+
„Das waren finanziell knappe Zeiten“, erzählt diese Mutter. Ihr Ex-Mann stahl sich aus der Verantwortung. Also übernahm der Staat zweieinhalb Jahre lang die Unterhaltskosten für die Tochter. Die Stadt Frankfurt hat davon 30 Prozent getragen – so verlangt es das Gesetz von den Kommunen.

Soziales

Was wenn der Vater nicht für sein Kind aufkommt? 

Die eine stürzte von jetzt auf gleich in eine finanzielle Notlage, die andere erkämpfte mit Amtshilfe Geld vom Mann. Alleinerziehende trifft es hart, wenn der oder die Ex nicht fürs Kind zahlt. Zum Glück hilft der Staat. Und Verbände fordern mehr Härte gegen Unterhaltspreller.

Die Nachricht erreichte Monika Müller (Name von der Redaktion geändert) unvorbereitet und, wie sie hinzufügt, „zum denkbar schlechten Zeitpunkt“. Drei Tage vor der nächsten Mietzahlung habe ihr Exmann und Vater ihrer beiden Söhne, sieben und zehn Jahre alt, mitgeteilt, dass er für die Kinder keinen Unterhalt mehr zahlen könne. Er sei nun arbeitslos und damit auch mittellos. Von jetzt auf gleich sei die Familie in eine finanzielle Notlage gestürzt. „Das ist ein ziemlich unangenehmes Gefühl“, sagt die 39-jährige Monika, die einer Teilzeitbeschäftigung als Verkäuferin nachgeht und nur ein kleines Einkommen hat. Ohne die Zahlungen des Vaters für den Unterhalt seiner Kinder sei die genau austarierte monatliche Ausgabenarchitektur zusammengebrochen. Die Möglichkeit, einen Vorschuss auf den Unterhalt aus der Staatskasse zu erhalten, habe sie letztlich finanziell gerettet – auch wenn sie acht Wochen habe warten müssen, bis das Geld tatsächlich kam. „Was schwierig ist, wenn man auf jeden Euro angewiesen ist“, sagt Monika Müller. Nun aber läuft alles.

Zweifel an seiner Finanznot

Was wohl nicht läuft, ist die Rückforderung des für sie zuständigen Frankfurter Jugendamtes beim Vater. Der selbstständig Tätige, sagt die alleinerziehende Mutter, gebe zu Protokoll, arbeitslos und wirtschaftlich außerstande zu sein, seinen Unterhaltspflichten nachzukommen. Dabei habe sie selbst „begründete Zweifel“, dass diese Auskunft der Wahrheit entspreche. „Warum lässt das Jugendamt diese Selbstauskunft durchgehen? Warum fordert man nicht die Vorlage eines Steuerbescheids?“, fragt sie sich.

Nun bilden Steuerbescheide ja eher die zurückliegende Finanzlage ab als die gegenwärtige. Aber dass die Finanzämter geeigneter wären, die staatlichen Vorschusszahlungen bei den säumigen Elternteilen einzutreiben, ist auch die Ansicht des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV). „Das Finanzamt hat einen viel längeren Arm bei der Feststellung der tatsächlichen finanziellen Verhältnisse und auch bei der Eintreibung ausstehender Verpflichtungen“, sagt dazu Ulrike Peschelt-Elflein, stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Hessen. Würde das Finanzamt einem zahlungsunwilligen Elternteil nach erfolgloser Aufforderung den vom Staat vorgeschossenen Betrag direkt vom Konto abbuchen oder das Konto so lange sperren, bis die Schuld bezahlt sei, hätte das gewiss eine stärkere Wirkung, als wenn die Jugendämter die Forderungen anmeldeten, meint sie. Ihr Verband wolle deshalb bei der nächsten Bundesdelegiertentagung eine Empfehlung für das Familienministerium erarbeiten, zukünftig die Finanzämter mit der Eintreibung der Vorschussrückforderung zu beauftragen.

