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Abgeschobener Asylbewerber darf zurück nach Hessen

Ein 27 Jahre alter Jeside ist nach Russland abgeschoben worden. Zu Unrecht. Der Asylbewerber bekam den Bescheid nicht. Jetzt muss er zurückgeholt werden.

Das Land Hessen muss einen nach Russland abgeschobenen Asylbewerber zurückholen. Die Abschiebung des russischen Staatsbürgers am 13. November war nach der Feststellung des Verwaltungsgerichts Gießen rechtswidrig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Hessische Rundfunk hatte zuvor über den Fall berichtet. Der 27-Jährige sei der erste Asylbewerber der vergangenen Jahre aus Hessen, der zurückgeholt werden muss, heißt es im Innenministerium.

Wann der Mann wieder nach Deutschland kommt, war zunächst unklar. Das Gericht hat eine Frist bis zum 5. Januar gesetzt. Der Mann habe sich zuletzt in Armenien aufgehalten und müsse sich bei der deutschen Botschaft vorstellen, sagte sein Anwalt Serhat Atalan am Dienstag.

Das Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte den Asylantrag des russischen Mannes abgelehnt. Dieser Bescheid ist dem Mann nach Feststellung des Gerichts aber nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Der Mann habe daher zu spät gegen seine Ablehnung klagen können, heißt es nun. Das Bundesamt für Migration hingegen ging davon aus, dass das Verfahren abgeschlossen war. Dies hatte es auch dem Regierungspräsidium Gießen so mitgeteilt, so dass dieses daraufhin die Abschiebung veranlasst hat.

„Das Bundesamt konnte nicht davon ausgehen, dass der Postzusteller nicht seine Dienstpflichten gewissenhaft ausgeführt hat sowie dass die Gemeinschaftsunterkunft nicht über einen Briefkasten verfügt“, teilte das BAMF auf Anfrage mit. Der Asylbewerber hatte nach Darstellung seines Anwalts 2015 zusammen mit seiner Mutter Asyl in Deutschland beantragt. Sie seien Jesiden und fühlten sich als Angehörige dieser religiösen Minderheit in Russland verfolgt. Die Mutter (53) sitze nach einem Schlaganfall im Rollstuhl und sei auf Hilfe angewiesen. Für sie habe er aber ein Abschiebe-Verbot erwirkt, sagte der Anwalt.

(lhe)

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