Das tragische Unglück am Bahnübergang in Nied und seine Folgen beschäftigt die Menschen weiter.
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Das tragische Unglück am Bahnübergang in Nied und seine Folgen beschäftigt die Menschen weiter.

Unfall

Nach tödlichem Zugunglück in Frankfurt: Kein Bahn-Stopp an der Oeserstraße

  • Holger Vonhof
    vonHolger Vonhof
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In Frankfurt wollte der Nieder CDU-Vorsitzende per einstweiliger Verfügung den Zugverkehr am gefährlichen Bahnübergang verbieten lassen - das Gericht hat das jetzt aber abgelehnt.

  • Das Verwaltungsgericht hat den Antrag für eine vorläufige Einstellung des Bahnverkehrs nach dem tödlichen Zugunglück in Frankfurt abgelehnt.
  • Es handelt sich laut Kammer um keinen Verstoß gegen eisenbahnrechtliche Bestimmungen.
  • Bei dem Zugunglück kam ein junges Mädchen ums Leben.

Frankfurt – Die für das Eisenbahnverkehrsrecht zuständige 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt hat das Eilrechtsschutzbegehren auf vorläufige Einstellung des Bahnverkehrs am Bahnübergang an der Oeserstraße abgelehnt. Dem Antragsteller - dem Nieder CDU-Vorsitzenden Tobias Fechler - fehle das Rechtsschutzbedürfnis. Er habe nicht - wie rechtlich geboten - die zuständigen Stellen zuvor mit seinem Anliegen befasst und ihnen keine Gelegenheit zur Reaktion gegeben. Der sofort bei Gericht gestellte Eilantrag sei daher unzulässig.

Zugunglück in Frankfurt: Bahn führte Sicherheitsprüfungen durch

Ergänzend wies die Kammer darauf hin, dass der Antrag aber auch in der Sache keinen Erfolg hätte. So weit Fechler einen Anspruch gegen das Eisenbahn-Bundesamt auf eisenbahnaufsichtsbehördliches Einschreiten geltend mache, dränge sich "unter Berücksichtigung aller vorliegenden Erkenntnisse in der aktuellen Situation kein objektiv feststellbarer Verstoß gegen eisenbahnrechtliche Bestimmungen auf", heißt es. 

Die DB Netz AG habe vor der Freigabe der Bahnstrecke umfangreiche Sicherheitsprüfungen vorgenommen, um die Funktionstüchtigkeit der Bahnanlagen zu testen. Zudem seien sämtliche auf dem Schrankenposten eingesetzte Mitarbeiter auf ihre Eignung und Qualifikation hin überprüft worden. Außerdem sei die Bahnanlage vorsorglich für zunächst sechs Monate unter besondere Beobachtung gestellt worden.

Frankfurt: Zugunglück ist noch nicht vollständig aufgeklärt

Schließlich hob die Kammer hervor, dass der Unfall, bei dem am 7. Mai eine 16-Jährige gestorben ist* und zwei weitere Menschen verletzt wurden, noch nicht abschließend aufgeklärt sei. Die Bewertung von "persönlichen Verantwortlichkeiten" sei Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden.

Dass der Bahnübergang in Frankfurt-Nied eine bekannte Problemstelle ist, wird immer klarer. Eine Bürgerinitiative fordert: „Die Schranke muss weg.“*

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