Dass Jugendämter indessen durchaus effektiv auf nicht zahlende Elternteile zugehen können, zeigt der Fall von Katharina Keller, die vom Vater ihrer siebenjährigen Tochter Sina (alle Namen geändert) getrennt lebt. Das Mädchen war zehn Monate alt, als sich die Eltern trennten. Sehr bald darauf sei ihr Ex-Partner arbeitslos geworden, sie selbst sei nach Ablauf der Elternzeit nicht in ihren Beruf als Einzelhandelskauffrau zurückgekehrt und habe Arbeitslosengeld II bezogen.

Ihr Ex-Mann verschwand

„Das waren finanziell knappe Zeiten“, sagt sie rückblickend. Zermürbend waren sie wohl auch, denn zweieinhalb Jahre lang sei ihr Ex-Mann, von Trennung und Scheidung offenbar psychisch überfordert, regelrecht untergetaucht und nicht auffindbar gewesen.

Katharina Keller, die im Frankfurter Westen lebt, erbat beim zuständigen Jugendamt sogenannte Beistandschaft. Ein schriftlicher Antrag, der jederzeit widerrufbar ist, genügt, um eine Beistandschaft beim Jugendamt zu eröffnen. Die elterliche Sorge wird durch eine Beistandschaft nicht eingeschränkt. Der Beistand des Jugendamtes vertritt bei Unterhaltsstreitigkeiten nur das Kind: Er ermittelt das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, errechnet auf dieser Grundlage, was dem Kind zusteht und versucht durch Gespräche und Schriftwechsel eine Einigung zwischen den Eltern herbeizuführen.

Fälle, bei denen das nicht gelingt, gehen als Auskunfts- oder Unterhaltsklagen vor Gericht. Dann kommen neben dem Unterhalt auch noch Gerichts- und Anwaltskosten auf den nicht zahlungswilligen Elternteil zu.

Für Katharina Kellers Tochter Sina erwirkte das Frankfurter Jugendamt einen rechtswirksamen Unterhaltstitel und für die Staatskasse eine Rückforderung der über die Dauer von über zwei Jahren vorgeschossenen Unterhaltszahlungen. Das war allerdings auch nur möglich, weil der Vater, ein gelernter Facharbeiter, inzwischen wieder in Lohn und Brot ist und einen festen Job hat. „Das Jugendamt drohte mit Pfändung“, berichtet Katharina Müller. „Seitdem läuft es mit den Zahlungen.“

In den unterschiedlichen Geschichten dieser beiden Frankfurter Familien bildet sich ab, wie unterschiedlich die Motive derjenigen sind, die den Unterhalt für ihre Kinder schuldig bleiben. VAMV-Vorstand Ulrike Peschelt-Elflein bringt dies auf eine griffige Formel: „Ein Drittel kann nicht, ein Drittel will nicht, ein Drittel zahlt.“

Diejenigen, die nicht könnten, seien arbeitslos und im Hartz-IV-Bezug. In dieser Gruppe stecke indessen ein gewisses Potenzial. „Oftmals muss der Staat für solche Väter nur vorübergehend und kurzzeitig einspringen, bis sie sich in der neuen Lebenssituation orientiert und wieder einen Job haben und sie dann ihren Verpflichtungen nachkommen“, ist Peschelt-Elflein überzeugt.

Viele tricksen sich arm

Weitaus schwieriger sei es, Unterhaltspflichtigen der Gruppe „will nicht“ beizukommen. Da würden sämtliche Tricks angewendet, um sich der finanziellen Pflichten für die Kinder zu entziehen. Peschelt-Elflein: „Freiberufler rechnen sich arm, Angestellte lassen sich mit Minijob oder zu einem so geringen Gehalt beschäftigen, das ihnen auf dem Papier nur den persönlichen Selbstbehalt sichert, und den Rest bar ausbezahlen.“ In der Gastronomie und im Transportgewerbe etwa sei das nicht unüblich.

Katharina Keller ist zufrieden, dass das Jugendamt den Unterhalt für Sina beim Vater durchgeboxt hat. Inzwischen, sagt sie, sei sie von keinerlei staatlicher Unterstützung mehr abhängig. Sie habe eine Ausbildung zur Erzieherin abgeschlossen und könne die Familie aus eigener wirtschaftlicher Kraft erhalten. „Jetzt ist auch mal ein Wochenendausflug in eine Jugendherberge drin.“

von SYLVIA A. MENZDORF

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare