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Da braut sich was zusammen über dem Uniklinikum: Heute muss der zuständige Minister Boris Rhein (CDU) im Wissenschaftsausschuss Rede und Antwort stehen.

Nach Vorwürfen der SPD

Wissenschaftsminister Boris Rhein: Uniklinik liegt im Plan

Ein Minus von 7,3 Millionen Euro hat die Uniklinik bis Ende August in diesem Geschäftsjahr eingefahren – und liegt laut hessischem Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) damit im Toleranzbereich. Das ist ein Ergebnis gleich mehrerer Fragen zur Uniklinik, die die SPD im Wissenschaftsausschuss an Rhein gestellt hat.

„Unregelmäßigkeiten am Universitätsklinikum Frankfurt“ steht im Betreff eines dringlichen Berichtsantrags, den die SPD-Fraktion im Landtag gestern in einer eigens einbestellten Sitzung des Wissenschaftsausschusses auf den Tisch gelegt hat. Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) sollte Stellung beziehen zu einem umfangreichen Fragenkatalog – etwa zum anhaltenden Defizit, zur Hygiene und zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen den Ärztlichen Direktor der Uniklinik, Professor Jürgen Graf. Manche der Fragen suggerierten in der Tat erhebliche Ungereimtheiten und entsprechenden Klärungsbedarf. Nach anderthalb Stunden allerdings war unklar geblieben, was so dringend gewesen war.

Rhein betonte anfangs, dass er als Minister keine Informationen von Staatsanwälten über Ermittlungen gegen Einzelpersonen erhalte und sich ohnedies zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte von Betroffenen grundsätzlich nicht zu strafrechtlichen Vorwürfen äußern werde. Abgesehen davon zeigte er sich erfreut darüber, dass die „gut arbeitende Uniklinik“ so kurz vor der Landtagswahl „mal die Aufmerksamkeit erhalte, die sie verdiene“.

So wollte die SPD wissen, wie sich die Bilanzen der Klinik seit 2016 entwickelt hätten. Schließlich sei es verwunderlich, dass selbst für 2017 noch keine endgültigen Zahlen vorlägen. Laut Rhein hat der Gesamtversorger in Niederrad im vergangenen Jahr 6,9 Millionen Euro Verlust gemacht, knapp zwei Millionen mehr als 2016. Allerdings sei das Betriebsergebnis noch nicht abschließend bestätigt. Bis Ende August habe sich das Defizit für 2018 auf 7,3 Millionen Euro belaufen. Es liege damit im Toleranzbereich. Denn laut Haushalt darf die Uniklinik in diesem Jahr ein Minus von maximal zehn Millionen Euro einfahren, um die Bedingung für einen Sanierungszuschuss von zehn Millionen Euro zu erfüllen. Der würde dann 2019 gewährt. Gleichwohl wies Rhein auf die grundsätzlich schwierige Lage aller 33 zumeist rote Zahlen schreibenden Unikliniken in Deutschland hin. Immer mehr Notaufnahmen und die Versorgung Schwerstkranker mit unkalkulierbaren Kosten seien nur zwei Gründe dafür. Vor allem Mainz mit 33 Millionen Euro Defizit und Münster mit 29 Millionen zeigten, dass die von den Ländern geforderte dritte Finanzierungssäule durch den Bund dringend nötig sei.

Gernot Grumbach (SPD) sagte, seine Informanten an der Uniklinik rechneten für das laufende Jahr mit einem Verlust von neun Millionen Euro. Grumbach äußerte dazu einen Verdacht: „Irgendwo zwischen Uniklinik und Ministerium gibt es eine Stelle, die die Zahlen verändert.“ Wie er darauf kam, zumal niemand ein mögliches Jahresdefizit von neun Millionen Euro bestritt, erklärte er nicht.

Rhein reagierte erbost auf den „strafrechtlichen Vorwurf“ und forderte die SPD auch bei anderen Themen mehrfach dazu auf, ihre Anschuldigungen zu konkretisieren. Der nicht erläuterte Generalvorwurf, Rhein werde seiner Kontrollaufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht gerecht, perlte am Wissenschaftsminister ab.

Bei einer Frage, in der die Sozialdemokraten konkret wurden, erwiesen sie sich als schlecht informiert: warum der für das Hygienemanagement hauptverantwortliche Mediziner die dafür nötigen Qualifikationen vermissen lasse. Nicht genannt, aber gemeint war Professor Volkhard Kempf, ein renommierter Mikrobiologe. Rhein verwies auf die in der Hessischen Hygieneverordnung verlangten Kriterien: Demnach gelten Mikrobiologen sehr wohl als qualifiziert. Den Absatz zum Thema Hygiene leiteten die Sozialdemokraten mit der Frage ein: „Inwieweit werden am Universitätsklinikum Frankfurt die Hygienevorschriften eingehalten?“ Einen Hinweis darauf, ob Zweifel angebracht sind, konnten die Sozialdemokraten nicht geben.

Angesichts der konfliktreichen wie inhaltsarmen Debatte mahnte die Ausschussvorsitzende Ulrike Alex (SPD) schließlich Niveau an: „Wir sind der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und haben einen Ruf zu verlieren.“

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