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Tarek-Al Wazir

Tarek Al-Wazir stellt Mobilitätsbericht 2016 vor

Mit aller Macht gegen den Verkehrskollaps

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Das stetig wachsende Verkehrsaufkommen in Hessen stellt die Landesregierung vor die Herausforderung, gleichzeitig in bestehende und neue Infrastruktur investieren zu müssen. Verkehrsminister Al-Wazir zeigte sich beim 14. Hessischen Mobilitätskongress optimistisch, der Engpässe auf Schienen und Straßen Herr zu werden.

„Wenn wir über Mobilität reden, reden wir nicht mehr nur über Individualverkehr auf der Straße“, ließ Verkehrsminister Tarek Al-Wazir während des 14. Hessischen Mobilitätskongresses durchblicken, dass er kein ausgemachter Autoliebhaber ist. Seiner Ansicht nach ist es nicht mehr damit getan, allein in den Bau neuer Straßen zu investieren: Fahrrad-Schnellwege, öffentliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie die intelligente Vernetzung einzelner Mobilitätsangebote sollen stärker gefördert werden.

„Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr“ lautete das Motto des 14. Hessischen Mobilitätskongresses, anlässlich dessen Al-Wazir gestern den Mobilitätsbericht für das Jahr 2016 vorstellte. Obwohl sich Hessen, und vor allem das dicht bevölkerte Rhein-Main-Gebiet, am Rande eines Verkehrskollapses befindet, ist der grüne Minister zuversichtlich, nicht nur den drohenden Kollaps abzuwenden, sondern zugleich die Zahl der Verkehrstoten zu reduzieren und das Bundesland bis 2050 klimaneutral zu machen. Hierzu sollen die Emissionen um mindestens 90 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden.

Doch – das ist auch dem Minister bewusst – Hessen ist und bleibt Dreh- und Angelpunkt der deutschen und Europäischen Transportwirtschaft. Somit sind allen Bemühungen, den Verkehr auf Straßen und Schienen einzudämmen, natürliche Grenzen gesetzt. „Dreiviertel des deutschen Schienenpersonenverkehrs führen durch Hessen. 50 Prozent sind es beim Güterverkehr“, führte Al-Wazir an. Neben dem Erhalt bestehender Trassen liege daher der Fokus auf dem Bau neuer Strecken.

Als Beispiel nannte Al-Wazir die bereits mehrfach für politisch tot erklärte Regionaltangente West. Die geplante Regionalbahn-Linie zwischen dem Hochtaunuskreis und dem Kreis Offenbach sei quicklebendig. Das zeige sich daran, dass sie als eines von zwei deutschen Projekten mit EU-Mitteln gefördert werde. Auch die Nordmainische S-Bahn zwischen Frankfurt und Hanau mache Fortschritte. Inzwischen seien alle drei Abschnitte in der Planfeststellung angelangt.

Auch auf Hessens Straßen besteht akuter Handlungsbedarf. So habe die Landesregierung im vergangenen Jahr einen Rekordbetrag in den Straßenbau investiert. Allein für dringend erforderliche Erhaltungsmaßnahmen wurden 440 Millionen Euro veranschlagt. Laut Mobilitätsbericht sollen für die Sanierung von Landesstraßen zwischen 2016 und 2022 insgesamt 385 Millionen Euro eingeplant werden, die sich auf 540 Einzelmaßnahmen verteilen. Die Sanierungsquote am gesamten Landesstraßenbau-Etat steigt damit auf deutlich über 80 Prozent. Die Prämisse Erhalt vor Neubau sei in der Tat schwierig umzusetzen, wenn jeder Bürgermeister eine neue Umgehungsstraße fordere, so Al-Wazir. Doch: „Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten“, zitierte der Minister den ehemaligen Münchner Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel (SPD).

Um Radfahrern das Leben zu erleichtern, will die Landesregierung jährlich vier Millionen Euro in Radschnellstrecken investieren. Mit diesem Geld sollen neue Radwege von Darmstadt und Hanau nach Frankfurt sowie eine Direktverbindung zum Frankfurter Flughafen geschaffen werden. Auch hätten Kommunen die Möglichkeit, bei der Landesregierung Zuschüsse für eigene Radwege zu beantragen, so Al-Wazir.

Der Verkehrsminister schloss sich einem Vorschlag des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) an: Dieser forderte vor rund einer Woche in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) die rasche Umsetzung eines landesweiten Schülertickets. „Ein Schülerticket für einen Euro am Tag ist mein Traum“, sagte Al-Wazir. Doch da 34 Schulträger involviert seien, gebe es „noch eine Menge Arbeit bis zur Realisierung des Projekts.“

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