Regal voller Akten im Zentrallager einer Verwaltung: Die Digitalisierung auf Ämtern schreitet nicht gerade in großen Schritten voran.
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Die Digitalisierung auf den Ämtern der Stadt Frankfurt schreitet nicht gerade in großen Schritten voran. Doch woran liegt das? (Symbolbild)

Online-Dienstleistungen

Warum der Weg zur Digitalisierung für Frankfurt so steinig ist

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    VonDennis Pfeiffer-Goldmann
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Wie ein Vorreiter wirkt die Stadtverwaltung nicht. Die Digitalisierung sei bei einer Behörde besonders kompliziert, erklärt Dezernent Jan Schneider (CDU). Aber warum?

Frankfurt – Bei der Digitalisierung ihrer Angebote für Bürger ist die Stadt Frankfurt nach Einschätzung des zuständigen Dezernenten Jan Schneider (CDU) bereits gut vorangekommen. „Wir haben bei der IT und Digitalisierung unsere Hausaufgaben gemacht.“ Allerdings bremst seiner Einschätzung nach die Struktur der Stadtverwaltung das Vorankommen erheblich aus. Allein das wenigstens teilweise zu überwinden, habe jahrelanger Arbeit bedurft.

Zentrale Herausforderung beim Umstellen behördlicher Dienstleistungen auf einen digitalen Service sei, dass es nicht ausreiche „nur den Antragsteil zu automatisieren“, erklärt Schneider - also das, was der Bürger sehe. Vielmehr sei es notwendig, auch die anschließende Bearbeitung in die digitale Form zu bringen. Das erklärte er in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung auf eine Frage von Volt-Fraktionschefin Eileen O‘Sullivan hin.

Stadt Frankfurt fragt sich: Welche Dienste erwarten die Bürger bei der Digitalisierung?

Sie wollte wissen, welche Online-Dienstleistungen die Bürger bis Ende des Jahres von der Stadt erwarten dürften. Schließlich sei bereits 2017 das Online-Zugangsgesetz (OZG) von Bund und Ländern beschlossen worden, wonach alle Verwaltungsangebote bis Ende 2022 digital angeboten werden sollten, erinnerte O‘Sullivan. Auf der Website der Stadt finde man auch eine Übersicht an „Leistungen“ der Stadt. „Wenn man sich durch diese klickt, entdeckt man allerdings kaum Angebote, die man auch tatsächlich von zu Hause aus, sprich online, also zeitgemäß, in Anspruch nehmen kann“, kritisierte die Politikerin der neu im Römer vertretenen Partei Volt. Diese hat sich das Thema Digitalisierung auf die Fahnen beschrieben.

Die Umstellung sei „stark abhängig von Faktoren, auf die die Stadt keinen Einfluss hat“, erklärte Schneider. So laufe die Koordinierung der Umstellung im Sinne des OZG auf Landesebene. Dabei könnten Kommunen allerdings nur Wünsche anmelden. Ausgearbeitet würden die Angebote unter Federführung des Landes zentral für alle Kommunen in Hessen durch Digitalisierungsfabriken - vom öffentlich getragenen IT-Anbieter Ekom 21.

Frankfurt wird digital: Hundesteuer und Leseausweis bald online zu erledigen

„Erste Ergebnisse laufen derzeit ein“, erläuterte Schneider. Dabei stünden beispielsweise die Hundesteuer, der Antrag für Leseausweise für die Stadtbücherei und der Antrag für die Schülerbeförderung auf der Prioritätenliste. „Diese Prozesse sollen noch dieses Jahr angeboten worden“, kündigte er an - allerdings mit Ausnahme der Schülerbeförderung. Allerdings habe die Stadt bereits im Jahr 2013 ihre E-Governance-Strategie beschlossen, erinnerte Linken-Fraktionschef Michael Müller. Wie er da seine Bilanz beurteile, fragte er Schneider.

Beschäftigt sich schon lange mit der Modernisierung der Verwaltung: IT-Dezernent Jan Schneider (CDU), damals noch ohne Bart, im Jahr 2017 bei der Vorstellung eines neuen Selbstbedienungsterminals für Personaldokumente im Bürgeramt auf der Zeil.

Der Dezernent antwortete, er habe eine Struktur übernommen, bei der jedes Amt seine eigene IT-Infrastruktur aufgebaut und gepflegt habe. „Es gab keinen Überblick darüber, welche IT und welche Lizenzen es gab.“ Das sei hochgefährlich und datenschutzrechtlich fragwürdig gewesen, weil etwa nicht passwortgeschützte Einzelrechner darunter gewesen seien. Er habe überhaupt erstmals eine zentrale IT-Beschaffung eingeführt.

Stadt Frankfurt: Von mehreren tausend Servern gebündelt auf nur noch zwei

2013 habe die Verwaltung „mehrere tausend physische Server“ betrieben, die inzwischen in nur noch zwei Rechenzentren der Stadt zusammengefasst worden seien - sowie in virtuelle Server. „Damit sparen wir massiv Strom und Kosten“, so Schneider. Ebenso sei eine IT-Sicherheit überhaupt erst aufgebaut worden, bei der deren Amtsleiterin nun weisungsbefugt sei, um in Fällen von Problemen oder bei Cyberangriffen schnell reagieren zu können.

Das Problem: „Es gibt nicht den zentralen IT-Dezernenten, sondern jeder Dezernent kann in seinem Bereich eigenverantwortlich sagen, wie er vorgehen will.“ Daher habe werde es auch sein Nachfolger schwer haben. „Wenn jedes Dezernat meint, das eigenmächtig angehen zu müssen“, mahnte Schneider - mit Blick auf seinen avisierten Nachfolger Lennard Everwien von Volt.

Frankfurt im Städtevergleich abgeschlagen - war die Bewertung unfair?

Deren Fraktionschefin ließ aber nicht locker: Wieso Frankfurt bei einem Ranking nicht unter der Top-20-Städte bei der Digitalisierung in Deutschland gekommen sei, fragte O‘Sullivan. „Solche Rankings haben oft eher spezielle Anforderungen“, erklärte der Dezernent. Eine Bewertung beispielsweise habe einbezogen, ob eine Kommune selbst ein eigenes Glasfasernetz betreibe. „Frankfurt hat das nicht, weil politisch entschieden wurde, das den Markt regeln zu lassen.“

Im Ergebnis nähmen die Firmen nun selbst den Ausbau vor anstelle der Stadt - womit die Bürger also auch ihre schnellen Internetanschlüsse erhielten, erklärte Jan Schneider. So verlege unter anderem nun die Deutsche Telekom Glasfaserleitungen in Bockenheim. (Dennis Pfeiffer-Goldmann)

In Frankfurt ist ein riesiges Rechenzentrum geplant. Das US-Unternehmen Equinix kündigte einen Ausbau des Standortes in Hessen an.

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