Ortsbereit 5

Wahl, Wut & Wortgefechte

  • Julia Lorenz
    VonJulia Lorenz
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Christian Becker (CDU) ist abermals zum Ortsvorsteher für den Frankfurter Süden gewählt worden, seine Stellvertreterin ist fortan Cornelia Zippel (Grüne). Doch die Wahl würde überschattet von einer Personaldebatte, Zwischenrufen und wütenden Fluglärmgegnern.

In den vergangenen Monaten verliefen die Sitzungen des Ortsbeirats 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen) stets friedlich. Debatten und Wortgefechte blieben aus. Das Motto lautete eher: Friede, Freude, Eierkuchen. Doch schon in der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl Anfang März wehte ein anderer, ein neuer Wind.

Den Tränen nahe

Die veränderte Stimmung lag vornehmlich an den Äußerungen der neuen schwarz-gelb-grünen Koalition in der vergangenen Woche, dass der Fluglärm eigentlich kein Thema im Stadtteilparlament sein könne, da sich damit auf Bundes- und Landesebene beschäftigt werden müsse (wir berichteten). Da war es wenig verwunderlich, dass viele Fluglärmbetroffenen aus dem Frankfurter Süden die erste Sitzung des Gremiums nicht entgehen lassen wollten. Schnell dominierte das Thema Fluglärm den Abend und die Bürgerfragestunde.

„Ich bin traurig und schockiert, dass die Koalition die Entscheidung getroffen hat, den Fluglärm nicht mehr zu thematisieren“, sagte Volker Hartmann von der Bürgerinitiative Oberrad. Dies sei „eine Ohrfeige“ für all diejenigen, die unter dem Krach der Flugzeuge leben müssten und gesundheitlich angeschlagen seien. „Der Fluglärm ist und bleibt in unseren Stadtteilen Thema Nummer eins. Es darf nicht ausgespart werden.“

Dafür appellierte auch eine Sachsenhäuserin, die auf dem Lerchesberg wohnt. „Wir sind mit den Nerven am Ende“, sagte sie mit Tränen in den Augen und zitternder Stimme. „Es geht uns hier nicht um 20 Flugzeuge, die über unsere Häuser hinwegdonnern, sondern um hunderte.“ Sie erwarte Unterstützung aus dem Ortsbeirat. „An wen sollen wir uns denn sonst wenden?“, fragte sie. „Wir haben doch sonst niemanden auf unserer Seite.“ Deshalb finde sie es auch schade, dass sich im Stadtteilparlament CDU, FDP und Grüne zusammengeschlossen haben. „Angesichts der massiven Stimmenverluste der Grünen und den Zugewinnen für die SPD war das nicht der Wunsch der Wähler.“

Cornelia Zippel und Reinhard Klapproth von den Grünen betonte daraufhin, dass die Koalitionäre natürlich auch wollen würden, dass es leiser wird. „Ich lebe selbst unter der Einflugschneise und kann den Frust der Bürger verstehen“, sagte Zippel. „Aber es gibt verschiedene Methoden, um ans Ziel zu kommen.“ Welche Ziele sie meinte, ließ sie allerdings offen.

SPD und Linke, die während des Wahlkampfes mit dem Thema Fluglärm auf Stimmenfang gegangen waren, konnten die Aussagen der Koalitionäre natürlich ebenso wenig nachvollziehen wie die Bürger. Und so kam es nach der Wiederwahl von Christian Becker (CDU) zum neuen, alten Ortsvorsteher – er bekam 16 von 18 Stimmen – zu einer Personaldebatte seitens der Linken, weil die Grünen Cornelia Zippel als seine Stellvertreterin vorschlugen.

„Völlig falsches Signal“

Als „politisch völlig falsches Signal“ bewertete der Fraktionsvorsitzende der Linken Knut Dörfel diese Kandidatur. „Die Grünen haben sich mit dieser Koalition ausdrücklich von dringend notwendiger politischer Arbeit zum Schutz der Anwohner vor dem verheerenden Fluglärm, den Abgasen und dem Feinstaub verabschiedet“, sagte Dörfel. Für eine Partei, die ihre Wurzeln in der Ökologiebewegung hat sei dies beschämend und ein politischer Skandal.

Für seine Worte erntete Dörfel immer wieder Applaus. Kam er auf die Grünen zu sprechen, ertönten „Pfui“-Rufe aus dem Publikum. Christian Becker sah sich gezwungen, verbal einzuschreiten. „Das geht so nicht“, rief er. Zudem war die Rede von Dörfel seiner Ansicht nach keine Personal- sondern eine Grundsatzdebatte, wollte ihm das Weiterreden untersagen. „Hören Sie sofort auf“, sagte er. Doch Dörfel ließ sich nicht beirren und sprach einfach weiter.

Trotzdem wurde Zippel am Ende mit 12 von 18 Stimmen zur stellvertretenden Ortsvorsteherin gewählt. Parlamentarischer Schriftführer ist in den kommenden fünf Jahren Florian Reineking (FDP). Christian Becker sagte nach den Wahlen: „Ich wünsche uns Glück, Erfolg und die nötige Gelassenheit.“

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