+

Hessen-Wahl

Ampel: Grüne sehen Rückschritte

  • schließen

Fünf Stunden lange haben SPD, Grüne und FDP gestern über die Bildung einer Ampelkoalition nach der hessischen Landtagswahl beraten – fast doppelt so lange wie geplant. Die Einschätzungen fielen allerdings sehr unterschiedlich aus.

Erschöpft traten die Parteivorsitzenden von SPD, FDP und Grünen gegen 19 Uhr vor die Kameras. Während Grünen-Chef Kai Klose mit versteinerter Miene von „Rückschritten“ mit der FDP vor allem bei der Windenergie sprach, zeigte sich der FDP-Landesvorsitzende Stefan Ruppert offen für ein weiteres Gespräch. „In fünf Stunden kann man die Themen nur andiskutieren“, sagte er und ergänzte: „Es lohnt sich, das zu vertiefen“. Die FDP wolle nach wie vor ausloten, ob ein solches Bündnis möglich ist. Auch beim Klimaschutz, der vor allem zwischen Grünen und FDP umstritten ist, sei die FDP bereit, zu Kompromissen zu kommen, betonte Ruppert.

TSG: „Ein guter Tag“

Hoffnungsvoll klang auch SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel, der eine Ampelkoalition aller Wahrscheinlichkeit als Ministerpräsident anführen könnte. Denn das amtliche Endergebnis, das heute verkündet wird, ergibt nach den Korrekturen in Frankfurt vermutlich doch einen kleinen Stimmenvorsprung der SPD gegenüber den Grünen. Das hatte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das in der Wahlnacht verkündet wurde, anders ausgesehen.

Für die FDP ist dies von großer Bedeutung, lehnen es die Liberalen doch ab, einen Grünen zum Ministerpräsidenten zu wählen. Das bekräftigte Fraktionschef René Rock gestern erneut. Auf die Frage nach der Chance für eine Ampelkoalition rief er den Journalisten im Herausgehen zu: „Auf die Farbe kommt es an!“.

Für Schäfer-Gümbel war es gestern „mindestens ein guter Tag“. Das Gespräch sei „sehr ernsthaft“ gewesen und „keine Alibiveranstaltung“, was er im Hinblick auf die Nähe der Grünen zum bisherigen Koalitionspartner CDU befürchtet hatte.

Vertrauensbildung

An der ein oder anderen Stelle sei es zwar „ruckelig“ gewesen, aber das fand er nach fünf Jahren auf unterschiedlichen Seiten – zwischen Regierung und Opposition – normal. „Ich kann kein Thema erkennen, bei dem es nicht möglich ist, eine gemeinsame tragfähige Position zu entwickeln, bei allen Unterschiedlichkeiten, die es gibt. „Ich glaube, dass es lösbar ist“, resümiert er. Die SPD werde das Gespräch in einer Klausur des Landesvorstands am Samstag bewerten.

Auch die Grünen hielten sich die Option für eine Ampel offen: So sprach Klose von einem „konzentrierten“, aber auch „kontroversen Gespräch“. Man habe zunächst die Konflikte der vergangenen Woche angesprochen, „weil es uns in Sondierungsgesprächen immer auch um die Frage von

Vertrauensbildung

geht“. In den wesentlichen Feldern der Landespolitik habe man Schnittmengen gefunden, aber „durchaus auch Konfliktfelder“. Ob es „auf der Grundlage der doch sehr weit auseinander liegenden Vorstellungen“ beim Klimaschutz, habe im nächsten Schritt nun jeder für sich das Gespräch zu bewerten. Die Grünen hatten im Interview mit dieser Zeitung angekündigt, die Sondierungen in dieser Woche abzuschließen. Dabei wollen sie auch bleiben. Zeitlich wollte sich Klose aber gestern nicht genauer festlegen.

Wie die Grünen auf eine Einladung der CDU zu Koalitionsverhandlungen regieren werden, die von der Union aller Voraussicht nach morgen ausgesprochen wird, ließ Grünen-Chef Klose ebenfalls offen: „Das müssen wir dann sehen“, erklärte er.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare