalen mit ihrem Stimmschein wählen können.

Apropos Briefwahl: Die entsprechenden Unterlagen können ab sofort beantragt werden. Das geht unter anderem online unter frankfurt.de/briefabstimmungsunterlagen. Anders als sonst befindet sich der Briefabstimmungsraum dieses Mal aber nicht im Zentralen Bürgeramt, Zeil 3, sondern im Bürgeramt Sachsenhausen, Große Rittergasse 103. Im Bürgeramt Höchst hingegen wird es keinen weiteren Raum für die Abstimmung geben, sagte O’Sullivan. Aus personellen Gründen.

Bürgerentscheid zu Peter Feldmann in Frankfurt: Ergebnis steht am 11. November fest

„Wir empfehlen, den Antrag bis spätestens 26. Oktober zu stellen, damit genügend Zeit für den Versand der Unterlagen sowie für den Rückversand bleibt“, sagte die Dezernentin. Grundsätzlich sei eine Beantragung der Briefwahlunterlagen aber bis zum 4. November, 13 Uhr, möglich. Eine außerplanmäßige Leerung der gelben Briefkästen am Tag vor dem Bürgerentscheid werde es allerdings nicht geben, habe die Deutsche Post der Stadt mitgeteilt. Diese erfolge nur noch bei landesweiten Wahlen. „Wir finden das sehr unglücklich“, sagte O’Sullivan. „Wir werden aber am 5. November auch in den Abendstunden und am 6. November bis 18 Uhr die Hausbriefkästen des Zentralen Bürgeramtes sowie der Bürgerämter in Sachsenhausen und Höchst regelmäßig leeren.“

Alle Infos zu Abwahl

Für alle Fragen rund um den Bürgerentscheid steht die Geschäftsstelle Wahlen unter der (069) 212 40 400 oder online unter www.frankfurt.de/wahlen zu Verfügung.

Mit ersten Ergebnissen am Wahlabend rechnen die Organisatoren ab 18.30 Uhr. Das endgültige Ergebnis wird allerdings erst durch den Gemeindewahlausschuss am 11. November festgestellt.

Zur Erinnerung: Der Bürgerentscheid findet statt, weil eine Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten im Römer dem wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagten Oberbürgermeisters das Vertrauen entzogen und das Abwahlverfahren eingeleitet hat. Der Prozess gegen Feldmann beginnt am 18. Oktober. Dem 63-Jährigen wird unter anderem vorgeworfen, seiner Frau einen gut bezahlten Job als Kita-Leiterin bei der Arbeiterwohlfahrt (Awo) inklusive Dienstwagen verschafft zu haben. (jlo)

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