Teilnehmer der Pressekonferenz des "Ampel-Plus"-Bündnisses präsentieren den Koalitionsvertrag 2021-2026 mit dem Motto "Ein neues Frankfurt gestalten". Nach dem Nein der FDP-Mitgliederversammlung wird jetzt wieder verhandelt. foto: dpa
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Teilnehmer der Pressekonferenz des "Ampel-Plus"-Bündnisses präsentieren den Koalitionsvertrag 2021-2026 mit dem Motto "Ein neues Frankfurt gestalten". Nach dem Nein der FDP-Mitgliederversammlung wird jetzt wieder verhandelt.

Podiumsdiskussion

Wir fragen: Was nun, mit der neuen Koalition?

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Spitzenpolitiker der Parteien äußern sich über ihre Zukunftspläne für Frankfurt

Frankfurt -Es scheint die längste Zielgerade der Welt zu werden. Nach Wochen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt, die stets mit dem Worten begleitet wurden: "Wir befinden uns auf der Zielgeraden" droht nun eine nochmalige Verlängerung. Denn vorläufig ist das angestrebte Bündnis, von ihren Schöpfern "Ampel plus" genannt, geplatzt. Die Mitgliederversammlung der FDP hat zum 223 Seiten starken Koalitionsvertrag Nachbesserungen verlangt. Nun soll das Papier ergänzt werden. Genug Gesprächsstoff für ein abendfüllendes Leserforum also. Beginn ist am Dienstag, 8. Juni, um 19 Uhr im Museum für Kommunikation, Schaumainkai 53.

Wie geht es jetzt weiter mit Frankfurt? Wer wird die Stadt künftig regieren? Und wie sieht Frankfurts Weg in die Zukunft aus? Was wird aus der Verkehrswende, wie geht es mit dem Wohnungsbau und den städtischen Finanzen nach der Corona-Krise weiter? Das alles und mehr diskutieren wir bei unserem Leserforum (weitere Informationen siehe auch nebenstehenden Kasten).

Noch ist nichts in trockenen Tüchern. Denn auch die Basis der Grünen muckte auf. Die gescheiterte und abgewählte ehemalige Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) war auf der Mitgliederversammlung mit dem Frauenanteil unter den Magistratsmitgliedern der Grünen nicht einverstanden. Sie kritisierte, dass drei Männer und zwei Frauen für die Grünen in die Stadtregierung einziehen sollen. Eine solche Verteilung widerspreche dem Frauenstatut der Partei, sagte sie. Das Thema konnte nicht ausdiskutiert werden, weil in die Versammlung die Nachricht von der Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Liberalen platzte. Daraufhin wurde das Treffen der Grünen abgebrochen.

Es sind interessanterweise die Alten und Ausgemusterten, die bei Grünen und FDP gegen die geplante Koalition wettern. Bei den Liberalen ist es unter anderen der 71-jährige ehemalige Sicherheitsdezernent Volker Stein. 2018 trat Stein auf eigene Faust gegen den Willen seiner Partei als unabhängiger Oberbürgermeisterkandidat an. Was bei anderen Parteien Grund für einen Parteiausschlussverfahren wäre, erlaubt indes die Satzung der Liberalen. Der ausgebuffte Politprofi verbündete sich mit den Jungen Liberalen. Bei allen Parteien ist es so, dass der politische Nachwuchs radikaler als das Establishment ist. Das ist bei der Jungen Union genauso wie bei den Jusos und eben auch bei den Julis. Letztere halten im Koalitionsvertrag Nachbessrungen bei der Finanz- und Verkehrspolitik für nötig.

Außer Stein sprachen auch der ehemalige Wirtschaftsstaatssekretär Hans-Joachim Otto (68) bei den Liberalen gegen den Koalitionsvertrag sowie Steins Ex-Frau Nicola Beer (51). Bei den Liberalen wird gespöttelt, dass man Stein das Ordnungsdezernat hätte anbieten müssen, dann hätte er anders geredet. Als Stein in der ersten Auflage der schwarz-grünen Koalition Dezernent wurde, durfte die FDP das Bündnis nur tolerieren, hatte aber, anders als im jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag, keinerlei inhaltliches Mitspracherecht.

Für die CDU sind die Querelen recht angenehm. Vielleicht wird sie nun doch noch als verlässlicher Partner gebraucht. Mehr dazu erfährt man am kommenden Dienstag - oder auch nicht.

Und so sind die dabei:

Wie geht es jetzt weiter mit der Frankfurter Politik? Wer wird künftig im Römer regieren? Und mit wem? Nachdem die Zeichen auf Ampel-Plus standen, also auf eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt, ist plötzlich vieles wieder denkbar. Das Leserforum dieser Zeitung am Dienstag, 8. Juni, kommt da gerade recht. Denn bei der Podiumsdiskussion im Museum für Kommunikation soll es um nichts Geringeres gehen als um die Zukunft dieser Stadt. Wohin geht Frankfurts politische Reise?

Redakteur Thomas Remlein hat dafür den Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen, Bastian Bergerhoff, und SPD-Parteichef Mike Josef gewinnen können, außerdem FDP-Fraktionvorsitzende Annette Rinn, die Volt-Fraktionsvorsitzende Eileen O'Sullivan und CDU-Fraktionschef Nils Kößler. Ursprünglich sollte es um die neue Stadtregierung und ihre Ziele gehen, Kößler war als Vertreter der größten Oppositionspartei geladen. Nun werden die Karten neu gemischt - und die Debatte verspricht umso spannender zu werden.

Beginn ist am Dienstag, 8. Juni, um 19 Uhr im Museum für Kommunikation, Schaumainkai 53. Die Zahl der zugelassenen Gäste ist wegen der Corona-Pandemie begrenzt. Wer dabei sein möchte, kann sich mit dem Stichwort "Frankfurt" auf fnp.de/anmeldung registrieren. Die Teilnehmer erhalten eine Teilnahmebestätigung, die als Einlasskarte gilt und die nicht übertragbar ist. Bitte beachten: Ein negativer Corona-Test oder ein vollständiger Impfnachweis ist vorgeschrieben. Wer keinen Platz ergattert, kann die Podiumsdiskussion auch vom heimischen Sofa aus verfolgen. Die Veranstaltung wird auch per Live-Stream auf fnp.de/eventvideo übertragen. tre

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