Michael Steigerwald will wieder in den Bergen-Enkheimer Ortsbeirat einziehen.
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Michael Steigerwald will wieder in den Bergen-Enkheimer Ortsbeirat einziehen.

Offene Liste in Bergen-Enkheim

Wenn ein SPD'ler mit der Linken kandidiert

  • vonFriedrich Reinhardt
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Michael Steigerwald muss nun die Partei verlassen: "Ein Automatismus" sagen die Sozialdemokraten.

Seit 1992 ist Michael Steigerwald für die Sozialdemokraten in Bergen-Enkheim aktiv, er saß von 2001 bis 2016 für die Partei im Ortsbeirat. Nun ist er aus der SPD ausgetreten oder ist ausgetreten worden - je nach dem, wen man fragt. "Faktisch wurde ich ausgeschlossen", sagt Steigerwald selbst. Von einem "Automatismus", den er ausgelöst habe, spricht hingegen die Geschäftsstelle der SPD Hessen-Süd.

Ausgangspunkt des Streits ist die Offene Liste, mit der Rainer Lehmann (Linke) in den Wahlkampf um die Plätze im Ortsbeirat 16 (Bergen-Enkheim) zieht. Dort steht Lehmann auf Listenplatz 1, die parteilose Anwältin Patricia Seum auf Platz 2 und als Dritter und Letzter folgt Steigerwald. Damit kandidiert er gegen seine eigene Partei - beziehungsweise ehemalige Partei -, die mit Eberhard Schwarz an der Spitze ebenfalls zur Ortsbeiratswahl am 14. März in Bergen-Enkheim antritt. Aber eben das verbietet die Schiedsordnung der SPD.

Zum Rückzug aufgefordert

Dort heißt es: "Wer als Mitglied der SPD gleichzeitig einer Organisation angehört oder für sie kandidiert, ist von dem oder der zuständigen Bezirksvorsitzenden oder durch ein von ihm bzw. ihr beauftragtes Parteimitglied schriftlich aufzufordern, binnen einer Woche den Austritt aus der betreffenden Organisation zu erklären bzw. die Kandidatur aufzugeben." Wie an anderer Stelle erläutert wird, gelten als "Organisation" andere Parteien und Wählervereinigungen.

Anfang Dezember wird Steigerwald von der Geschäftsführerin der SPD Hessen-Süd, Kristina Luxen, aufgefordert, seine Kandidatur auf Lehmanns Liste binnen einer Woche zurückzuziehen. Er zieht nicht zurück. "Liegt bei Ablauf der Frist eine Erklärung nicht vor, so gilt dies als Austritt aus der SPD", heißt es dazu in den Statuten der Partei. "Die Regelung ist keine Kann-Bestimmung", sagt die Sprecherin der SPD-Geschäftsstelle. "Da ist kein Spielraum." "Lieber Michael, deinen Austritt aus der SPD haben wir zum 30.11.2020 vermerkt. Wir bedauern deine Entscheidung, die SPD zu verlassen." Mit diesen Worten wird Steigerwald informiert, dass er kein SPD-Mitglied mehr ist. Auch Marion Kling, Vorsitzende der SPD Bergen-Enkheim, bedauert den Parteiaustritt Steigerwalds, sagt sie.

Aus Steigerwalds Sicht hätte er nicht zwangsläufig aus der SPD ausgeschlossen werden müssen. Er glaubt, es sei vielmehr "ein Betriebsunfall gewesen" und so geschehen, weil die Parteigeschäftsführung "nach Schema F" verfahren sei. Ein Grund für den Parteiausschluss sei die Kandidatur auf Lehmanns Liste nicht, findet Steigerwald. "Ich bin sehr gut mit Herrn Lehmann befreundet, der mit Distanz zur Linken im Ortsbeirat 16 agiert." Er, Steigerwald, wolle nicht gegen die SPD und ihr Programm arbeiten, sondern für sie - nur auf anderer Ebene.

"Sollten gemeinsam Visionen entwickeln"

"Der SPD fehlt die Zusammenarbeit mit Parteien links der Mitte. Dabei wäre es vernünftig sich zusammenzutun und Visionen zu entwickeln", sagt Steigerwald. Dafür brauche es "Bindeglieder". Und ein solches wollte er mit seiner Kandidatur als SPD-Mitglied auf einer Offenen Liste sein. Aber wenn er ohnehin mit Lehmann eng befreundet ist, warum nicht ein Bindeglied als Kandidat der SPD-Liste werden? "Es gibt ja wenig Bewegung auf der Liste", antwortet Steigerwald. Drei der vier aktuellen SPD-Ortsbeiratsmitgliedern stehen auf den ersten vier Listenplätzen. Auch habe es Unstimmigkeiten hinter den Kulissen gegeben - konkreter wird Steigerwald nicht. "Und ehe ich die Fraktionsarbeit erschwere", habe er es vorgezogen, auf Lehmanns Liste anzutreten. Außerdem habe er Respekt davor, dass die Linke einen Sozialdemokraten auf ihrer Liste toleriert.

Dass die Linke mit einer Offenen Liste antritt, habe ihn innerparteiliche Überzeugungsarbeit gekostet, sagt Lehmann. Der Vorteil sei, "dass sie Menschen die Zusammenarbeit mit der Linken auf lokaler Ebene ermöglicht, die kein Parteimitglied werden wollen, weil die Linke auf Bundesebene Positionen vertritt, die sie nie unterschreiben würden." Im Ortsbeirat gehe es mehr um lokale Fragen wie Sitzbänke, Mülleimer oder Straßenquerungen. "Da können wir uns einigen."

Steigerwald steht nun vor der Frage, ob er vor dem Schiedsgericht der SPD gegen seinen Austritt - oder eben Rauswurf - vorgehen möchte. Entschieden hat er sich noch nicht. "Vielleicht gehe ich auch zum nächsten Parteitag und schaue, ob ich Stimmrecht bekomme". Das Parteibuch hat er noch. Friedrich Reinhardt

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