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Weyland macht den Sicherheitscheck

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Von: Thomas Remlein

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Polizeipräsident Gerhard Bereswill und Bernadette Weyland, Oberbürgermeisterkandidatin der CDU, an der Hauptwache
Polizeipräsident Gerhard Bereswill und Bernadette Weyland, Oberbürgermeisterkandidatin der CDU, an der Hauptwache © Michael Faust

Die Oberbürgermeisterkandidatin der CDU, Bernadette Weyland, hat sich für eine Videoüberwachung an der Hauptwache ausgesprochen. Dort erläuterte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill das Vorhaben seiner Behörde.

Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill ist auf Werbetour für eine Videoüberwachung an der Hauptwache. Am Wochenende beim SPD-Parteitag, gestern mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Bernadette Weyland, die das Vorhaben unterstützt. Das Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen hat vier Standorte vereinbart, die Hauptwache ist nicht darunter.

Bereswill hält die Hauptwache für ein potenzielles Anschlagsziel des Islamischen Staates (IS). Er begründete dies mit einem vereitelten Anschlag des IS in der Düsseldorfer Altstadt. Die Hauptwache sei nach dem Hauptbahnhof der frequentierste Ort in Frankfurt. Der Platz sei für Attentäter ein optimales Ziel. Es sei mit hohen Opferzahlen zu rechnen, gleichzeitig würde wegen des Abgangs zur U- und S-Bahn die städtische Infrastruktur gelähmt. Die Katharinenkirche in nächster Nähe stelle zudem ein christliches Symbol dar. Nach einem Sprengstoffanschlag an der Hauptwache könnten dann Gewehrschützen Position beziehen und in die über die Zeil flüchtende Menge schießen.

Attentäter entlarven

„Wenn wir eine gute Anlage hätten, könnten wir Vorbereitungshandlungen für einen Anschlag erkennen“, erklärte Bereswill. Direkt vor dem Anschlag könne man erkennen, wo jemand etwas ablege und Attentäter entlarven. In Frankfurt bestehe die Besonderheit, dass ein Sonderkommando binnen einer Minute einsatzbereit sei. Selbst wenn ein Anschlag ausgeführt werde, erstrecke er sich wie in Paris über mehrere Stunden. Eine Kameraüberwachung würde im Falle eines Attentats gezielte Informationen liefern statt hysterische Telefonanrufe vom Anschlagsort. Das Sondereinsatzkommando könne dann strukturierter eingreifen. Als Standort für die Kamera wäre laut Bereswill ein Laternenmast vor dem Kaufhof geeignet. Weyland sagte, die Videoüberwachung in der Stadt könne nicht von einem lange zurückliegenden Koalitionsvertrag abhängen. „Wir hängen die Kameras nicht zum Spaß auf, und um Leute zu ärgern.“

Unter Zeitdruck

Weyland kritisierte, dass in Sicherheitsfragen die Unterstützung des Oberbürgermeisters fehle. „Petra Roth hat sich 17 Jahre lang um das Thema gekümmert“, erinnerte sie an die frühere CDU-Oberbürgermeisterin. Das amtierende Stadtoberhaupt fühle sich nicht verantwortlich. „Die SPD erhebt nur Forderungen nach 1000 neuen Papierkörben“, sagte die OB-Kandidatin.

Bereswill wies auch auf den Zeitdruck hin. „Wir müssen dem Sicherheitsbedürfnis schnell Rechnung tragen.“ Die Zustimmung der Bevölkerung zur Videoüberwachung liege bei 70 bis 80 Prozent. Die Kameraaufzeichnungen an der Hauptwache würde zu den Haupteinkaufszeiten von Polizisten überwacht. Neben der Terrorgefährdung sei die Hauptwache auch ein Kriminalitätsschwerpunkt. Damit erfülle sie gleich zwei Voraussetzungen für die Notwendigkeit einer Videoüberwachung. An der Konstablerwache müssten die 1995 und 2000 installierten Kameras erneuert werden. Bereswill forderte, dass die Hauptwache neben den vier im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen vereinbarten Standorten der fünfte für eine Videoüberwachung werde.

(tre)

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