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2,59 Millionen Euro für Ausweichquartiere für Verhandlungen

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Justitia
Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. © David-Wolfgang Ebener/dpa/Symbolbild

Das Land Hessen hat in den vergangenen zwei Jahren rund 2,59 Millionen Euro für die coronabedingte Anmietung von Ausweichquartieren für Gerichtsverhandlungen aufgebracht. Das teilte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD mit. Durch den zusätzlichen externen Personaleinsatz zur Umsetzung der pandemiebedingten Lüftungs- und Hygienekonzepte in Hessens Gerichten seien Kosten in Höhe von rund 734.

Wiesbaden - 000 Euro entstanden.

In der Antwort erläuterte das Ministerium ferner die Folgen von Einschränkungen für die Gefangenen in Hessens Haftanstalten - etwa in den Bereichen Beschäftigung, Freizeitgestaltung und Außenkontakte - zu denen es für die Dauer der Pandemie kommt. Sie seien den Justizvollzugsanstalten zufolge von den Insassen überwiegend akzeptiert und als notwendig erkannt worden, auch wenn sie als belastend empfunden worden seien.

Vor allem die Belastung durch eingeschränkte Besuchskontakte von Angehörigen, Kindern oder sonstigen Bezugspersonen sei hoch gewesen, heißt es in der Antwort. Als Ausgleich seien die monatlichen Telefonzeiten ausgeweitet und erhöht worden. Zudem wurde den Gefangenen laut Ministerium als Ersatz die Kommunikation mittels Videotelefonie angeboten. dpa

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