+
Foto: dpa

NPD, Identitäre und Co.

Welche Rolle spielen extremistische Parteien und Gruppen in Hessen?

  • schließen

Auch in Hessen sind extremistische Parteien und Gruppen unterwegs - unter anderem die NPD und die Identitäre Bewegung. Welchen Einfluss haben sie? Ein Interview mit Politikwissenschaftler Rainer Becker.

Herr Becker, welche Rolle spielen extremistische Parteien und Gruppen in Hessen? Reiner Becker:Ich fange mal mit dem Linksextremismus an. Der spielt in Hessen eine untergeordnete Rolle. Es gibt zwar schon ein paar diffuse Bewegungen, vor allem in den Unistädten – aber die sind sehr heterogen und haben überregional praktisch keine Bedeutung. Und soweit ich weiß, kandidiert bei den anstehenden Landtagswahlen auch keine Partei, die man als linksextremistisch bezeichnen würde.

Wie sieht es am anderen Ende des Spektrums aus – beim Rechtsextremismus? Becker: Der organisierte Rechtsextremismus in Hessen ist in der Fläche ziemlich schwach – wie schon seit Jahren. Es gibt aber den einen oder anderen regionalen Schwerpunkt. Die NPD zum Beispiel erzielt in Teilen des Wetteraukreises und in Teilen des Lahn-Dill-Kreises deutlich überdurchschnittliche Ergebnisse. Andere rechtsextremistische Parteien spielen zurzeit keine Rolle – allenfalls der sogenannte Dritte Weg, der im Dreiländereck zwischen Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen aktiv ist. Jenseits der Parteien gibt es die Kameradschaften – deren Bedeutung hat aber auch stark abgenommen. Und dann gibt’s die Reichsbürger …

… eine diffuse Bewegung von Menschen, die sich weigern, den Staat und seine Institutionen anzuerkennen. Becker: Und sie sind auch in Hessen unbedingt ernst zu nehmen. Allerdings sind sie nicht im engeren Sinn organisiert.

Ganz im Gegensatz zur AfD, die sich in den vergangenen Jahren deutlich nach rechts bewegt hat. Becker: Die AfD hat gute Chancen, diesmal in den Landtag einzuziehen. Und tatsächlich hat sich die Partei in den vergangenen Jahren deutlich nach rechts gewandt. Mit Blick auf das Personal in Hessen würde ich aber sagen, dass hier die moderaten Kräfte noch die Überhand haben. Problematisch ist aber, dass die AfD Positionen mehrheitsfähig macht, die bislang eher extremen Minderheiten vorbehalten oder auch nicht sichtbar waren. Wer zum Beispiel latent muslimfeindlich ist und früher niemals die NPD gewählt hätte – der ist heute durchaus imstande, sein Kreuz bei der AfD zu machen. Und so finden solche Positionen den Eingang in die Parlamente.

Rückt die Gesellschaft gerade insgesamt nach rechts? Becker: Die Gesellschaft ist polarisiert. Das würde ich sagen. Gerade rund um das Thema Flüchtlinge. Ich bin aber alles andere als hoffnungslos, wenn es gelingt, die politischen Themen, die auf dem Tisch liegen, offen zu diskutieren - und nicht den Blick auf eine Partei alleine zu richten.

Reiner Becker ist Landeskoordinator des beratungsNetzwerks Hessen - Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus.

Das Gespräch führte Christophe Braun

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare