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Verhaltener Optimismus für 2016

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Von: Thomas Remlein

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Es ist der große Empfang der Frankfurter Wirtschaft: Rund 1400 Gäste fanden sich gestern Abend bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) ein. Dabei reichte die Spannweite der illustren Gästeschar von der Wirtschaft über die Politik und die Kultur bis hin zu den Sportverantwortlichen. Kein Wunder, denn das Jahr 2016 birgt eine ganze Reihe von Herausforderungen. Zu allererst ist man in Hessen natürlich auf die Kommunalwahl am 6. März gespannt. Die Wirtschaft, die von der IHK vertreten wird, wird besonders hinschauen, in welcher Konstellation die hessische Landesregierung, aber auch die Frankfurter Stadtregierung weitermachen wird. Eine großes Fragezeichen steht auch hinter der unsicheren weltpolitischen Lage mit Terror sowie wirtschaftlichem Abschwung und die Auswirkungen auf die Rhein-Main-Region. Dennoch schaute man gestern vorsichtig optimistisch in die nahe Zukunft. Auf ein gutes 2016!

Es ist der große Empfang der Frankfurter Wirtschaft: Rund 1400 Gäste fanden sich gestern Abend bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) ein. Dabei reichte die Spannweite der illustren Gästeschar von der Wirtschaft über die Politik und die Kultur bis hin zu den Sportverantwortlichen. Kein Wunder, denn das Jahr 2016 birgt eine ganze Reihe von Herausforderungen. Zu allererst ist man in Hessen natürlich auf die Kommunalwahl am 6. März gespannt. Die Wirtschaft, die von der IHK vertreten wird, wird besonders hinschauen, in welcher Konstellation die hessische Landesregierung, aber auch die Frankfurter Stadtregierung weitermachen wird. Eine großes Fragezeichen steht auch hinter der unsicheren weltpolitischen Lage mit Terror sowie wirtschaftlichem Abschwung und die Auswirkungen auf die Rhein-Main-Region. Dennoch schaute man gestern vorsichtig optimistisch in die nahe Zukunft. Auf ein gutes 2016!

Es ist eine Art Leistungsshow und Selbstvergewisserung der hessischen Wirtschaft: Der Neujahrsempfang der Frankfurter Industrie- und Handelskammer (IHK). Der Ministerpräsident, Frankfurts Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister der Region sowie Wirtschaftsführer und Unternehmenslenker versammeln sich, um sich Erfolg und gute Geschäfte zu wünschen.

Und da Frankfurt, wie es Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) formuliert, Deutschlands internationalstes Stadt ist, umriss IHK-Präsident Mathias Müller die globale Wirtschaftslage: China schwächelt, der Export stagniere, das Öl ist billig, aber gerade der Wettstreit um die Vorherrschaft am Ölmarkt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran birgt geopolitische Risiken. Die USA orientieren sich mit dem transpazifischen Handelsabkommen in Richtung Pazifik, die europäischen Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen schreiten dagegen nur zäh voran. Gleichwohl meinte Müller: 2016 muss kein schlechtes Jahr für die Wirtschaft werden.

Der IHK-Präsident wäre aber ein schlechter Repräsentant der Wirtschaft, wenn er nicht auf die Steuerlast der Unternehmen hinweisen würde. Müller warnte vor den Folgen der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs durch die schwarz-grüne Landesregierung. Die Neuregelung habe zur Folge, dass der Gewerbesteuerhebesatz in den hessischen Kommunen auf breiter Front steigen und die Wirtschaft belasten werde.

Als Gastredner sprach einer der fünf Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, der in Frankfurt lehrende Prof. Volker Wieland. Er warnte davor, die Zuwanderung von Asylsuchenden als Lösung des Demografie-Problems zu begreifen. Denn Integration sei ein schwieriger und langer Prozess. Die Produktivität vieler anerkannter Asylbewerber werde unter dem Mindestlohn von 8,50 Euro liegen. Auch sei die berufliche Qualifikation der Flüchtlinge deutlich geringer als bei anderen Ausländergruppen. Arbeitszuwanderung von außerhalb der EU müsse sich an konkreten Knappheiten des Arbeitsmarktes orientieren. Die ideale Arbeitsmigration sei die Zuwanderung ausländischer Studierender.

„Uns ging’s noch nie so gut wie heut’.“ So schätzte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Lage ein. Und an die versammelten Gäste richtete er provokativ die Frage: „Was erwarten Sie von dieser Welt?“ Für Bouffier war 2015 ein Erfolgsjahr. „Wir haben ein stabiles Wachstum, keine Inflation und eine hohe Beschäftigung.“ Auch die Aussichten seien ausgezeichnet. Die Konjunkturprognose der IHK für das Rhein-Main-Gebiet rechne von 2014 bis 2016 mit 100 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen. 2015 sei es Deutschland gelungen, 1,5 Millionen Menschen aufzunehmen, „ohne dass das Land auseinandergeflogen ist“. Kanada, so Bouffier, habe in dieser Zeit nur 15 000 Menschen aufgenommen. Gleichwohl erklärte er: „Wir müssen von den Zahlen runter!“ In der Debatte darüber hält er Obergrenzen für sinnlos, aber die Bevölkerung dürfe nicht überfordert werden. Der Ministerpräsident forderte „Respekt gegenüber jedem der kommt, aber auch den Respekt des Ankommenden gegenüber dem, was hier gilt“.

Flüchtlinge bräuchten eine helfende, aber auch eine weisende Hand. Bei der Integration der Flüchtlinge warnte der Ministerpräsident davor, die Lage schön zu reden oder schwarz zu malen. „Wir müssen für Besonnenheit und Zuversicht werben“, sagte er. Zwar würden die Zahlen der Flüchtlinge sinken, aber es seien immer noch zu viele.

Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD) freute sich über die wachsende Einwohnerzahl der Stadt. Seine Erklärung: „Wir sind einfach gut, weil alle zu uns wollen.“

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