Nach Josef-Wahlsieg: Wer übernimmt das Planungsdezernat?
Mehrere Personen werden als potenzielle Nachfolger Mike Josefs im Planungsdezernat in Frankfurt gehandelt. Auch solche, die man erst einmal nicht erwarten würde.
Frankfurt – Mit dem Aufstieg von Mike Josef (SPD) zum Oberbürgermeister braucht die Stadt Frankfurt einen neuen Dezernenten für Stadtplanung, Wohnen und Sport. Erste Namen werden schon gehandelt. Welche, dazu mag Kolja Müller, der Vizechef der Frankfurter SPD, noch nichts sagen. „Darüber werden wir uns nun Gedanken machen.“ Am Montagabend trat der Unterbezirksvorstand der Partei zusammen. In seiner ersten Pressekonferenz als gewählter OB gab Josef selbst erste Hinweise: „Mir ist wichtig, dass es eine Kontinuität gibt.“ Es werde nun eine „schnelle und zeitnahe Entscheidung“ erfolgen „und es wird eine fachliche Entscheidung sein“.
In der Koalition mit Grünen, FDP und Volt beobachtet der Seniorpartner die Vorbereitungen genau, selbst wenn Grünen-Chefin Julia Frank unterstreicht: „Die SPD hat das Vorschlagsrecht und wir mischen uns nicht in die Personalpolitik der SPD ein.“ So ganz zurückhalten kann sie sich dann aber doch nicht: „Wir wünschen uns, dass es jemand ist, der nicht fachfremd ist.“
Kandidat 1 für Frankfurts Planungsdezernat: Marcus Gwechenberger
Das könnte für Marcus Gwechenberger (46) sprechen: Der Stadtplaner ist seit 2016 Referent von Mike Josef, war von der Nassauischen Heimstätte dorthin gewechselt. Er engagiert sich in der Sachsenhäuser SPD, ist dort Beisitzer im Vorstand. Gwechenbergers Name fällt aktuell öfter in Sachen Josef-Nachfolge.
Kandidat 2 fürs Frankfurter Planungsdezernat: Kolja Müller
Daneben wird auch Parteivize Müller (43) als möglicher Erbe genannt. Er führte die Partei seit Mitte 2021 zusammen mit Josef und Ina Hartwig, seit Dezember nur mit ihr. Der Amerikanist arbeitet als Projektleiter bei der städtischen Verkehrsgesellschaft. Kolja Müller war zuvor Referent des inzwischen abgewählten OB Peter Feldmann und anschließend von Dezernent Josef. Auf Nachfrage mag Müller die Spekulation um seine eigene Person nicht kommentieren, verweist auf die Entscheidung des Parteivorstands.
Kandidatin 3 für Frankfurts Planungsdezernat: Ursula Busch
Auch Ursula Busch (55) wird für die Dezernatsnachfolge gehandelt. Sie führt die SPD-Fraktion im Römer seit 2016 und kommentiert die Spekulation nur mit einem „Soso“. Wer neuer Dezernent werden könnte? „Es gibt mehr als eine Person, die das gut machen würde.“ Josefs Nachfolger oder Nachfolgerin müsse „Ahnung von der Materie“ haben, Verwaltungserfahrung mitbringen, sich gut in die „bereits bestehenden Strukturen“ einfügen und eng mit den Koalitionspartnern zusammenarbeiten können. Auch eine gute Kommunikationsfähigkeit sei nicht zu unterschätzen. „Das sind nicht wenige Anforderungen, aber ich bin guter Dinge, dass wir jemanden finden“, sagt die Fraktionschefin.
Busch war von 2008 bis 2016 die Assistentin von Hannelore Richter, der Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Wiesbaden. Richter ist inzwischen in der Awo-Affäre wegen des Verdachts auf Betrug in Millionenhöhe angeklagt worden.
Ob auch die Zuständigkeit für den Sport beim neuen Dezernenten bleibt, gilt als offen. Schon während des Wahlkampfs hatte Mike Josef angedeutet, dass er sich vorstellen könnte, dieses Tätigkeitsfeld als OB weiter zu betreuen.
Anlass für eine größere Umstrukturierung im Frankfurter Planungsdezernat?
In den Reihen der Koalitionsfraktionen wird ebenfalls spekuliert, ob der Wechsel im Planungsdezernat zu einer etwas größeren Umverteilung von Zuständigkeiten im Magistrat führen könnte. So sind die Grünen seit Monaten stocksauer auf Bildungs-, Bau- und Immobiliendezernentin Sylvia Weber (SPD).
Zum einen ärgert die Öko-Partei das ungeschickte und langsame Vorgehen der Sozialdemokratin bei den Standorten für die Europäische Schule und das Gymnasium Ost, was ein schlechtes Bild auf die gesamte Koalition werfe. Zum anderen wurde erst Ende voriger Woche Webers nächster Klops in dieser Zeitung publik: Sie hatte 2021 den Betrieb einer Kita in Bergen-Enkheim per Direktentscheidung an die Arbeiterwohlfahrt vergeben - obwohl seinerzeit die Ermittlungen in der Awo-Affäre auf Hochtouren liefen und der Wohlfahrtsverband deswegen gerade seine Gemeinnützigkeit verloren hatte. „Das war ungeschickt, das der Awo zu vergeben, bevor alles aufgeklärt ist“, kritisiert Grünen-Chefin Frank die sozialdemokratische Dezernentin. „Da hätte ich mir mehr Sensibilität gewünscht.“
Verliert die Frankfurter Dezernentin Sylvia Weber einen Teil ihrer Zuständigkeiten?
Gut möglich daher, dass Sylvia Weber bald zumindest einen Teil ihrer Zuständigkeiten abgeben muss. Jene für Bauen und Immobilien hatte sie erst 2021 von Jan Schneider (CDU) übernommen. Diese Aufgaben, hört man aus Koalitionskreisen, würden auch sehr gut ins künftige Planungsdezernat passen.
Das weitere Prozedere: Der SPD-Unterbezirksvorstand macht einen personellen Vorschlag für die Nachfolge von Josef, anschließend werden parteiintern die Gremien gehört, darunter die Römerfraktion. Auf einem Parteitag wird dann ein Meinungsbild eingeholt. Den Nachfolger wählen dann letztlich die Stadtverordneten. (Julia Lorenz und Dennis Pfeiffer-Goldmann)