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Die Woche im Römer: Von Kassel könnte Frankfurt einiges lernen

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Chinesische Touristen besichtigen den Römerberg mit dem Rathaus Römer.
Chinesische Touristen besichtigen den Römerberg mit dem Rathaus Römer. © Arne Dedert/Archiv

Einst war Kassel das Armenhaus des Landes mit einem gewaltigen Schuldenstand. Heute könnte Frankfurt von Hessens zweitgrößter Stadt lernen, wie man einen defizitären städtischen Haushalt saniert.

Von wegen österlicher Friede: Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) musste sich in dieser Woche nicht nur von der Opposition im Römer deutlich Kritik anhören. Auch der Koalitionspartner von der CDU ging mit dem Stadtoberhaupt wegen der Eröffnung einer Repräsentanz in der Bundeshauptstadt ungewöhnlich heftig ins Gericht. Fraktionschef Michael zu Löwenstein warf ihm vor, im Alleingang und ohne Abstimmung mit der Koalition einen seiner Getreuen mit einem „schönen Leben in Berlin“ zu belohnen.

Nun, dass in Berlin tatsächlich ein schönes Leben möglich sein soll, kann man sich als Frankfurter nur schwer vorstellen. Abgesehen davon stellt sich die Frage, was Feldmanns bisheriger Büroleiter Martin Wimmer auf seinem Posten als Frankfurts Gesandter in der Preußen-Metropole will. Ausgerechnet in Deutschlands Pleitehauptstadt, die von unserem sauer verdienten Geld lebt und in der die Verwaltung nicht richtig funktioniert. Viel besser wäre es, Feldmann würde einmal einen Repräsentanten nach Kassel schicken. Dort haben sie sogar einen Flughafen, auf dem richtige Maschinen starten und landen. Gut, nur ein paar Mal pro Woche, aber das ist immer noch häufiger als auf dem BER!

Was aber viel wichtiger ist: Von Kassel könnte Frankfurt lernen, wie man einen defizitären städtischen Haushalt saniert. Einst war Hessens zweitgrößte Stadt das Armenhaus des Landes mit einem gewaltigen Schuldenstand. Doch in dieser Woche berichtete Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) über ein Haushaltsjahr, mit dem ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Das ist den Nordhessen schon zum fünften Mal in Folge gelungen. Um 40 Millionen Euro übertrafen die Einnahmen die Ausgaben. Das liegt vor allem an den Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von rund 170 Millionen Euro. Zum Vergleich: In der fast viermal so großen Stadt Frankfurt sind diese Einnahmen zehnmal so hoch. Und trotzdem reicht das Geld nicht. 2018 plant Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) mit einem Defizit von 286 Millionen Euro. Wenn das so bleibt, wird Innenminister Peter Beuth (CDU) eingreifen und Einsparungen anordnen.

Warum gibt es in Kassel keine roten Zahlen? Das liegt natürlich auch am Land. Während die Landesregierung die Mainmetropole finanziell an der kurzen Leine hält, zeigt sie sich Kassel gegenüber großzügig. Dort gibt es zum Beispiel ein Staatstheater, während Frankfurt seine Bühnen weitgehend selbst finanzieren muss. Aber bei der Stadt Kassel drehen sie auch jeden Cent um, bevor sie ihn ausgeben, wie es OB Geselle formuliert. Prestigeprojekte wie die Bewerbung als Kulturhauptstadt werden deshalb einfach gestrichen, weil sie zu teuer sind.

In Frankfurt erscheint es hingegen völlig abwegig, die Ausgaben zu reduzieren. Die Koalitionsfraktionen sind schon stolz darauf, dass sie bei ihren Haushaltsberatungen das Defizit nicht noch weiter vergrößert haben. Die Frage, wie das Loch zu schließen wäre, ist erst einmal verschoben. Eine Kommission aus Vertretern von Magistrat und Koalitionsfraktionen soll sich damit befassen. Aber nicht in den Osterferien. Da sind die Damen und Herren nämlich abwechselnd im Urlaub. Und danach ist nicht mehr viel Zeit, wenn der Haushalt am 26. April verabschiedet werden soll.

Aber OB Feldmann hat ja bereits einen Vorschlag gemacht: Von 1. August an sind alle Kindergärten kostenlos – und zwar nicht nur die vom Land finanzierte Sechs-Stunden-Betreuung, sondern auch alle Ganztagsplätze für über Dreijährige. Laut Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) kostet das die Stadt überhaupt nichts zusätzlich. Es sind auch solche Milchmädchenrechnungen, die Frankfurts Haushalt in eine gewaltige Schieflage gebracht haben. Denn natürlich wird die Kita-Betreuung auch künftig mit hohen Millionenbeträgen bezuschusst.

Zurück zur Frankfurter Außenpolitik, die mit der Gründung einer Botschaft in Berlin zu neuen Ufern aufbricht. Lohnend wäre sicher auch eine Vertretung in der japanischen Partnerstadt Yokohama. Dort könnte der Frankfurter Repräsentant lernen, wie man Schulessen organisiert. In Japan geht es nämlich nicht nur darum, die Schüler möglichst billig satt zu kriegen. Dort ist das Mittagessen Teil des Unterrichts, die Kinder helfen bei der Zubereitung, lernen viel über die Herkunft der Zutaten und gesunde Ernährung. Von Demonstrationen wie in Frankfurt, wo in dieser Woche Eltern und Schüler gegen den Wechsel des Caterers an der IGS Nordend protestierten, ist nichts bekannt.

Aber für Frankfurts Gesandten heißt das Ziel weder Japan noch Kassel. Und wenn es nach der CDU geht, wird auch die Gründung eines Büros in Berlin abgesagt. Michael zu Löwenstein hofft jedenfalls auf die „Einsichts- und Lernfähigkeit“ des Oberbürgermeisters.

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