Videoüberwachung: Polizei erfreut über Einigung
Die Innenstadt, das Bahnhofs- und das Allerheiligenviertel sollen jeweils eine zusätzliche polizeiliche Videoüberwachungsanlage erhalten. Polizeipräsident Gerhard Bereswill zeigt sich erfreut über den Kompromiss. Die Sicherheit der Frankfurter werde sich „deutlich“ erhöhen.
Die Frankfurter Regierungskoalition hat lange und intensiv über zusätzliche Standorte für die polizeiliche Videoüberwachung in Frankfurt debattiert. Nachdem die Fraktionen in der vergangenen Woche einen Kompromiss gefunden haben, hofft Polizeipräsident Gerhard Bereswill, dass die neuen Kameras möglichst schnell installiert werden können. Ihm sei „wichtig, dass wir nach der Parlamentsbefassung schnellstmöglich zur Umsetzung gelangen“, gab Bereswill nach Bekanntgabe der Einigung durch den Magistrat zu Protokoll.
Der Kompromiss, über den Bereswill nach Mitteilung der Polizei „sehr zufrieden“ ist, sieht zusätzliche Videotechnik an der Hauptwache (Innenstadt) und der Ecke Taunus-/Elbestraße (Bahnhofsviertel) vor. Diese Standorte seien von der Polizei am höchsten priorisiert worden, heißt es.
Der dritte zusätzliche Standort, das Allerheiligenviertel, soll dagegen keine feste Videoüberwachungsanlage, sondern ein sogenanntes mobiles stationäres Exemplar erhalten. Es sei vorgesehen, die Videotechnik dort für die Dauer von einem Jahr zu testen und anschließend zu evaluieren, führte das Polizeipräsidium dazu aus. Eine mobile stationäre Anlage werde auf Grundlage des Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes betrieben und könne rechtlich gesehen nur befristet eingesetzt werden.
„Mit einer erhöhten Polizeipräsenz wird die Videokamera die polizeiliche Arbeit im Quartier ergänzen“, kündigte die Polizei an. Dafür werde bald eine zusätzliche Anlage angeschafft. Das im Moment eingesetzte Exemplar an der Ecke Düsseldorfer Straße/Niddastraße (Bahnhofsviertel) bleibe davon unberührt.
Als einen weiteren wesentlichen Punkt des Kompromisses bezeichnete die Polizei die notwendige Modernisierung der langjährigen festen Videoüberwachungsanlagen am Standort Bahnhofsvorplatz/Kaisersack (Bahnhofsviertel) und an der Konstablerwache (Innenstadt).
„Ich freue mich, dass wir nunmehr einen für alle Partner akzeptablen Kompromiss gefunden haben“, kommentierte Polizeipräsident Bereswill den Kompromiss der Koalition. „Dadurch wird die Sicherheit der Menschen in Frankfurt deutlich erhöht.“
(chc)
