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Melem-/Ecke Eysseneckstraße im Nordend.

Nahkampf im Nordend

Von Zetteln und Leitern

Den Ärger kennt jeder. Das sichere Gefühl, hier sollst du zu Unrecht blechen. Mal nur fünfzehn, mal immerhin fünfunddreißig Euro. Und zwar Strafzettel mit, das beschwöre ich, allerhöchstem Erregungspotential.

Von Martin Lüdke

Den Ärger kennt jeder. Das sichere Gefühl, hier sollst du zu Unrecht blechen. Mal nur fünfzehn, mal immerhin fünfunddreißig Euro. Und zwar Strafzettel mit, das beschwöre ich, allerhöchstem Erregungspotential. Meine Frau, leider harmoniebedürftig, bat mich inständig: „Lass es! Das wird alles nur noch teurer.“ Ich hingegen, ohnehin Sturkopf, dazu von einem krankhaften Gerechtigkeitssinn geplagt (das hat mich auch schon Geld gekostet), erwiderte ihr: „Da geh’ ich bis zum Verfassungsgericht.“ Vorweg gesagt, ganz so weit sind wir gar nicht gekommen, aber immerhin, und das zwei Mal, bis zum Frankfurter Amtsgericht.

Warum?

Eigentlich ist die Eysseneckstraße im Nordend eine Allee. Zwei getrennte Fahrbahnen, jeweils mit einem Parkstreifen, ein breiter, sehr breiter Mittelstreifen, der Platz bietet für Fußweg, Rasenfläche, auf der sich Hunde nicht nur niederlassen können, Parkbänke, rechts und links, das Ganze durch Büsche von den Fahrbahnen getrennt, dazu alte, hohe Bäume auf jeder Seite. Eine der schönsten Frankfurter Straßen überhaupt, Villen, Bürgerhäuser aus der Gründerzeit, viel Grün, viel Platz und, dank einer komplizierten Einbahnstraßenregelung, kaum Verkehr. Allerdings zu wenig Parkplätze. (Auch deshalb, weil die Stadt vor dem Ägyptischen Konsulat Reste der Berliner Mauer, große Betonklötze, abgestellt hat. Vor immerhin fünf Jahren haben dort, zwei bis drei Mal, etwa 35 Demonstranten im Chor für demokratische Verhältnisse in ihrer Heimat gesungen. Seitdem ist es da ruhig. Und so schweigsam wie hässlich stehen da die Klötze auf der Straße, ohne dass sich das Ordnungsamt darum kümmert.)

Die Eysseneckstraße führt kerzengeradeaus vom Holzhausenpark über die Cronstettenstraße hinweg bis zur Adickes-Allee, direkt auf die östliche Ecke des Polizeipräsidiums zu. Nach der Cronstettenstraße stoßen drei kleine Einbahnstraßen, von der Eschersheimer Landstraße kommend, auf die Eysseneckstraße: Melem-, Neuhauß-, und Voelckerstraße. Sie überqueren jeweils eine Spur, dann die breiten Mittelstreifen und führen schließlich auf die Gegenspur.

Zwei Mal, nämlich in der Eysseneck- und Neuhaußstraße, sind auf dem Zwischenstück an beiden Seiten Halteverbotsschilder angebracht. Was sagt das dem pfiffigen Fahrer? Parken und Halten verboten! Richtig! So habe ich auch gedacht. Einmal nun aber, nämlich an der Melemstraße, ist nur an einer Seite, in Fahrtrichtung rechts, ein Halteverbotsschild angebracht. Was schließt daraus der alte Anwohner? Richtig. Das hatte ich auch gedacht. Und zweiundvierzig Jahre praktiziert, erfolgreich und (rechtlich) folgenlos. Bis eines Morgens ein Strafzettel an unserem Auto hing. „Verwarnbetrag 35 € “. Begründung: „Radfahrer mussten linken Fahrbahn benutzen.“ Eine ersichtlich absurde, dafür grammatikalisch originelle Begründung. Vermutlich können sich weder Fahrräder noch Autos in Luft auflösen. Das ist auch, wie man auf jeder ,normalen‘ Straße zwischen Kopenhagen und Kapstadt sehen kann, nicht nötig. Wo Autos – erlaubt! – stehen, können Fahrräder nicht fahren. Klar. Wo keine Autos stehen und wie hier Platz genug ist für Smarts & SUV’s, für Omnibusse, Mähdrescher & Möbelwagen, da können auch Fahrräder fahren. Also erhob ich Einspruch. Der wurde abgewiesen. Es kam ein Bußgeldbescheid. Betrag: 63,50 Euro. Meine Frau nölte erneut, aber ich erhob trotzdem wieder Einspruch. Der Einspruch wurde wieder abgelehnt, wobei uns das Ordnungsamt freundlich darauf hinwies, dass wir jetzt noch zahlen könnten, um weitere und höhere Kosten zu vermeiden. Zum Glück waren wir verreist, deshalb konnte meine Frau nicht heimlich zahlen, sondern fand diesen Brief erst zusammen mit einem Schreiben des Amtsgerichts vor, in dem uns mitgeteilt wurde: das Verfahren sei „gemäß § 47 OwiG auf Kosten der Staatskasse eingestellt“. Es gibt sie noch, dachte ich, die Gerechtigkeit und, vor allem, auch Restbestände von Vernunft. „Werch ein Illtum“, hat in solchen Fällen der österreichische Dichter Ernst Jandl geschrieben.

Nur wenig später, an gleicher Stelle, wieder ein Strafzettel, diesmal mit einem bemerkenswerten Nachlass, statt fünfunddreißig jetzt nur noch fünfzehn Euro. Ich schrieb gleich zurück und fragte höflich, womit wir uns diesen Rabatt denn verdient hätten? Meine Frage blieb unbeantwortet, vielleicht weil ich bei dieser Gelegenheit eingestanden hatte, dass an der Stelle, an der mein Auto stand, tatsächlich keine Leiter mehr aufgestellt werden konnte, um sich den nötigen Überblick über die Rechtslage zu verschaffen. Die neue, phantasievolle Begründung meiner angeblichen Ordnungswidrigkeit, schlicht und trocken, hat mich dann regelrecht umgehauen: „In Wendekehre.“ Diese Durchfahrt ist zu allem möglichen geeignet, zur Not auch zum Kehren, sogar mit Kehrmaschine, aber sicher nicht zum Wenden. Einbahnstraßen sind oft ungeeignet zum Wenden (und der entsprechenden Kehre). Hier handelt es sich um eine Durchfahrt zum Durchfahren, bei der auch trotz parkender Autos noch genügend Platz dazu bleibt, durchzufahren. Also: Einspruch. Wieder: Ablehnung. Bußgeldbescheid, wieder mit der Drohung noch höherer Kosten, wieder Einspruch, wieder Ablehnung. Und schließlich wieder ein Schreiben vom Amtsgericht Frankfurt am Main, es sei „beabsichtigt, das Verfahren gemäß § 47 OwiG auf Kosten der Staatskasse, ohne Ersatz der notwendigen Auslagen, einzustellen“.

Endlich zufrieden? Im Gegenteil. Absolut empört! Denn wie viele Nachbarn sind spätestens nach der zweiten Ablehnung des Einspruchs eingeknickt und haben zähneknirschend bezahlt? Parken ist ja hier, wir haben es jetzt zwei Mal schriftlich, nicht verboten. Deshalb standen hier immer und stehen noch oft parkende Fahrzeuge. Und oft haben sie Zettel an der Scheibe. Ein Skandal?

Vielleicht könnte ja das Ordnungsamt diese Beträge, auch Kleinvieh macht bekanntlich Mist, zu einer Schulung der Mitarbeiter verwenden, um sie zur Einschaltung ihres gesunden Menschenverstands zu motivieren. Was zwischen Syrien und Sulzbach, zwischen Augsburg und Afghanistan üblich ist, sollte in Frankfurt möglich werden. Alternative: Flüchtlinge anlernen. Da kann es nur besser werden.

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