Die Grünen-Spitze: Bastian Bergerhoff und Martina Feldmayer.
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Die Grünen-Spitze: Bastian Bergerhoff und Martina Feldmayer.

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Vor dem Schicksalstag: Die Frankfurter Koalition in spe stellt sich

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Wie geht es weiter, wenn die störrische Parteibasis nicht so will wie das Establishment? Diese und auch Ihre Fragen stehen am 8. Juni zur Diskussion

Frankfurt -Der Schicksalstag der Koalition in spe ist Mittwoch, 9. Juni. Dann entscheidet eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung der FDP endgültig über den Koalitionsvertrag, den die Liberalen mit Grünen, SPD, und Volt geschlossen haben. Mit 80 zu 78 Stimmen hatte die Basis der Liberalen der Parteispitze den Auftrag erteilt nachzuverhandeln. Jetzt soll das Papier mit einem Anhang doch noch die Mehrheit der Mitglieder finden.

Genau einen Tag zuvor, am Dienstag, 8. Juni, kommt das Leserforum dieser Zeitung gerade recht. Es findet um 19 Uhr im Museum für Kommunikation, Schaumainkai 53, statt. Vertreter der Koalition, aber auch Nils Kößler von der CDU, diskutieren die Lage. Wie geht es weiter mit der Frankfurter Politik? Wer wird künftig im Römer regieren? Und mit wem? Nachdem die Zeichen auf Ampel-Plus standen, also auf eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt, ist plötzlich vieles wieder denkbar. Bei der Podiumsdiskussion im Museum für Kommunikation soll es um nichts Geringeres gehen als um die Zukunft dieser Stadt. Wohin geht Frankfurts politische Reise?

Redakteur Thomas Remlein hat dafür den Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen, Bastian Bergerhoff, und SPD-Parteichef Mike Josef gewinnen können, außerdem FDP-Fraktionvorsitzende Annette Rinn, die Volt-Fraktionsvorsitzende Eileen O'Sullivan und CDU-Fraktionschef Nils Kößler. Ursprünglich sollte es um die neue Stadtregierung und ihre Ziele gehen, Kößler war als Vertreter der größten Oppositionspartei geladen. Nun werden die Karten möglicherweise neu gemischt - und die Debatte verspricht umso spannender zu werden.

Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) hat die Pläne der neuen Koalition auf Anfrage schon mal kurz durchgerechnet. Demnach kostet das 365 Euro-Ticket die Stadt 55 Millionen Euro pro Jahr. Das Gratis-Schülerticket ist nochmals mit 20 Millionen Euro zu veranschlagen. Das kostenlose letzte Krippenjahr kostet nach Beckers Rechnung weitere 15 Millionen Euro pro Jahr. Die Stellenmehrungen im Rathaus sowie die Ausweitung der Leistungen des Frankfurt Passes verschlingen zusätzliche 10 Millionen Euro, "koalitionsfreundlich", wie Becker errechnet haben will. "Es ist der teuerste Koalitionsvertrag in der Geschichte Frankfurts", bilanzierte er. Nach seiner Finanzplanung sollte in diesem Jahr ein Fehlbetrag von 75 Millionen Euro entstehen, ein Jahr später von 38 Millionen Euro. "Jetzt kommen pro Jahr noch einmal 100 Millionen Euro zusätzlich drauf", so Becker. Angesichts solcher Zahlen ist also für Diskussionsstoff gesorgt.

Die Zahl der zugelassenen Gäste ist wegen der Corona-Pandemie begrenzt. Wer dabei sein möchte, kann sich mit dem Stichwort "Frankfurt" auf fnp.de/anmeldung registrieren. Die Teilnehmer erhalten eine Teilnahme-Bestätigung, die als Einlasskarte gilt und die nicht übertragbar ist. Bitte beachten: Ein negativer Corona-Test oder ein vollständiger Impfnachweis ist vorgeschrieben. Wer keinen Platz ergattert, kann die Podiumsdiskussion auch vom Sofa aus verfolgen. Die Veranstaltung wird wieder per Live-Stream auf fnp.de/eventvideo übertragen.

Frankfurts SPD-Chef und Stadtrat Mike Josef.
Muss um die igene Basis kämpfen: FDP-Politikerin Annette Rinn.
Hat Volt nach vorne gebracht: Eileen O'Sullivan.
Hat seine CDU doch noch Chancen auf die Stadtregierung? Fraktionschef Nils Kößler.

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