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50 zufällig ausgewählte Frankfurter sollen über Zukunftsfragen beraten

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Bei einem Demokratiekonvent sollen 50 zufällig ausgewählte Frankfurter über Zukunftsfragen beraten. Eine Gruppe von Studenten will damit ein neues Instrument der Bürgerbeteiligung etablieren. Das Projekt stößt auf breite Unterstützung.

Vor eineinhalb Jahren hat Dominik Herold einen Zeitungsartikel über Irland gelesen. In dem Text war beschrieben, wie in der Debatte über die Zulassung der Abtreibung ganz neue Beteiligungsformen ausprobiert werden. Zufällig ausgewählte Bürger diskutierten über das Für und Wider. „Das war für mich ein Ansporn, Politik neu zu denken“, sagt der Student des Fachs „Politische Theorie“.

Zusammen mit Freunden entwickelte er die Idee eines Demokratiekonvents auf lokaler Ebene. 50 Frankfurter sollen an drei Wochenenden über ein wichtiges Thema diskutieren und Empfehlungen für die Kommunalpolitik formulieren. „Wir wollen Demokratie erfahrbar machen und zeigen, wie politische Mitbestimmung aussehen könnte“, sagt Dominik Herold.

Mittlerweile ist aus der Idee ein ganz konkretes Projekt geworden. „Wir haben einen breiten Kreis von Unterstützern gewonnen“, sagt Ben Christian, der Politikwissenschaften studiert und ebenfalls zum ehrenamtlichen Organisationskreis des Demokratiekonvents gehört. Zur Finanzierung kommen 15 000 Euro von der Hertie-Stiftung. Damit können nicht nur Einladungen und Räume, sondern auch eine professionelle Moderation bezahlt werden. Andere Unterstützer stellen Sachleistungen zur Verfügung, die als kleine Aufwandsentschädigung für die Teilnehmer gedacht sind. So wird es eine exklusive Zoo-Führung mit Direktor Miguel Casares, Kino-Gutscheine oder Tickets für ein Basketballspiel der Skyliners geben. „Wir sollen damit zeigen, dass die Mitarbeit beim Demokratiekonvent geschätzt wird.“

Die Hälfte der Teilnehmer soll per Zufallsauswahl aus dem städtischen Melderegister ermittelt werden. Angeschrieben werden Einwohner ab 16 Jahren, wobei auf eine ausgewogene Verteilung der Geschlechter und Stadtteile geachtet wird. „Wir rechnen damit, dass ungefähr jeder Zehnte, der angeschrieben wird, sich zur Teilnahme bereiterklärt“, sagt Dominik Herold. Die andere Hälfte soll mit Hilfe von Vereinen ausgewählt werden, um zum Beispiel Migranten und Jugendliche gezielt anzusprechen und eine ausgewogene Mischung zu erreichen. Denn es ist Ziel des Projekts, dass Frankfurter mit unterschiedlichem kulturellen und sozialen Hintergrund zusammenkommen. „Wir wollen Leute miteinander ins Gespräch bringen, die sonst nur übereinander reden“, sagt Ben Christian.

An drei Wochenenden sollen konkrete Handlungsaufforderungen erarbeitet werden, die dem Stadtparlament übergeben werden. „Wir können natürlich nicht versprechen, dass sie umgesetzt werden“, sagt Ben Christian. „Unser Ziel ist es aber, dass zumindest darüber diskutiert wird.“ Beide seien in Kontakt mit den Fraktionen im Römer, um zu gewährleisten, dass die Ergebnisse des Konvents ernstgenommen werden. Auf lange Sicht wolle man das Verständnis wecken, dass Demokratie mehr ist, als nur zur Wahl zu gehen.

Einmal im Jahr soll der Konvent zusammenkommen, jedes Mal steht ein anderes Thema im Mittelpunkt. Für den Auftakt im ersten Quartal 2019 haben sich die Initiatoren überlegt, über Bürgerbeteiligung selbst zu sprechen. Die Teilnehmer sollen sich Gedanken darüber machen, wo und auf welche Weise die Frankfurter an politischen Entscheidungen mitwirken könnten. Gerade bei diesem Thema sei es wichtig, dass die Anstöße von den Bürgern selbst kommen. „Wenn man Beteiligung von oben aufsetzt, kann das scheitern“, ist Ben Christian überzeugt. Bei den folgenden Veranstaltungen könne es um aktuelle Themen wie Digitalisierung oder Mobilität gehen. Im Gespräch ist, über die Auswahl vorab im Internet abstimmen zu lassen. Zum Konvent selbst werden Experten eingeladen, die gelungenen Projekte vorstellen.

Geplant ist, den Demokratiekonvent wissenschaftlich zu begleiten. Organisiert wird das Projekt derzeit ehrenamtlich von einem neunköpfigen Team, das überwiegend aus Studenten besteht. Die Gründung eines Vereins, der auch Gelder entgegennehmen kann, ist in Vorbereitung. Dominik Herold und Ben Christian sind sich aber im Klaren darüber, dass es auf lange Sicht andere Strukturen braucht, um derartige Beteiligungesprozesse zu organisieren.

Weitere Informationen

zum Demokratiekonvent gibt es im Internet unter

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