+
Eine rote, grüne, hellrote, gelbe und schwarze Wäscheklammer - symbolisch für die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, FDP und CDU.

Landtagswahl

Verschiedene Koalitionen denkbar - Kein Minister aus Frankfurt

  • schließen

Nach der Landtagswahl in Hessen könnte ein historisch einmaliger Fall eintreten. Die Stadt Frankfurt als Hessens Wirtschaftsmotor könnte ohne einen Minister im Kabinett vertreten sein.

Die Umfragen zwei Wochen vor der Landtagswahl deuten es an: Die amtierende Koalition aus CDU und Grünen wird aller Voraussicht nach keine Mehrheit mehr haben. Das heißt, entweder die zwei Partner holen die FDP als dritten im Bunde an Bord oder es reicht für eine dann recht klein ausfallende große Koalition von CDU und Sozialdemokraten. In beiden Fällen muss wohl die CDU auf Ministerposten verzichten. Hauptanwärter auf den Verlust seines Ministeramtes ist der „Frankfurter Bub“ Boris Rhein. Seit seiner Niederlage gegen Peter Feldmann (SPD) im Oberbürgermeisterwahlkampf 2012 ist der als Favorit gestartete Rhein politisch auf dem absteigenden Ast. Vor vier Jahren wurde der ehemals mächtige Innenminister zum Wissenschaftsminister zurückgestuft. Bald dürfte Rhein nur noch einfacher Abgeordneter im Landtag sein.

Vermutlich würde Ministerpräsident Volker Bouffier auch eine Jamaika-Koalition wagen. Experimentierfreudig ist die Politik in dem Bundesland ja seit jeher. Schließlich startete in Hessen auch das erste rot-grüne Bündnis. Doch eine Jamaika-Koalition bringt Frankfurt immer noch keinem Ministeramt näher. Selbstverständlich ist CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg immer und überall ministrabel. Er war ja bereits Staatsminister. Aber der erprobte, erfolgreiche CDU-Fraktionschef gilt als schwer ersetzbar.

Ebenfalls ministrabel ist die liberale Nicola Beer, die bereits in Berlin für eine Jamaika-Koalition kämpfte. Doch FDP-Chef Christian Lindner, der die „Jamaika“ kurz vor Torschluss hatte platzen lassen, hat seine Generalsekretärin in Richtung Europa „entsorgt“. Der Riss zwischen Beer und Lindner war bereits in der Nacht, als Lindner die Koalition platzen ließ, für ein Millionenpublikum vor dem Fernseher sichtbar. Eine zutiefst enttäuschte Beer stand neben dem trotzigen Lindner. Beer war bereits eineinhalb Jahre hessische Kultusministerin. Jetzt ist sie Spitzenkandidatin der hessischen Liberalen bei der Europawahl.

Die Frankfurter Landtagsabgeordneten der Grünen, Martina Feldmayer und Marcus Bocklet, gelten nicht als ministrabel. Feldmayer steht im Schatten von Umweltministerin Priska Hinz und Bocklet fehlt der Rückhalt in der Landtagsfraktion der Grünen.

Besser für Frankfurt sieht es bei einer großen Koalition aus. Denn SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Vize-Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität, Tanja Brühl, in sein Schattenkabinett berufen. Die Parteilose würde Boris Rhein als Wissenschaftsminister beerben.

Dann gibt es noch die rechnerische Möglichkeit einer linken Mehrheit aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken, die kürzlich eine Umfrage aufzeigte. Mit den Linken will SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel allerdings wegen vermuteter Unzuverlässigkeit nicht zusammenarbeiten. Für zuverlässig hält Schäfer-Gümbel nämlich einzig das „Frankfurter Mädsche“ Janine Wissler. Die wäre dann als Ministerin gesetzt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare